SA/284/III

Schriftliche Anfrage Antwort

Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

Anlässlich der in der BVV-Sitzung am 24. März 2010 vom Bezirksverordneten Jörg Becker, SPD, in öffentlicher Sitzung aufgestellten Behauptung, „dass das Bezirksamt demnächst eine Ausstellung macht (…) über ein Heimatdorf eines Bezirksverordneten der Bündnis 90/Grünen, Herrn Ersin Uluc.“ (Zitat aus der Aussprache zur DS/0571/III, zit. nach der Tonaufzeichnung des BVV-Büros), frage ich das Bezirksamt:

1. Ist dem BA „ein Heimatdorf“ von Herr Uluc bekannt? Wenn ja, wie heißt dieses Dorf?

Soweit dem Bezirksamt bekannt, stammt Herr Uluc aus Berlin. Das Bezirksamt bedauert, dass es zu den Missverständnis gekommen ist, es handele sich bei Urfa um den Geburtsort von Herrn Uluc.

2. Ist die Behauptung von Herrn Becker zutreffend, dass das BA demnächst eine Ausstellung über „ein Heimatdorf“ von Herrn Uluc macht?

Das Bezirksamt bzw. das Bezirksmuseum plant eine Vielzahl von Ausstellungen, die sich mit Berlin beschäftigen, allerdings ist die Herkunft von Herrn Uluc hierfür nicht maßgeblich.

3. Was hat das Bezirksmuseum bewogen eine Ausstellung über die Stadt Urfa zu machen? Was ist Sinn und Zweck der Ausstellung?

Bei der Ende 2009 erfolgenden Feinabstimmung der Programmplanung für das Jahr 2010 stellte sich das Problem, ein Programm für den Sonderausstellungsraum unter Bedingungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft – das heißt möglichst ohne Finanzmittel – zu realisieren und trotzdem den Betrieb dort aufrecht zu erhalten und Angebotsstunden für die KLR nachzuweisen. Die Programmschwerpunkte des Museums und das Profil sollten aber auch in dem Not- Programm deutlich werden. Zum Profil gehört es u. a. seit vielen Jahren, Kultur und Geschichte Kleine Anfrage Antwort vom 19.04.2010 der Herkunftsregionen der Kreuzberger Bevölkerung zu präsentieren – wie z. B. 2009 in der Ausstellung „Das alte Istanbul in 3 D“, in früheren Jahren auch Schlesien, Ex-Jugoslawien usw.

Eine Präsentation der Stadt Urfa als Gastausstellung erschien vor diesem Hintergrund denkbar unter der Bedingung dass das Bezirksmuseum (Zitat E-Mail an den Interessenten 19.12.09) ? erstens selbst damit keine Arbeit und Kosten hat ? zweitens die multikulturelle Geschichte dieser Stadt und Gegend herausgestellt wird ? drittens die aktuellen Entwicklungen (Euphrat-Staudamm) kritisch dargestellt werden.

4. Wie kam die Ausstellung über die Stadt Urfa zustande? Ist diese Ausstellung eine eigene Produktion des Museums oder eine Fremdproduktion? Wer genau ist der Ansprechpartner seitens der Stadt Urfa? Wer hat wann entschieden, die Ausstellung im Bezirksmuseum zu zeigen?

Kurz vor Weihnachten 2009 rief der Bezirksverordnete Uluc im Bezirksmuseum an. Er übermittelte den Wunsch eines Bevollmächtigten der Provinz Sanliurfa in der Türkei:

Urfa habe die Idee, sich als multiethnische Region und Ursprungsland der drei großen Weltreligionen mit einer reichen Kulturtradition in Berlin zu präsentieren und suche dafür einen öffentlichen Raum für eine Ausstellung. Herr Bezirksbürgermeister Schulz habe geraten, im Bezirksmuseum nachzufragen.

