DS/0068/V – Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern – U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen

DS/0068/V Initiator: B’90/Die Grünen, Striebel, Pascal   Antrag Betr.: Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern – U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den U-Bahnhof Warschauer Straße in den

Weiterlesen

DS/0067/V – Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen

DS/0067/V Initiator: B’90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Antrag Betr.: Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Anträge auf milieuschutzrechtliche Genehmigungen für Gebäude in der Otto-Suhr-Siedlung sehr kritisch zu prüfen. Hierbei hat es ein besonderes Augenmerk darauf zu legen, ob die beigebrachten Gutachten zur Rechtfertigung der energetischen Modernisierung tatsächlich objektiv erstattet wurden und ob sie den

Weiterlesen

DS/0066/V – Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein

DS/0066/V Initiator: B’90/Die Grünen, Striebel, Pascal Antrag Betr.: Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Platz vor dem (ehem.) Rathaus Kreuzberg nach Anne Klein zu benennen. Dabei soll der Rathaus-Block (bisher: Yorckstraße 4-11) die neue Anschrift Anne-Klein-Platz 1 – 8 tragen, die restliche Nummerierung der Yorckstraße bleibt unberührt. Bei der

Weiterlesen

DS/0051/V – Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig?

DS/0051/V Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Integrationslots*innen im Bezirk Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig? (Bitte nach den Bereichen a. Frühe Bildung, Erziehung und gesundem Aufwachsen, b. interkulturelle Familienbegleitung und c. Begleitung von Geflüchteten darstellen) 2. Konnten weitere Integrationslots*innen speziell für Geflüchtete im vergangenen Jahr (Bezug zur

Weiterlesen

DS/0050/V – Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain

DS/0050/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage   Betr.: Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde bis zum heutigen Tag noch kein Container auf dem Gelände der Berufsschule aufgestellt? Im Jahr 2016 gab es zur Realisierung der Aufstellung eines Containers für den Verein BSV Victoria 1990 Friedrichshain

Weiterlesen

DS/0049/V – Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen

DS/0049/V Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks? Aktuell (Stand 10.01.17) sind noch 653 Flüchtlinge in Turnhallen des Bezirks unterbracht: –

Weiterlesen

DS/0048/V – Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0048/V Initiator: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu, Filiz Mündliche Anfrage Betr.: Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kältehilfeplätze mit welcher derzeitigen Auslastung stellt das Bezirksamt für Obdachlose in Friedrichshain-Kreuzberg bereit? 2. Falls das Bezirksamt die Anzahl dieser Schlafplätze für die kalte Jahreszeit nicht für ausreichend hält: Welche Vorkehrungen werden konkret getroffen, um die Nachfrage nach Unterkünften für

Weiterlesen

DS/0033/V – Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Initiator: B’90/Die Grünen,  David Hartmann Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb der Innenstadt

Weiterlesen

DS/0014/V – Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens

DS/0014/V Ursprung: Antrag Initiator: B’90 Die Grünen/DIE LINKE, Beitritt: SPD Beratungsfolge Gremium Erledigungsart 28.11.2016 BVV BVV-002/V ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betr.: Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bauanträge der WBM für die Krautstraße zurückzustellen, eine Veränderungssperre zu verhängen oder sie einfach negativ zu bescheiden bzw. alle

Weiterlesen

DS/0006/V – Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm

DS/0006/V Ursprung: Resolution Initiator: B’90/Die Grünen, Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte Hetze im öffentlichen Raum sollte allen

Weiterlesen
1 27 28 29