Endlich mehr Sicherheit für Radfahrende auf Xhains Straßen

Aufgrund des derzeit erhöhten Infektionsschutzes und damit gebotenen Mindestabstands, können die in Planung befindlichen Radverkehrsvorhaben aktuell zügig umgesetzt werden. Wir freuen uns sehr, dass nun auch unsere langjährige grüne Forderung nach einem geschützten Radstreifen auf dem Kottbusser Damm umgesetzt wird. Diese wurde bereits 2012 beschlossen und 2017 als Teil des bezirklichen Radverkehrsplans erneuert. Ebenso freuen wir uns darüber, dass die

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NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN April 2020

Lieber Xhainer*innen, liebe Freund*innen, auch unseren Bezirk hat die Corona-Krise fest im Griff. Das Bezirksparlament (BVV) wird bis zum 19. April ruhen. Aber unsere Fraktion tagt weiterhin montags in Video- und Telefonkonferenzen. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen s suchen wir nach Lösungen, wie die parlamentarische Arbeit nach Ostern fortgeführt werden kann. Auch in den letzten Monaten ist viel passiert. So

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Eine Alternative wäre möglich gewesen – Neubaupläne für das Bockbrauerei-Gelände

Gegen die Stimmen der Grünen BVV-Fraktion hat sich eine Mehrheit im Bezirksparlament für die Investorenplanung einer Mischnutzung von Wohnen und Gewerbe auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei ausgesprochen. Der Erhalt eines reinen Kultur- und Gewerbestandortes ist damit gescheitert. Anfang 2016 begann die Diskussion um die Zukunft des Bockbrauerei-Geländes in Kreuzberg. Die damaligen Pläne des neuen Eigentümers Bauwert Aktiengesellschaft sahen ein

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Grüne Themen in der BVV am 26. Februar 2020

Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 20. Februar 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 26. Februar bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Rekommunalisierung von kleineren Geh- und Fahrradwegsreparaturen prüfen Die Grüne Fraktion schlägt vor, dass kleinere Reparaturen und Ausbesserungsarbeiten an Geh- und Radwegen wieder durch den Bezirk selbst durchgeführt werden. In einem ersten Schritt soll das Bezirksamt

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Pressemitteilung: Beteiligungsverfahren startet: Eine Straße für Audre Lorde!

Im Februar 2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg auf Initiative unserer Fraktion, die afroamerikanische Dichterin und Aktivistin Audre Lorde mit der Benennung einer Straße zu ehren und damit einen langjährigen Wunsch von Weggefährt*innen auf den zu Weg bringen. Wir freuen uns, dass das vorgeschaltete Beteiligungsverfahren, an dessen Ende die Entscheidung steht, welche Straße umbenannt werden wird, nun für alle Interessierten startet.

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Beteiligungsverfahren startet: Xhain benennt eine Straße nach Audre Lorde!

Nach der Annahme unseres Antrags durch die BVV im vergangenen Jahr, der unterstützt wurde von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD), von Katharina Oguntoye, Mitautorin des Buches “Farbe bekennen – Afrodeutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte” und von Dagmar Schultz, Mitherausgeberin des Buches „Farbe bekennen“, Regisseurin des Dokumentarfilmes “Audre Lorde – The Berlin Years 1984 to 1992”, nimmt

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Grüne Themen in der BVV am 29. Januar 2020

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 28. Januar 2020 Kein funktionierendes Postwesen mehr im Kiez? Seit der Schließung der beiden Postfilialen in der Skalitzer- und Ritterstraße gibt es keine adäquate Ersatzstruktur: ein Großteil der Sendungen soll in der “Postfiliale” Späti Deluxe in der Wrangelstraße 86 abgeholt werden. Dieser ist jedoch heillos überlastet und auch nicht barrierefrei. Zustellversuche scheinen nicht mehr stattzufinden,

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Mehr Fairplay mit Fairtrade – auch beim Sport

In der BVV-Sitzung am 29. Januar 2020 wird unsere BVV-Fraktion u.a. einen Antrag für faire Sportkleidung einbringen. Seit 2018 ist Friedrichshain-Kreuzberg “Fair Trade Town”. Damit gehört Friedrichshain-Kreuzberg zu den Gemeinden und Bezirken in Deutschland, die sich bemühen, in möglichst vielen Bereichen den Kriterien des Fairen Handels zu entsprechen. Wir wollen, dass nicht nur die Öffentliche Hand ihre Wirtschafts- und Vergabepolitik

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Ergänzende Erklärung des Kreisverbandes und der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrem Statement vom 18. Januar 2020 zu den Vorwürfen gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt

Statement der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 20. Januar 2020 Der Baustadtrat Florian Schmidt kämpft mit aller Kraft für die Mieter*innen in unserem Bezirk. Sein Engagement für die vielen Häuser und Hausgemeinschaften haben daran nie Zweifel aufkommen lassen. Die kritisierten Äußerungen von Florian Schmidt in der vertraulichen gemeinsamen Fraktionssitzung am vergangenen Montag waren unangemessen. Der Stadtrat hat sich dafür entschuldigt. Dies begrüßen

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Statement zum Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt

Gemeinsames Statement des Fraktionsvorstandes der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und des Geschäftsführenden Ausschusses der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 18. Januar 2020 Die Behauptung der „Aktenmanipulation“ gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt ist haltlos. Fest steht, dass während des noch laufenden Verfahrens zum Finanzierungsprozess der Diese eG die Akten nicht vollständig eingesehen werden

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