Herr Uluc wurde gebeten, weitere Informationen zu übermitteln. Diese Informationen erhielt das Bezirksmuseum von Herrn Mehmet Dogan, Beauftragter für Internationales des Gouverneurs von Sanliurfa. Die Ausstellung ist eine Gastausstellung, d.h. eine Fremdproduktion. Der Museumsleiter entschied am 22.12.09, dem Beauftragten von Urfa, Herrn Dogan, ein Raum- Angebot für eine zweiwöchige Präsentation im März zu machen. In der entsprechenden E-Mail, die ins Türkische übersetzt und am 30.12. verschickt wurde, hieß es:

„Dafür können wir Ihnen in der zweiten Märzhälfte die Sonderausstellungsetage des Museums (ca. 160qm) zur Verfügung stellen. Leider ist es uns wegen der seit kurzem in der Verwaltung wirksamen strengen Haushaltssperre nicht möglich, uns finanziell an den Kosten der Ausstellung und der Öffentlichkeitsarbeit zu beteiligen. Unsere Mitarbeiter würden aber beim Aufbau helfen, und wir könnten das Aufsichtspersonal stellen. Inhaltlich denken wir, dass es für das Berliner Publikum sehr spannend sein könnte, die Geschichte von Urfa bis in die aramäische Zeit zurück verfolgen zu können und dass etwas über die aktuellen Probleme, z. B. zu Pro und Contra des geplanten Euphrat-Staudamms vermittelt wird.“

Mit seiner Entscheidung, den Ausstellungsraum für die Ausstellung unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, verfolgte das Bezirksmuseum die Absicht, die vorhandenen Räumlichkeiten unter den Bedingungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft im Sinne seines Bildungsauftrages optimal zu nutzen und den für das Museum tätigen handwerklichen Helfern und Aufsichtskräften (Mitarbeiter des zweiten Arbeitsmarktes) in Zeiten reduzierter Programmtätigkeit Beschäftigung anzubieten.

Von Seiten Sanliurfas wurde die Übernahme aller Kosten bestätigt. Herr Dogan schrieb am 18.1.10:

„Es ist Ziel der Fotoausstellung, die Geschichte sowie die Kultur von Urfa den Menschen nahe zu bringen“. Eine baldige Übermittlung von Texten und Fotos wurde angekündigt.

Am 24. Februar 2010 wurde im Bezirksamts-Kollegium abgestimmt, dass der Bezirksbürgermeister Dr. Schulz bei der Vernissage der Ausstellung am 27.3.10, zu der sich Gouverneur Nuri Okutan angesagt hatte, die Begrüßung vornehmen würde. Der weitere Verlauf der Vorbereitungen gestaltete sich allerdings schleppend und in der Kommunikation schwierig. Ein in englischer und türkischer Sprache übermittelter sieben-seitiger Überblickstext zu Geschichte, Kultur und Sehenswürdigkeiten Urfas hatte bestenfalls Reiseführerniveau und warf mehr Fragen als Antworten auf.

Drei Tage vor Eröffnung lagen zwar die Kleine Anfrage Antwort vom 19.04.2010 vergrößerten Fotos von M. Cenker Kocak vor, aber keine Bildunterschriften zu den Fotos. Sie trafen erst nach der Eröffnung ein und erwiesen sich als wenig informativ. Zwei Tage vor Eröffnung der Ausstellung, stellten sich zwei seit 30 Jahren in Deutschland lebende Kurden aus Urfa im Museum vor, Zufallspassanten auf der Adalbertstraße, die das außen am Museumsgebäude befestigte Transparent gesehen hatten. Sie erklärten sich bereit, provisorische Bilderläuterungen zu schreiben, die im Museum übersetzt wurden.

5. Was hat die Ausstellung den Bezirk gekostet? Welche Ressourcen des Museums werden / wurden genutzt? Wer hat die Einladungsflyer und „die lokaltypische Spezialitäten“ (zit. Programmflyer) bei der Eröffnung der Ausstellung finanziert?

