SA/544/V – Kreuzbergstraße 13

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Kreuzbergstraße 13 derzeit bekannt? Derzeit sind 5 Wohnungen im Vorderhaus vom Leerstand betroffen: 1.OG mitte 1.OG rechts 2.OG mitte 3.OG links 4.OG rechts

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SA/554/V – Marheineke-Markthalle und Sondernutzungen

Schriftliche Anfrage von Antwort von BezBmin Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wo verläuft rund um die Marheineke-Markthalle die Grundstücksgrenze hin zum öffentlichen Straßenland (bitte möglichst mit Karte angeben)? Die Grundstücksgrenze kann dem beigefügten Auszug aus der Rasterkarte entnommen werden. Öffentliches Straßenland ist rot markiert. 2. Welche Sondernutzungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen sowie Mobiliar und Einhegungen im

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SA/527/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bisher zur Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule zu einer Gemeinschaftsschule unternommen? Inhaltliche Planung: Die Idee zur Fusion beider Schulen zu einer Gemeinschaftsschule und der Verortung am Standort der Blumen-Grundschule wurde im

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SA/545/V – Baruther Straße 5

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Auf dem Grundstück Baruther Straße 5 ist ein Neubau geplant. Welche Bauanträge, Bauvoranfragen oder Bauvorbescheide mit welchem Inhalt wurden hierfür beantragt und wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet (bitte mit Angabe der zu schaffenden Wohnfläche, Wohneinheiten sowie

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DS/1896/V – Überflüssigen Plastikmüll an Xhainer Schulen vermeiden

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B’90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Inwiefern wird bei der Auswahl Schulcaterer und bei der Verlängerung bereits bestehender Verträge Auswahlkriterien angewandt, die sich an aktuellen ökologischen Standards orientieren? Die Anforderungen zur Qualität des Berliner Schulmittagessens in Bezug auf ökologische Standards (Speisereste,

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DS/1902/V – Tagesaufenthalt für obdachlose Menschen am Spreewaldplatz

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B’90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind dem Bezirksamt Pläne bekannt, nachdem – finanziert durch eine private Stiftung – Bauwagen auf dem Spreewaldplatz zum Zweck des Tagesaufenthalts für obdachlose Menschen aufgestellt werden sollen? Das Bezirksamt, Amt für Soziales,

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DS/1901/V – Untätigkeit bei der Vermüllung von Grünflächen bei privaten Eigentümern

Mündliche Anfrage von Dr. Wolfgang Lenk, B’90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass weder die BSR noch das SGA zuständig sind für die Beseitigung der Vermüllung von Grünflächen, die als meist nicht umzäunte Vorgärten im Besitz von Privateigentümer*innen sind, selbst wenn sich dort dauerhaft

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DS/1900/V – Herbstschulen in den Herbstferien 2020

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B’90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich in den Herbstferien an der Herbstschule teilgenommen? Die Organisation und Umsetzung der Sommerschule Teil I und II liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Auf

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DS/1899/V – Sportflächen auf Schulgrundstücken

Mündliche Anfrage von Annika Gerold,  B’90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele ungedeckte Sportanlagen und Sportflächen (aufgelistet nach Art) auf Schulgrundstücken gibt es im Bezirk? Eine Übersicht zu den ungedeckten Sportanlagen und Sportflächen auf Schulgrundstücken bitte ich der beigefügten Anlage zu entnehmen. 2. Wie viele und

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DS/1898/V – Immobilienbestände von Albert und Victoria Immo in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Julian Schwarze, B’90/Die Grünen Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Von wie vielen Grundstücks- bzw. Wohnhauskäufen der Victoria Immo Properties I – VIII Sarl und der Albert Immo 1 – 6 Sarl in Friedrichshain-Kreuzberg hat das Bezirksamt Kenntnis? Dem Stadtplanungsamt sind sieben Grundstückskäufe in 2017 und zwei Grundstückskäufe in

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