Fraktion Xhain, Autor bei Grüne Xhain

Erfolgreiches Beteiligungsverfahren: Die Bergmannstraße kann autofrei werden!

17.09.2020 Fraktion Xhain

In den letzten Jahren gab es viele Diskussionen um die fußgänger*innen- und fahrradfreundliche Umgestaltung der Bergmannstraße. Hierzu gab es eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Ihre Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind in die Planungen eingeflossen. Nach der Beendigung des Partizipationsprozesses und Corona-bedingter Verzögerungen ist nun Land in Sicht: Für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. September hat

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Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

26.08.2020 Fraktion Xhain

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines Investors umgestaltet werden. Bundes-, Landes-

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Brief an den Regierenden Bürgermeister zum fragwürdigen Deal mit der Signa-Gruppe

21.08.2020 Fraktion Xhain

Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir halten das nicht nur für einen schweren Fehler, sondern verurteilen diesen Deal als schwerwiegenden Eingriff in unsere bezirklichen Belange. Die Gestaltung des Gebäudes muss gemeinsam mit dem Bezirk und den Menschen vor Ort erfolgen und darf nicht über ihre Köpfe hinweg durchgesetzt werden.

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Statement: Trotz Entzug der Zuständigkeit durch den Senat – die Kritik am geplanten Karstadt-Neubau am Hermannplatz bleibt

04.08.2020 Fraktion Xhain

Zur Ankündigung des Senats, Friedrichshain-Kreuzberg die Zuständigkeit zu entziehen, sagen Annika Gerold und Julian Schwarze, Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: “Dass der Senat die Zuständigkeit für das Karstadt-Gebäude an sich gezogen hat, finden wir falsch. Auch wenn der Senat damit zukünftig alleine für die Planungen verantwortlich ist, ändert das nichts an unserer ablehnenden Kritik gegenüber

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Zurück zu den Wurzeln: das Schwule Museum möchte wieder nach Kreuzberg

03.08.2020 Fraktion Xhain

Besuch im Schwulen Museum Am Montag nach dem Dyke March und Online-CSD hat die Grüne BVV-Fraktion Xhain das Schwule Museum (SMU) in Tiergarten besucht. Das 1985 in Kreuzberg gegründete Museum hat dor t seit 2013 seine Räume, inklusive Archiv. Das Vorstandsmitglied* Dr. Birgit Bosold führte uns durch die aktuelle Ausstellung „Love at First Fight! Queere Bewegungen in Deutschland seit Stonewall“,

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So geht Mobilitätswende in Xhain: Wir holen uns Stück für Stück die Straße zurück!

30.07.2020 Fraktion Xhain

Nach den jüngsten Umsetzungen unserer Anträge zum bezirklichen Radverkehrsplan, wie der Errichtung von Spielstraßen, Pop-up-Radwege, neuen Radfahrstreifen und einer neuen Fahrradstraße, konnten wir letzte Woche erleben, wie eine Klimastraße entsteht. Der erste Schritt unseres jüngst erfolgreichen Antrags für das bezirkliche Fußverkehrskonzept! Das Konzept der Klimastraßen wird bereits seit 2018 in Köln anvisiert bzw. in Probe genommen. Die Erfahrungen dort sind

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SA/429/V – Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg

30.07.2020 Fraktion Xhain

Schriftliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Allgemeine Fragen: 1. Wie hoch ist die Zahl der drogenabhängigen Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen 3 Jahren, von 2016 bis heute entwickelt? Was kann das Bezirksamt zur Altersstruktur der Konsumenten sagen? Eine repräsentative Zählung drogenabhängiger bzw. suchtkranker Personen

Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales

Verkehrswende in Friedrichshain-Kreuzberg nimmt weiter Fahrt auf

16.07.2020 Fraktion Xhain

Errichtung einer Fahrradstraße und eines Radfahrstreifens

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Fahrradbügel für die Xhainer*innen

25.06.2020 Fraktion Xhain

Es tut sich wieder was in der Verkehrswende: seit Anfang Juni tauchen im Straßenbild von Friedrichshain-Kreuzberg immer mehr Fahrradbügel auf. Diese gehen auf den grünen Antrag (DS/0566/V) zurück, aus jedem 10. Autoparkplatz einen Fahrradparkplatz zu machen. Die konkreten Standorte entstehen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. Zudem gab es eine erfolgreiche Kooperation zwischen dem

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