Grüne Aktion in Xhain zum IDAHOT: Berlin braucht einen Anne-Klein Platz!

Am 17. Mai, dem Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) macht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Aktion auf die noch notwendige Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter und queeren (LSBTIQ*) Menschen in unserer Gesellschaft aufmerksam. Gemeinsam mit Senator Dirk Behrendt, Canan Bayram, rechtspolitischer Sprecherin im Abgeordnetenhaus und Direktkandidatin zur Bundestagswahl, den queerpolitischen

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Silvio-Meier-Preis 2016 geht an zwei starke Frauen

Foto: Gabriele Senft, 2016 Zur Verleihung des Silvio-Meier-Preises für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung an die Aktionskünstlerin Ute Donner und Aktivistin Irmela Mensah-Schramm, erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen): Die Preisträgerinnen setzen klare Zeichen gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Diskriminierung (Berlin, am 25. November 2016) „Wir gratulieren den beiden Preisträgerinnen ganz

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Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat – unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im – mitunter kontroversen – Dialog

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Rigaer Straße

DS/2040/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jegliche Anwendung von Gewalt gegen Personen. Unabhängig davon, ob diese Zivilpersonen oder Polizist*innen sind. Unabhängig davon, von wem diese Gewalt ausgeht. Und auch unabhängig davon, wo sie stattfindet, ob in der Rigaer Straße oder anderswo. Doch auch wenn wir Angriffe auf Polizist*innen verurteilen und diese geahndet werden müssen, so

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Menschen in Not brauchen Hilfe – keine Asylrechtsverschärfung!

(Foto (c) Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)/pixelio.de) Gestern hat unsere Bezirksgruppe einen flüchtlingspolitischen Beschluss gefasst, den ihr im Folgenden lesen könnt. Hintergrund ist das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu Asyl- und Flüchtlingspolitik, das Bundestag und Bundesrat diese Woche beschließen wollen. Antrag des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) an die Bezirksgruppe    Weltweit werden derzeit so viele Menschen zur Flucht gezwungen wie seit dem

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Verwaltungspersonal mit Kopftuch

DS/1781/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. Juli 2015Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sieht das Bezirksamt bereits im Tragen eines Kopftuchs ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot gemäß des Personalvertretungsgesetzes? Rechtsgrundlage für das Neutralitätsgebot ist nicht das Personalvertretungsgesetz, sondern das Gesetz zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin vom 27. Januar 2005 (sogenanntes Neutralitätsgesetz).

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Kiezgespräch

Einladung „Bildungsgerechtigkeit“ Bildungsgerechtigkeit? – (K)ein Thema in Deutschland?! Wie sehen die Bildungsmöglichkeiten in Deutschland im 21. Jahrhundert aus? Der OECD-Bildungsbericht 2014 weist erneut darauf hin, dass der Bildungserfolg Jugendlicher stark an ihre soziale Herkunft gekoppelt ist. Gute Bildungsabschlüsse sind allerdings eine wichtige Voraussetzung u.a. für berufliche Chancen, gesellschaftliche Teilhabe und soziale Sicherheit.  

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Übergriff auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin verurteilen – Privater Wohnraum ist tabu!

DS/1449/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am 30.11. 2014 drang die sog. „autonome zelle umzug“ in das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein. Es wurden die Wände des Hausflurs beschmiert („Frohes Fest“), Bilder aufgehängt und Umzugskisten im Hausflur bis vor die Wohnungstür von Frau Herrmann gestellt.Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Aktion und erklärt ihre Solidarität mit der Bezirksbürgermeisterin Monika

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Diskriminierungsvorfälle an Schulen

DS/1431/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Fälle von Diskriminierungen und anderen körperlichen, psychischen oder verbalen Übergriffen durch Lehrer*innen, Erzieher*innen oder anderen Personen mit betreuenden Funktionen gegenüber Schüler*innen an den Schulen im Bezirk sind dem Bezirksamt bekannt und haben wo stattgefunden? 2. Durch wen und an welche Instanz wurden die Vorfälle gemeldet? 3. Wie ist der Verfahrensablauf

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Richtigstellung: Wir mögen Wintermärkte – und Weihnachtsmärkte!

(Foto (c) La-Liana/pixelio.de) Wir dachten ja, das Gerücht hätte sich überholt – Irrtum: Auch in diesem Winter schreiben wieder diverse Medien, Friedrichshain-Kreuzberg würde Weihnachtsmärkte verbieten und/oder nur genehmigen, wenn sie in „Wintermarkt“ umbenannt werden. Den Grund vermutet etwa die BILD darin, „auf dem Altar der politischen Korrektheit“ werde „die christliche Tradition geopfert“. In den Artikeln wird stets ein Bezirksamtsbeschluss

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