Hinsichtlich der Kostenübernahme hat Sanliurfa alle Versprechen eingelöst. Vergrößerungen von Fotos, Plakate, Flyer und Einladungskarten in hoher Auflage und ein großes Transparent wurden aus der Türkei zugestellt. Außerdem wurde ein Buffet im Wert von ca. 1000 Euro für die Vernissage in Auftrag gegeben. Insgesamt betrugen die Sachkosten für die Ausstellung mindestens 5000 Euro, hinzu kamen Reise- und Aufenthaltskosten des Beauftragten aus der Türkei und der Delegation, die zur Eröffnung anreiste. Das Bezirksamt und das Bezirksmuseum selbst hatten keine Kosten. Genutzt wurden die Sonderausstellungsetage des Museums, vorhandene Glasscheiben als Stellsystem und die ausstellungsgerechte Beleuchtung. Es waren vier Mitarbeiter des zweiten Arbeitsmarktes drei bis vier Tage mit dem Aufbau und den Vorbereitungen beschäftigt und in sehr begrenztem Umfang von jeweils einigen Stunden die drei festen Mitarbeiter. Eine bis Ende 2009 über den Verein zur Erforschung und Darstellung der Geschichte Kreuzbergs e.V. im Museum beschäftigte türkischsprachige MAE-Kraft hat Übersetzungsdienste und organisatorische Hilfen ehrenamtlich geleistet.

Die aus Urfa gelieferten Einladungskarten sollten zusammen mit einer regulären Infopostsendung des Museums portokostenneutral verschickt werden. Weil sie zu spät eintrafen, geschah das nicht. Auf eine Extra-Versendung wurde verzichtet, weil dem Bezirksamt Portokosten entstanden wären.

6. Wie sieht die Programmplanung des Bezirksmuseums aus? Gibt es ein Jahresprogramm 2010? Ist dieses mit der LuV-Leitung bzw. dem Stadtrat abgestimmt? Wenn ja, mit welchem zeitlichen Vorlauf? Sieht die Programmplanung vor, kurzfristig Fremdproduktionen aufnehmen zu können?

Die Programmplanung des Museums für 2010 wurde im November 2009 der damals zuständigen Stadträtin und der LuV-Leitung vorgestellt und am 4.12.2009 mit der LuV-Leitung das bis dahin feststehende Programm – zu der die Urfa-Ausstellung allerdings nicht gehörte – abgestimmt.

Wegen der Jahresschwerpunktsetzung Archiv / Dokumentation und der zu diesem Zeitpunkt angekündigten vorläufigen Haushaltswirtschaft blieb die Sonderausstellungsfläche des Museums in der Adalbertstraße mit Ausnahme einer lange im Voraus vereinbarten Eigenproduktion fremdfinanzierten Gastausstellungen vorbehalten, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle fest vereinbart waren.

7. Wie ist das (prozentuale) Verhältnis von Eigen- und Fremdproduktionen im Museum in den Jahren 2009 und 2010? Welchen Effekt haben Fremdproduktionen im Hinblick auf die KLR im Unterschied zu Eigenproduktionen?

Im Jahr 2009 standen dem Museum lt. Haushaltsplan Veranstaltungsmittel in Höhe von 21.400 Euro und Mittel für freie Mitarbeiter in Höhe von 16.000 Euro sowie Mittel für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung. Davon wird der laufende Betrieb finanziert. Es kann in der Regel höchstens eine kleinere Eigenproduktion gezeigt werden. Die Drittmittel für Sonderausstellungen (Gastausstellungen im Rahmen von Kooperationen) beliefen sich auf ca. 100.000 Euro im Jahr 2009 und werden sich im Jahr 2010 voraussichtlich auf ca. 150.000 Euro belaufen – ohne Friedhof der Märzgefallenen, aber incl. Vorbereitung des HKF-Projekts „Migration macht Geschichte“, das erst 2011 gezeigt wird. Soweit im Museum gezeigte Fremdproduktionen als Kooperationsprojekte vom Museumspersonal betreut werden (Bewachung / Besucherinformation), werden sie in gleicher Weise bei der KLR berücksichtigt wie Eigenproduktionen und tragen somit positiv zum Budgetergebnis des Fachbereiches Kultur und Geschichte bei.

