Klingenberg droht Müll als Biomasse

Vattenfall ist immer für eine Überraschung gut. Erst treten seine Vertreter mit der Ankündigung an die Öffentlichkeit, ein Kohlekraftwerk in Klingenberg errichten zu wollen und dann beschwichtigen sie die Ablehner von Kohle mit dem Bau von Biomassekraftwerken. Nach der ersten Freude über diese Planungsänderung wurden aber die Dimensionen der Biomassekraftwerke bekannt gegeben. Jedes der beiden geplanten Kraftwerke hat eine elektrische Leistung von 20 MW und eine thermische Leistung von 75 MW. Solche großen Kraftwerke gibt es in Deutschland bisher noch nicht. Und dann sollen gleich zwei in Klingenberg gebaut werden.

Gummibäume aus Liberia

Und nun kommen schon wieder die Kritiker und fragen, woher die 700.000 Tonnen Biomasse (unbelastete Hölzer, Restholz und Landschaftspflegeholz) jährlich kommen soll. Ein Konzept dafür hat Vattenfall noch nicht. Die Öffentlichkeit wird mit Teilinformationen „beruhigt“. Die jüngste Meldung war, dass afrikanische Gummibäume aus Liberia Wärme in Berlin erzeugen.

Wer will denn den Kennern der Biomasseszene verübeln, wenn Sie die bundesweiten Entwicklungen zum Umgang mit Biomassekraftwerken als mögliche Entwicklungs­richtung auch für die Berliner Biomassekraftwerke ansehen? Denn relativ leicht lässt sich ein genehmigtes und betriebenes Biomassekraftwerk ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit durch eine harmlos klingende Änderungsgenehmigung de facto in eine Müllverbrennungsanlage umwandeln. So geschehen in Baruth oder Meuselwitz.

Weiterhin erinnern wir uns daran, dass vor einigen Jahren das Thema Müll­ver­bren­nungs­an­lage an dem Standort Klingenberg öffentlich diskutiert wurde. Ein Schelm, wer da einen Zusammenhang vermutet. Auch wenn den Grünen hier Hysterie vorgeworfen wird, ist es wichtig, die Bewohner der Rummelsburger Bucht und angrenzender Bezirke vor drohenden Schaden zu bewahren.

Die Vorteile eines Biomassekraftwerkes liegen in seiner CO2- Neutralität. Aber nur, wenn die Transportwege für die Biomasse 75 km nicht überschreiten. Um aber 700.000 t jährlich an unbelasteten Hölzer, Restholz und Landschaftspflegeholz für beide geplante Biomassekraftwerke zu bekommen wird dieser Radius nicht reichen.

Müll als Brennstoff

Was würden Sie als Unternehmer tun, wenn Ihnen der Brennstoff ausgeht und eine Alternative vor der Haustür geboten wird? Müll steht in Berlin in ausreichender Menge zur Verfügung. Die Lösung liegt also vor der Tür. Es darf auch nicht vergessen werden, dass Klingenberg dann nicht der einzige Standort für ein Biomassekraftwerk ist. Brandenburg und auch andere Bundesländer haben bereits kräftig in diese Form der Energiegewinnung investiert. Der Rohstoff Biomasse wird also knapp und damit womöglich auch teuer.

Der Deutsche Bundestag hat eine qualifizierte Haushaltssperre beim Markt­anreiz­programm für erneuerbare Energien im Bundeshaushalt 2010 beschlossen. Das Bundesumweltministerium hat sich in den vergangenen Wochen intensiv um eine Aufhebung dieser Haushaltssperre bemüht und einen entsprechenden Antrag beim Bundesfinanzministerium gestellt. Die Weiterleitung dieses Antrags an den Haushaltsausschuss wurde vom Bundesfinanzministerium jetzt abgelehnt. Es bleibt abzuwarten, wie Vattenfall darauf reagiert, wenn diese Förderung längerfristig ausbleibt. Aber Überraschungen kennen wir ja schon!

Beate Kitzmann Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, umweltpolitische Sprecherin