DS/1733/V – Wie schwimmt es sich weiter unter Coronazeiten nach Ende der Freibadsaison?

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wird im Prinzenbad eine Verlängerung der Schwimmsaison über den September hinaus wegen der aktuellen Coronalage angestrebt? Die Saison im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) ist über das zunächst geplante Saisonende am 30. August mit einem veränderten Zeitfenster verlängert worden.

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SA/479/V – May-Ayim-Ufer 6

Schriftliche Anfrage Antwort Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der May-Ayim-Ufer 6 bekannt? Wenn ja: welche genau? Ja, Zweckentfremdung durch Leerstand für 16 Wohnungen 2. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die

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DS/1738/V – Angebote von Sportarbeitsgruppen an Schulen des Bezirks

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang werden noch Sportarbeitsgruppen durch Sportvereine in den Schulen des Bezirks angeboten? 2. In welchem Umfang werden noch Sportarbeitsgruppen durch Sportvereine in den Schulen des Bezirks angeboten? 3. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen damit

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DS/1739/V – Zustand des Spielplatzes “El Hispano” in der Simon-Dach-Straße

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der bauliche Zustand des Spielplatzes folgende Mängel aufweist: Trampolin wird nicht gepflegt und ist voller Sand, sodass es mittlerweile funktionslos ist der Sand unterm Klettergerüst ist nun so hoch, dass das Kletternetz

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DS/1692/V – Kostenlose Intensivschwimmkurse in den Sommerferien

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in den Sommerferien kostenlose Intensivschwimmkurse für Drittklässler*Innen geben soll? Dem BA ist dieses Angebot bekannt. 2. Wie wird sich das Bezirksamt an dem Programm des Landessportbundes beteiligen? Die Intensivschwimmkurse werden

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DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass von

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DS/1690/V – Sommerschulen in den Sommerferien 2020

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und die Sek I an GemS

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DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats, die darauf hinwirken, die Gesetzgebungskompetenz

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DS/1688/V – Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Abgeordnetenhaus hat mit dem Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen, dass für die „Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken“ 60.000 Euro zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, hiervon will der Wirtschaftsstadtrat Hehmke aber nur 20.000 Euro für die Aufgabe verwenden – wofür sollen stattdessen die restlichen 40.000 Euro für

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