Eigenmittel / Drittmittel 2009:

Sonderausstellungen im Museum Drittmittel Die Erfindung des Europäers 30.1. bis 3.5.2009 Fördermittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an die Humboldt-Universität: Höhe unbekannt Mittel der Kulturprojekte Berlin GmbH für die Lange Nacht der Museen an den Verein zur Erforschung d.G.K. 1.250.- Euro

Fotoausstellung Lotti Nass (Kreuzberg-Fotos aus den 1970ern) 16. Mai bis 12. Juli 2009 ausschließlich Eigenmittel

Das alte Istanbul in 3D ab 20. Juni 2009 in Istanbul, ab 29. August 2009 im Kreuzberg-Museum, Mittel der Stiftung dt. Klassenlotterie über Kulturprojekte GmbH an den Städtepartnerschaftsverein Kadiköy e.V.: 15.000.- Euro

Mittel der Kulturprojekte Berlin GmbH für die Lange Nacht der Museen (Ausstellungseröffnung) an Verein zur Erforschung: 1.250.- Euro

Baustelle Identität 28. Nov. 2009 bis 31. Januar 2010 Mittel SenKult / an Gesellschaft für interregionalen Kulturaustausch e.V. 1.000.- Euro

TOTAL Deutschland an Bezirksmuseum: 4.000.- Euro

Beauftragter der Bundesregierung für deutsch-französischen Kulturaustaustausch: 5.000.- Euro

Ständige Ausstellung im Glasturm des Museums „ethnicity“. Fotoporträts von Michael Hughes Ab 1. Mai 2009 Mittel des Bezirkskulturfonds an den Verein zur Erforschung und Darstellung der Geschichte Kreuzbergs e.V.: 2.500.- Euro

Ständige Ausstellungen im 1. und 2. Stock sowie Ausstellung in der Museumsdruckerei:

Überarbeitung, Betreuung aus Mitteln des Bezirksmuseums sowie über den Verein zur Erforschung und Darstellung der Geschichte Kreuzbergs e.V.

Sonderausstellung in anderen Häusern Vor dem Fall der Mauer. 40 Jahre Leben mit der Teilung in Friedrichshain und Kreuzberg

Ausstellung mit Zeitzeugenprojekt und Vortrags- und Filmreihe

14. August bis 9. November 2009 im Kulturraum Zwinglikirche

Nur Ausstellung:

4. Dezember 2009 bis 5. Januar 2010 im alten Rathaus Kreuzberg, u. a. LAP-Mittel an Kulturraum Zwinglikirche e.V.: ca. 8.500.- Euro

Mittel der Kulturprojekte Berlin GmbH für die Lange Nacht der Museen an Verein zur Erforschung (Ausstellungseröffnung): 1.250.- Euro

Eigenmittel des Bezirksmuseums: ca. 6.000 Euro

Tournee der Ausstellung „Kreuzberg SO 36“ in Nordamerika- anlässlich „20 Jahre Mauerfall“ organisiert vom Bezirksmuseum zus. mit den deutschen Konsulaten in den USA und Kanada Mittel der Stiftung Aufarbeitung SED-Diktatur 15.000.- Euro

Eigenmittel / Drittmittel 2010:

Sonderausstellungen im Museum Baustelle Identität bis 31. Januar 2010

Mittel der Kulturprojekte Berlin GmbH für die Lange Nacht der Museen an Verein zur Erforschung: 1.250.- Euro

Eine Reise durch die Geschichte von Sanliurfa 28. März bis 2. Mai 2010

finanziert durch die Industrie- und Handelskammer Sanliurfa mind. 5.000.- Euro

Weg mit Hitler – Schluss mit dem Krieg!

