Erfolgreiches Beteiligungsverfahren: Die Bergmannstraße kann autofrei werden! 

In den letzten Jahren gab es viele Diskussionen um die fußgänger*innen- und fahrradfreundliche Umgestaltung der Bergmannstraße. Hierzu gab es eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Ihre Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind in die Planungen eingeflossen. Nach der Beendigung des Partizipationsprozesses und Corona-bedingter Verzögerungen ist nun Land in Sicht: Für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. September hat

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Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines Investors umgestaltet werden. Bundes-, Landes-

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Brief an den Regierenden Bürgermeister zum fragwürdigen Deal mit der Signa-Gruppe

Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir halten das nicht nur für einen schweren Fehler, sondern verurteilen diesen Deal als schwerwiegenden Eingriff in unsere bezirklichen Belange. Die Gestaltung des Gebäudes muss gemeinsam mit dem Bezirk und den Menschen vor Ort erfolgen und darf nicht über ihre Köpfe hinweg durchgesetzt werden.   

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Statement: Trotz Entzug der Zuständigkeit durch den Senat – die Kritik am geplanten Karstadt-Neubau am Hermannplatz bleibt

Zur Ankündigung des Senats, Friedrichshain-Kreuzberg die Zuständigkeit zu entziehen, sagen Annika Gerold und Julian Schwarze, Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: “Dass der Senat die Zuständigkeit für das Karstadt-Gebäude an sich gezogen hat, finden wir falsch. Auch wenn der Senat damit zukünftig alleine für die Planungen verantwortlich ist, ändert das nichts an unserer ablehnenden Kritik gegenüber

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Zurück zu den Wurzeln: das Schwule Museum möchte wieder nach Kreuzberg

Besuch im Schwulen Museum Am Montag nach dem Dyke March und Online-CSD hat die Grüne BVV-Fraktion Xhain das Schwule Museum (SMU) in Tiergarten besucht. Das 1985 in Kreuzberg gegründete Museum hat dor t seit 2013 seine Räume, inklusive Archiv. Das Vorstandsmitglied* Dr. Birgit Bosold führte uns durch die aktuelle Ausstellung „Love at First Fight! Queere Bewegungen in Deutschland seit Stonewall“,

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So geht Mobilitätswende in Xhain: Wir holen uns Stück für Stück die Straße zurück!

Nach den jüngsten Umsetzungen unserer Anträge zum bezirklichen Radverkehrsplan, wie der Errichtung von Spielstraßen, Pop-up-Radwege, neuen Radfahrstreifen und einer neuen Fahrradstraße, konnten wir letzte Woche erleben, wie eine Klimastraße entsteht. Der erste Schritt unseres jüngst erfolgreichen Antrags für das bezirkliche Fußverkehrskonzept! Das Konzept der Klimastraßen wird bereits seit 2018 in Köln anvisiert bzw. in Probe genommen. Die Erfahrungen dort sind

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SA/429/V – Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Allgemeine Fragen: 1. Wie hoch ist die Zahl der drogenabhängigen Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen 3 Jahren, von 2016 bis heute entwickelt? Was kann das Bezirksamt zur Altersstruktur der Konsumenten sagen? Eine repräsentative Zählung drogenabhängiger bzw. suchtkranker Personen

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Newsletter der Grünen Fraktion Xhain 06/2020

Liebe Xhainer*innen,  Liebe Freundinnen, wir gehen in die Sommerpause, aber nicht ohne Euch noch mit Neuigkeiten aus unserem Bezirk zu versorgen. Im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni haben wir mehrere Anträge zur Schaffung von mehr Stadtgrün(DS/1667/V, DS/1670/V, DS/1673/V) und auch Freiflächen von Graffiti und Streetart (DS/1669/V, DS/1666/V, DS/1675/V) gestellt. Leider mussten wir auch Abschied von einem langjährigen Weggefährten nehmen. Abschied

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Fahrradbügel für die Xhainer*innen

Es tut sich wieder was in der Verkehrswende: seit Anfang Juni tauchen im Straßenbild von Friedrichshain-Kreuzberg immer mehr Fahrradbügel auf. Diese gehen auf den grünen Antrag (DS/0566/V) zurück, aus jedem 10. Autoparkplatz einen Fahrradparkplatz zu machen. Die konkreten Standorte entstehen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. Zudem gab es eine erfolgreiche Kooperation zwischen dem

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