Spielstraßen im Wrangelkiez entschleunigen!

DS/0196/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den als Spielstraßen ausgewiesenen Straßen im Wrangelkiez, insbesondere in der Lübbener Straße auf Höhe der Kindertagesstätten sowie auf Höhe der Sportsbar jeweils eine effektive Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu installieren, sei es in Form von Aufpflasterungen oder als Fahrbahnschwellen. Fehlende Fahrbahnschwellen in der Oppelner Straße, der Falckensteinstraße

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Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

DS/0195/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte,  und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen. Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten. Begründung: Der Schulhof der Heinrich Zille Schule  weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die eine Gefahrenstelle für die Schüler*innen darstellt.

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Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)

DS/0182/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Schule um Fördermittel aus dem BENE Umweltprogramm für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule zu bewerben. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. Begründung: Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt klimafreundliche Schule gegeben und sogar eine Auszeichnung dafür

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Bildungskonferenz in SO 36- eine Zukunft für die Schulen in SO 36 sicherstellen

DS/0180/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bildungskonferenz für SO 36 einzuberufen und auszurichten. In Vorbereitung dieser Konferenz soll das Bezirksamt unter besonderer Berücksichtigung der ndividuellen Schulkonzepte der Schulen in SO 36 und der Empfehlungen der Facharbeitsgruppen zur Schulraumqualität umgehend eine Expertise in Auftrag geben. Dabei soll es um die Fragestellung gehen, wie sich die individuellen Schulkonzepte, die

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Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

DS/0184/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine  Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden  sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass den Eltern von geflüchteten Neugeborenen nicht ohne Wenn und

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Spielstraßen im Wrangelkiez entschleunigen!

DS/0196/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den als Spielstraßen ausgewiesenen Straßen im Wrangelkiez, insbesondere in der Lübbener Straße auf Höhe der Kindertagesstätten sowie auf Höhe der Sportsbar jeweils eine effektive Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu installieren, sei es in Form von Aufpflasterungen oder als Fahrbahnschwellen. Fehlende Fahrbahnschwellen in der Oppelner

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Neugeborene „ohne Identität“ trotz UN-Kinderrechtskonvention?

DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte? 2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten? 3. Falls nicht, wie wird

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Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat – unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im – mitunter kontroversen – Dialog

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Ermittlung der Zügigkeit der Hunsrück-Schule im Bezirk durch die Senatsbildungsverwaltung

DS/2079/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchem Grund ermittelt die Senatsbildungsverwaltung derzeit den Raumbedarfan der Hunsrück-Schule im Bezirk? 2. Inwieweit ist dem Bezirksamt das Ergebnis der Senatsbildungsverwaltung bekannt, inder sie von 4,8 Zügen in der Hunsrück Grundschule ausgeht und damit dem Schulkonzeptwiderspricht? 3. Inwieweit steht das offene Gutachterverfahren des Bezirksamts im Widerspruch mitdem Ergebnis der Senatsbildungsverwaltung?

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Bewegungsangebote für Schüler*innen schaffen

DS/1946/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alternative Bewegungsangebote für alle Schüler*innen, bei denen der Sportunterricht zur Zeit wegen der Beschlagnahme der Sporthallen ausfällt, zu schaffen. Begründung: In den letzten Wochen wurden einige Sporthallen beschlagnahmt, wodurch der Sportunterricht für viele Schüler*innen in naher Zukunft ausfallen muss. Um den Schüler*innen einen Ausgleich anzubieten, bitten wir die Sportlehrer*innen,

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