PE der BVV-Fraktion: B-Planverfahren schadet Sportplatz

Thema: Fichtebunker / geplante Bebauung / Erhalt des Sportplatzes Die Grünen wollen die Nutzungszeiten des Sportplatzes in der Körtestraße sichern. Sie stellten sich heute in der BVV klar gegen die Forderung der SPD nach einem neuen Bebauungsplan. Denn dieser hätte den Betrieb des Platzes gefährdet. Auf dem Gelände und dem Gebäude des Baudenkmals “Fichtebunker” in der Fichtestraße in Kreuzberg will

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Newsletter der Fraktion: Grüne wollen ALG2-EmpfängerInnen mit Ombudsstelle vor falschen Bescheiden des Jobcenters schützen

Thema: Hartz IV / ALG2 / Ombudsstelle / Grüne Konzepte gegen Klageflut / Kritik an Polemik der WASG Die Sozialgerichte sind mit einer Klageflut konfrontiert, weil Jobcenter häufig falsche Bescheide verschicken. Mit einer Ombudsstelle wollen die Grünen nun ALG2-Betroffenen in Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrem Recht verhelfen. Zugleich weist die Fraktion Vorwürfe der WASG zurück Schon seit die rot-grüne Bundesregierung im Juli

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Rede im Plenum zum Schutz vor Passivrauchen

Am 22.03.2007 hat Heidi in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu drei Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen gehalten, die sich für einen konsequenten Schutz von NichtraucherInnen in Berlin einsetzen. Als ich Dienstag morgen das Abgeordnetenhaus betrat, hatten ein Gruppe jungen Menschen aus Bad Kissingen Geschichtsunterricht: sie liefen umher und begutachteten die geschichtlichen Stelltafeln und kommentierten sie. Plötzlich ein

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Umsetzung Bundesprogramm “Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus” i

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Februar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10395) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie steht der Senat zu den Plänen des Bundesmi-nisteriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zuge des Bundesprogramm “Jugend für Vielfalt,

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Umrüstung öffentlicher Gebäude von herkömmlichen Glühbirnen auf Energiesparlampen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Umrüstung in allen öffentlichen Gebäuden im Bezirk auf Energiesparlampen sicherzustellen. Begründung: In Deutschland werden in reinen Bürogebäuden nach Angaben der Deutschen Energieagentur die Hälfte des eingesetzten Stroms für Beleuchtung verbraucht. Die Umrüstung auf Energiesparlampen könnte ein erster Schritt einer bezirklichen Initiative zum Klimaschutz bilden. Eine konventionelle Glühbirne wandelt nur fünf

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Planung von Sport- und Spielflächen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der zukünftigen Planung von Sport- und Spielflächen, insbesondere auf dem Gelände des Gleisdreiecks darauf hinzuwirken, dass für zukünftige NutzerInnengruppen wie z.B. Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderung, SeniorInnen, Frauen und Mädchen sowie FreizeitsportlerInnen eine bedarfsgerechte und zielgruppengerechte Planung erfolgt. Das Bezirksamt möge bis zur Juni-Sitzung der BVV bericht erstatten. Begründung: Bei

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Gebäudeüberprüfung Waldemarstr. 114 a, zur Nutzung der Heinrich-Zille-Grundschule

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob das Gebäude Waldemarstr. 114 a (ComboBau) von der Heinrich-Zille-Grundschule für den Ganztagsbetrieb genutzt werden kann. Begründung: Die Heinrich-Zille-Grundschule ist eine nicht gebundene Ganztagsschule. Um die vergleichsweise sehr hohe Anzahl von Kindern im Hort (im Schuljahr 2006/7 207 Hortplätze, erwarteter Bedarf im kommenden Schuljahr ca. 240 Hortplätze) pädagogisch angemessen betreuen

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