Berliner Arbeiterwiderstand 1942-1945

9. Mai bis 27. Juni 2010

Förderung an VVN/VdN Friedrichshain Höhe unbekannt „Generation B“ Ausstellung über die Berliner Rockgruppen in den 60er und 70er Jahren.

28. August bis Ende Oktober 2010

Drittmittel an Rock- und Pop-Archiv Berlin Höhe unbekannt Mittel der Kulturprojekte Berlin GmbH für die Lange Nacht der Museen an Verein zur Erforschung: 1.000.- Euro

Fotoausstellung „Paul Glaser – Kreuzberg-Bilder 2. November bis Januar 2011

Mittel Bezirksmuseum geplant: 3.500 Euro

Anträge laufen

Friedhof der Märzgefallenen

Ausstellung im Rahmen des übergeordneten Projekts

„Entwicklung einer nationalen Gedenkstätte ‚Friedhof der Märzgefallenen’ Mittel der Stiftung deutsche Klassenlotterie an Paul-Singer-Verein 59.000.- Euro

„Von der Industriespree zur Mediaspree“ geplant als Dauerausstellung an der Kaianlage May-Ayim-Ufer/Gröbenufer ab Sommer 2010 Mittel BA Friedrichshain-Kreuzberg, FB Stadtplanung: 15.000.- Euro

Wechselausstellung im Glasturm „Kiez-Memory“. Find mich am Kotti 14. Januar bis 9. Mai

Quartiersmanagement-Mittel an „All our Memories“ Höhe unbekannt Ausstellung an anderen Orten Sommerprojekt in der Zwinglikirche 28. August bis Ende Sept. 2010

KulturRaum Sommerprojekt 2010:

Friedrichshain – Ein Stadtteil im Umbruch. Geschichts-Erfahrung: Zeitzeugen – Filme – Lesungen – Führungen Bezirkskulturfonds-Förderung 4.894.- Euro

Für Ausstellung in Vorbereitung:

Migration macht Geschichte Neue ständige Ausstellung zur Zuwanderung nach Friedrichshain-Kreuzberg geplant ab Herbst 2011 Mittel des Hauptstadtkulturfonds an das Bezirksmuseum für 2009 75.000 Euro

8. Wer sind bzw. waren die Kooperationspartner des Museums in den Jahren 2009 und 2010?

Kooperationspartner des Bezirksmuseums 2009

– AG Einstürzende Mauern

– Arbeitskreis Berliner Regionalmuseen

– Archiv für Jugendkulturen e.V.

– Bezirksverwaltung Istanbul-Kadiköy

– Bürgerverein Luisenstadt e.V.

– Cité nationale de l’histoire d’immigration, Paris

– DEFA-Spektrum GmbH

– Deutsches Historisches Museum

– KulturRaum Zwingli-Kirche e.V.

– Netzwerk Migration in Europa e.V.

– Centre de Documentation sur les Migrations Humaines, Luxemburg

– Fipp e.V.

– Gesellschaft für interregionalen Kulturaustausch e.V.

– Initiative Historisches Berliner Zeitungsviertel

– Institut für Europäische Ethnologie der Humboldt-Universität zu Berlin

– Jugendklub Koca

– Jugendklub Skandal

– Konsulate der Bundesrepublik Deutschland in Nordamerika

– Kulturprojekte Berlin GmbH

– Galerie Künstlerpech

– Lange Buchnacht e.V.

– Paul Singer Verein e.V.

– Rock- und Pop-Archiv e.V.

– Städtepartnerschaftsverein Kadiköy e.V.

– Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur

– Stiftung Historische Friedhöfe Berlin-Brandenburg e.V.

– Stiftung Stadtmuseum Berlin

– Universität der Künste Berlin

– Verein Denk mal an Berlin e.V.

– Verein zur Erforschung und Darstellung der Geschichte Kreuzbergs e.V.

