Statement der BVV-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg zur Debatte um die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße und der Debatte in der BVV

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09.05.2019 Wir lehnen den Missbilligungsantrag der BVV-Fraktionen Die Linke, SPD, CDU und FDP gegen den Baustadtrat Florian Schmidt ab. Seit Jahren wird die Debatte um die Bergmannstraße kontrovers geführt. Noch im Januar 2019 wurde ein Antrag der CDU zum Abbruch der Testphase durch die BVV abgelehnt. Stattdessen wurde beschlossen, die

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Daniel Brunet und das English Theatre Berlin

Daniel Brunet stammt aus Palermo, NewYork, und hat in Boston, Massachusetts, Theater und Film studiert.  Bereits seit 2001 lebt Daniel in Berlin, und die Stadt ist ihm so sehr Mittelpunkt seines Lebens geworden, dass ein Einbürgerungsverfahren läuft. Es sind die Werte, für die in Europa gestritten wird, die ihm das Leben hier so wichtig machen. Im Kampf für eine freie,

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Die Europäische Union und ihr Parlament

Da die EU auf dem Zusammenschluss souveräner Staaten beruht, darf sie nur im Rahmen der Kompetenzen, die ihr von den Mitgliedstaaten zuletzt durch den Vertrag von Lissabon übertragen worden sind, Entscheidungen treffen. Maßgeblich dabei ist das sogenannte Subsidiaritätsprinzip, d.h. alle Entscheidungen sollen möglichst bürgernah, also auf der „niedrigsten“ Ebene getroffen werden.  Es ist vertraglich festgehalten, dass die EU nur aktiv

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Frauen und Obdachlosigkeit

Die Frauennotübernachtung „Am Wassertor“ gibt es seit November 2012. Sie ist eine der ersten Einrichtungen ausschließlich für Frauen im Rahmen der Berliner Kältehilfe. Träger der Einrichtung ist das Diakonische Werk Berlin Stadtmitte e. V. Von November bis März stellt sie täglich ab 20 Uhr 15 Schlafplätze für Frauen ohne Obdach zur Verfügung. Dort erhalten sie eine warme Mahlzeit, können duschen

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Radikale Wege in der Wohnungspolitik

Gleich zwei Vorschläge – das Volksbegehren „DW&Co enteignen“ und ein Berliner Mietendeckel – sorgen für bundesweite Diskussionen und geben den MieterInnen Hoffnung. Rot-Rot-Grün steht nun in der Pflicht, daraus konkrete Politik zu gießen. Seit 2008 haben sich die Mieten mit einer Steigerung um 104 Prozent mehr als verdoppelt. Die Bodenpreise sind um 870 Prozent gestiegen. Damit mussten die 84 Prozent

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Europastimmung in Xhain – Grüne wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss

Pressemitteilung des Grünen Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.03.2019 Am 26. März haben Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss* neu gewählt. Aida Baghernejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco wurden wiedergewählt. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählte Johanna Haffner. Besonders erfreulich ist es, dass die feministische Ausrichtung der Partei sich in

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Aktivismus, Twitter und feministische Literatur

Ein Interview mit dem trans Aktivist und Buchblogger Linus Giese Stachel: Linus, bist du auf Twitter, um etwas zu verbessern?  Linus: Ja, ich bin auf Twitter aktiv, um Leuten etwas mitzugeben, die das annehmen wollen. Aber im Radio oder in der Zeitung zu sein ist mir auch wichtig, weil ich dann direkte Reaktionen von Kunden und Kundinnen kriege. Wenn ich

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Nachwahl eines Platzes im Fraktionsvorstand der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 26.03.2019 Am gestrigen Montag, den 25.03.2019, wurde Pascal Striebel als Nachfolger von Andreas Weeger als Beisitzer in den Fraktionsvorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gewählt. Die Nachwahl wurde nötig, da Andreas Weeger die BVV aus beruflichen Gründen verlassen hat. Weiterhin im Fraktionsvorstand vertreten sind die

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Grüne Themen in der BVV am 27. März 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 20.03.2019 Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str. Ziel des fraktionsübergreifenden Antrags ist die Prüfung, durch welche Maßnahmen der zunehmende Verkehr in der Lilienthalstraße/Züllichauer Straße reduziert und gleichzeitig sicherer für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen gemacht werden kann. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1206/V  Runder Tisch Markthalle IX – Die weitere Entwicklung gemeinsam

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