DS/1692/V – Kostenlose Intensivschwimmkurse in den Sommerferien

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in den Sommerferien kostenlose Intensivschwimmkurse für Drittklässler*Innen geben soll? Dem BA ist dieses Angebot bekannt. 2. Wie wird sich das Bezirksamt an dem Programm des Landessportbundes beteiligen? Die Intensivschwimmkurse werden

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DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass von

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DS/1690/V – Sommerschulen in den Sommerferien 2020

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und die Sek I an GemS

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DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats, die darauf hinwirken, die Gesetzgebungskompetenz

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DS/1688/V – Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Abgeordnetenhaus hat mit dem Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen, dass für die „Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken“ 60.000 Euro zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, hiervon will der Wirtschaftsstadtrat Hehmke aber nur 20.000 Euro für die Aufgabe verwenden – wofür sollen stattdessen die restlichen 40.000 Euro für

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BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5 und nutzt diese Arbeitsgruppe um

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DS/1653/V – Was ist los bei der Ratibor 14?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch die Berlinovo „Luxuswohnungen“ von der

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DS/1599/V – Schulbaukoordinator

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern hat das Bezirksamt bereits Kontakt zum vom Senat neu designierten Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel aufgenommen? 2. Welche konkreten Verbesserungen erhofft sich das Bezirksamt durch den Schulbaukoordinator für Friedrichshain-Kreuzberg? 3. Wie wird das Bezirksamt den Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einbinden? Beantwortung: BezStR Herr Hehmke zu Frage 1:

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DS/1600/V – Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt anzubieten?

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DS/1602/V – Schulessen und Mindestlohn

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Welcher Mindestlohn ist bei laufenden Vergaben zum Schulessen angesetzt? 2. Das Ausschreibungs- und Vergabegesetz wird momentan reformiert und der Mindestlohn auf 12,50 Euro angesetzt; wie geht das Bezirksamt bis zur Verabschiedung des Gesetzes bei bereits laufenden sowie neuen Vergaben damit um, dass das Land Berlin in naher Zukunft

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