Stellenausschreibung: Fraktionsgeschäftsführer*in

Die Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg ist mit 20 Verordneten in der BVV vertreten. Wir stellen die Bezirksbürgermeisterin (Abteilung Familie, Personal und Diversity) sowie zwei Bezirksstadträt*innen, die zuständig sind für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung sowie für Bauen, Planen und Facility Management. Unsere Fraktion setzt sich intensiv für einen weltoffenen, ökologischen, feministischen und demokratischen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

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NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN DEZEMBER 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren – so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure Grüne Fraktion im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg

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Resolution: Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Gewalttaten gegen Frauen bleiben jedes Jahr mit ca. 80 Prozent nahezu gleichbleibend hoch. Deshalb bringen wir, die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg die Petition “Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!” am 27. November im Bezirksparlament ein. Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und

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Ein Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Ergänzend zum Radverkehrsplan DS/0607/V hat die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg am 30. Oktober 2019 ein Fußverkehrskonzept DS/1460/V für Friedrichshain-Kreuzberg beantragt. Es soll eine Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter Maßnahmenplan über alle Projekte des Umweltverbunds im Bezirk. Es soll aufgezeigt werden, wo konkret Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig sollen Lösungsmöglichkeiten und ein erster

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Diese elendige Mauer

Um den 9. November rum werden sie wieder auf den Bildschirmen flimmern: die jungen dauergewellten Leute, die in ihren lilafarbenen Anoraks den Grenzer an der Bornholmer Straße umarmen oder – ich denke doch noch den guten halbtrockenen – Rotkäppchen-Sekt auf dem Mauerstück vor dem Brandenburger Tor trinken. „30 Jahre ist das jetzt schon her!“, werden wir seufzen. Damals sind die

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Fraktionsvorstand wiedergewählt

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 28.10.2019 Am Montagabend fand die diesjährige Wahl des Fraktionsvorstandes statt. Annika Gerold und Julian Schwarze wurden erneut als Fraktionssprecher*innen gewählt. Auch Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel wurden als Beisitzer*innen bestätigt.

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Der rot-rot-grüne Mietendeckel kommt

Seit Mai diskutiert die ganze Stadt über die Einführung eines Mietendeckels für Berlin. Mit ihm soll insbesondere den Berliner*innen eine Atempause verschafft werden, die ihre Mieten kaum noch bezahlen können. Mit dem geplanten Gesetz wird juristisches Neuland betreten. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, welches Modell gleichzeitig sozial und fair, aber auch umsetzbar und rechtssicher ist, damit das Gesetz die zu

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Grüne Themen in der BVV am 30. Oktober 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. Oktober 2019   Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Die grüne Fraktion schlägt in einem Antrag vor, ein Fußverkehrskonzept auf den Weg zu bringen. Der Plan soll wie auch bereits der Radverkehrsplan DS/0607/V für den Radverkehr Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter

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NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN OKTOBER 2019

Verkehrsberuhigung durch Diagonalsperren Im August wurden wieder kleine, aber effektive Schritte in Richtung Verkehrswende umgesetzt: im Friedrichshainer Samariterkiez wurden an mehreren Kreuzungen Durchfahrts- und Diagonalsperren installiert. Ebenso nimmt das Bezirksamt Anregungen von Anwohner*innen auf und wird in der Bänschstraße zusätzlich Schwellen anbringen, um den Verkehr zu entschleunigen. Auch im Kreuzberger Wrangelkiez wurden an den Kreuzungen Wrangelstraße/Cuvrystraße und Wrangelstraße/Falckensteinstraße Diagonalsprerren installiert.

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Erst vertagt, dann zur Sondersitzung einberufen – Statement zum Antrag DS/1454/V der CDU

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 1. Oktober 2019 Auf Antrag der CDU-Fraktion kommt am Mittwoch, den 2. Oktober das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen kurzfristig von der CDU eingebrachten Antrag zu beraten. Es geht um die Flächen, die durch den Abbau der Parklets in der Bergmannstraße frei werden. Bereits in

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