BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5 und nutzt diese Arbeitsgruppe um

Weiterlesen

DS/1653/V – Was ist los bei der Ratibor 14?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch die Berlinovo „Luxuswohnungen“ von der

Weiterlesen

DS/1599/V – Schulbaukoordinator

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern hat das Bezirksamt bereits Kontakt zum vom Senat neu designierten Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel aufgenommen? 2. Welche konkreten Verbesserungen erhofft sich das Bezirksamt durch den Schulbaukoordinator für Friedrichshain-Kreuzberg? 3. Wie wird das Bezirksamt den Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einbinden? Beantwortung: BezStR Herr Hehmke zu Frage 1:

Weiterlesen

DS/1600/V – Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt anzubieten?

Weiterlesen

DS/1602/V – Schulessen und Mindestlohn

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Welcher Mindestlohn ist bei laufenden Vergaben zum Schulessen angesetzt? 2. Das Ausschreibungs- und Vergabegesetz wird momentan reformiert und der Mindestlohn auf 12,50 Euro angesetzt; wie geht das Bezirksamt bis zur Verabschiedung des Gesetzes bei bereits laufenden sowie neuen Vergaben damit um, dass das Land Berlin in naher Zukunft

Weiterlesen

DS/1603/V – Genderanalyse Sportförderung

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo kommen die Zahlen für die Genderanalyse bei der Sportförderung her? 2. Warum stimmen die Zahlen nicht mit den Angaben der Sportvereine bei der Angabe männlicher und weiblicher Vereinsangehöriger bei den Landessportverbänden überein? 3. Wie wird das Bezirksamt in Zukunft sicherstellen das es verlässliche Zahlen gibt? Beantwortung: BezStR

Weiterlesen

DS/1598/V – Mietendeckel: Info und Rat für die Bürger*innen

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aufgaben bestehen für das Bezirksamt im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zum Berliner Mietendeckel? 2. In welcher Form können sich Bürger*innen an das Bezirksamt wenden, wenn sie Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Rechte aus dem Gesetz benötigen? 3. Wie bzw. wodurch werden die Bürger*innen über solche Möglichkeiten

Weiterlesen

DS/1532/V – Berliner Schulbauoffensive: Wie viele zusätzliche Klassenzüge sind geplant und wann kommen die zusätzlichen Schulplätze?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Tobias Wolf Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele zusätzliche Schulplätze sind in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2020–2024 geplant (bitte für jedes Jahr angeben)? 2. Wie viele zusätzliche Klassenzüge sind in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2020–2024 geplant (bitte für jedes Jahr angeben)? 3. Wie groß

Weiterlesen

DS/1529/V – Illegale Baumfällungen auf dem Gelände der Bockbrauerei?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Bezirksstadträtin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zu den kürzlich vorgenommenen Baumfällungen auf dem Gelände der ehemaligen Bockbrauerei zwischen Fidicin- und Schwiebusser Straße? Das zuständige Umwelt- und Naturschutzamt hat von den Fällungen auf dem Grundstück Fidicinstraße 3

Weiterlesen

DS/1525/V – Einladung der Schulen des Bezirks zur Erinnerung an die Shoah

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat der Stadtrat in dieser Sache mit dem Bezirksschüler*innenausschuss und dem Bezirkselternausschuss Gespräche geführt? 2. Falls ja, was war das Ergebnis? 3. Meine Anfrage, wie der Stadtrat damit umgeht, dass – nach seiner Meinung – der Wunsch der BVV “in den meisten Fällen die Schulleitungen nicht (erreicht),

Weiterlesen
1 2 3 4 5 35