Fraktion Xhain, Autor bei Grüne Xhain

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Resolution

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0837/VI: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme

Bei der Umsetzung der Wärmewände müssen endlich konkrete Projekte geprüft werden. Mit unserem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, dies für das Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule zu prüfen und den Standort für die dezentrale, fossilfreie Quartierswärme zu prüfen: Antrag: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme Initiatorin: Dr. Brigitte Kallmann, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:15:02+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Resolution

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:17:34+02:0020.09.2023|

Mündliche Anfrage: Behörden-Ping-Pong des Senats auf dem Rücken von kriegsverletzten ukrainischen Soldat*innen?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Tobias Wolf, DS/0848/VI Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Stelle im Land Berlin ist dafür zuständig, dass die zugesagte Organisation der Versorgung schwerstverwundeter ukrainischer Soldat*innen im Rahmen des Kleeblattverfahrens in Be-zug auf die Nachsorge,

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:34:47+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Vito Dabisch, Olja Koterewa, DS/0846/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Mittel stellt das Land als Teil des Jugendgewalt-Gipfels für Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg für 2023-2026 zur Verfügung? Zuarbeit der OE PK: Auf

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:24:06+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Verwendung der Sondermittel (97130) der BVV im Haushalt 2022/2023

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Britta Kallmann, DS/0843/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130)

Von Fraktion Xhain|2023-10-30T20:49:16+01:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Falckensteinstr. 24 /Görlitzer Str. 46 in Kreuzberg

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Silvia Rothmund, DS/0845/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gesetzlichen Möglichkeiten stehen dem Bezirksamt zur Verfügung, um eine zeitnahe Instandsetzung des baupolizeilich gesperrten Dachstuhls und der 5. Etage des Wohnhauses Falckensteinstraße 24/Görlitzer

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:03:47+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Familiengrundschulzentrum an der Otto-Wels-Grundschule

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0847/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann, durch wen und unter Einbezug welcher Kriterien wurde die Entscheidung für ein Familiengrundschulzentrum am Standort Otto-Wels-Grundschule getroffen? Die Entscheidung fiel Mitte Juni auf

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:24:59+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:32:34+02:0005.09.2023|

DS/0841/VI: Gerechtigkeit im Lostopf

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bezogen auf die Zeitungsberichte vom 22.8. zu gerichtlich beanstandeten Losverfahren an Schulen in unserem Bezirk: teilt das Bezirksamt grundsätzlich die Einschätzung, dass das Los-Kontingent an

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:25:15+02:0030.08.2023|

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