– Verlag Berlin Story

– VHS Friedrichshain-Kreuzberg

Kooperationspartner des Bezirksmuseums 2010:

– AG Einstürzende Mauern

– Arbeitskreis Berliner Regionalmuseen

– Bürgerverein Luisenstadt e.V.

– Cité nationale de l’histoire d’immigration Paris

– Deutsches Historisches Museum

– Generalgouvernement Sanliurfa, Türkei

– Industrie- und Handelskammer Sanliurfa, Türkei

– KulturRaum Zwingli-Kirche e.V.

– Netzwerk Migration in Europa e.V.

– Centre de Documentation sur les Migrations Humaines Luxemburg

– Fipp e.V.

– Gesellschaft für interregionalen Kulturaustausch e.V.

– Initiative Historisches Berliner Zeitungsviertel

– Integrationsbeauftragter des Senats

– Jugendklub Koca

– Kulturprojekte Berlin GmbH

– Kurdischer Kultur- und Hilfsverein e.V.

– Lange Buchnacht e.V.

– Paul Singer Verein e.V.

– Rock- und Pop-Archiv e.V.

– Stiftung Historische Friedhöfe Berlin-Brandenburg

– Stiftung Stadtmuseum Berlin

– Verein Denk mal an Berlin e.V.

– Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

– Verein zur Erforschung und Darstellung der Geschichte Kreuzbergs e.V.

– Verlag Berlin Story

– VHS Friedrichshain-Kreuzberg

9. Wie hoch ist bei den Kooperationen oder Fremdproduktionen der jeweilige Eigenanteil des Museums zu veranschlagen (was steuerte das Museum, z. B. prozentual gesehen, an Sach- und / oder Personalmittel, Arbeitszeit bei)?

Bei Kooperationen ist das Bezirksmuseum Mitveranstalter und bringt Räume, Betriebskosten, Kleine Anfrage Antwort vom 19.04.2010 Technik, Bürologistik und Arbeitszeit seiner Mitarbeiter/innen ein. Das Verhältnis der Leistungen der Kooperationspartner zu den Leistungen des Museums gestaltet sich bei jedem Projekt anders (zur Urfa-Ausstellung vgl. unter 5) Im Veranstaltungsbereich kommt es auch vor, dass die Gastveranstalter die Räume des Museums anmieten und zusätzlich entstehende Betriebs- und Personalkosten übernehmen. Im Ausstellungsbereich gab es diesen Fall noch nicht.

10. Durch welche Maßnahmen will das Bezirksamt zukünftig verhindern -oder zumindest erschweren -, dass Ausstellungen und Veranstaltungen des Bezirksmuseums zum einen dazu benutzt werden können, einzelne Verordnete in der politischen Auseinandersetzung zu diffamieren und in Verruf zu bringen und zum anderen zum Gegenstand von parteipolitischem Geschachere zu werden?

Das Bezirksamt wird die bei der Vorbereitung und Durchführung der Ausstellung über die Stadt Urfa aufgetreten Missverständnisse und Schwierigkeiten zum Anlass nehmen, das Verfahren der Programmplanung und die Kriterien für die Aufnahme von Fremdproduktionen zu überdenken.

Maßgeblich ist dafür weniger die Besorgnis, dass Veranstaltungen des Museums Gegenstand kontroverser Erörterung und zugespitzter politischer Auseinandersetzung in der BVV sein können, welche das Bezirksamt ohnehin nicht zu bewerten hat. Maßgeblich sind vielmehr die in der Antwort zu Frage 4 geschilderten Schwierigkeiten und vor allem der Befund, dass die Darstellung der multikulturellen Geschichte der Stadt im Ergebnis nicht den üblichen Anforderungen entsprach, die vom Bezirksmuseum zugrunde gelegt werden.

Teil der weitergehenden Überlegungen ist, dass die Jahres- und Einzelplanung von Ausstellungen und Veranstaltungen zukünftig in noch engerer Abstimmung zwischen Verwaltung und Dezernenten erfolgen soll.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jan Stöß