Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)
Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des
Besuch des Senats am 23. Januar 2024 im Görlitzer Park – Mündliche Anfrage (DS/1038/VI)
Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in:
Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen
Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das
Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)
Angesichts der Signa-Insolvenzwelle ist klar: Der Karstadt-Standort am Hermannplatz braucht
Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)
In einem in die BVV eingebrachten Antrag will die Grüne