Autor: Grüne Xhain
Dem Frieden verpflichtet
Auslandseinsätze der Bundeswehr sind nur unter bestimmten rechtlichen Bedingungen möglich. Die Konflikte in der Region Irak und Syrien sind mit dem Einsatz von Soldaten aus Deutschland nicht zu lösen. Konsequentes Eintreten für Frieden ist mir wichtig. Dabei sehe ich mich dem Auftrag aus meinem Wahlkreis verpflichtet: Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag im September 2017 habe ich alle Vorlagen
WeiterlesenNeuigkeiten von der AG Stadt
Die AG Stadt beim Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90 / Die Grünen lädt zum Mitmachen ein, berichtet über ihre Aktivitäten und stellt ihre neuen Projekte vor. Die erste größere Aktion der AG Stadt die Aktionswoche „Wir holen Europa in den Kiez!“ habe wir nun hinter uns. Neben unseren Infoständen, wo wir Plakate ausgestellt (Wiener Wohnungsbau, Amsterdamer Vorgehen gegen Spekulation mit
WeiterlesenZu Besuch in der Feuerwache Friedrichshain
Am 9. August 2019 hatte ich die Gelegenheit, die Feuerwache Friedrichshain in der Rüdersdorfer Straße zu besuchen. Wachleiter Drudowsky und seine Kolleg*innen haben mich durch ihr Haus geführt und mir ausführlich über ihre Arbeit berichtet. Die Feuerwache Friedrichshain hat die meisten Alarme Berlins, wohl auch Europas. 2018 wurden 25.277 Einsätze gezählt. Den Schwerpunkt bilden dabei deutlich die Rettungswagen-Einsätze. Die Erklärung
WeiterlesenBaustelle Schule? – Stürmische Zeiten in der Bildungspolitik
Berlin wächst jährlich um bis zu 40.000 Menschen an – damit steigt auch die Zahl der Schüler*innen dieser Stadt. In enger Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Bezirken werden die Fragen der Schule von morgen angegangen, dabei ist Schule nicht nur ein Gebäude, das Platz benötigt, sondern auch immer ein Spiegel des Sozialraums – mit eigener Dynamik und sozialen Beziehungen.
WeiterlesenKampf gegen Verdrängung: Der Kreuzberger Oranienspäti
Am 14. August wurde der Spätkauf von Zekiye Tunç in der Oranienstraße 35 zwangsgeräumt. Ihr langer Kampf gegen die Verdrängung geht damit in eine neue Runde. Am Tag der Räumung hatte Zekiye keine Kraft mehr selbst vor Ort zu sein, als die Schlüssel zu ihrem Späti dem Gerichtsvollzieher übergeben wurden. Der zweieinhalb Jahre dauernde Kampf gegen die Verdrängung und für
WeiterlesenErste temporäre Spielstraße in Kreuzberg eröffnet
Am 7. August 2019 war es endlich soweit: die Eröffnung der temporären Spielstraße in der Böckhstraße, einer Kreuzberger Straße in meinem Wahlkreis. In weniger als einem Jahr gelang den Initiator*innen rund um Cornelia Dittrich in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dieser kleine, aber bedeutende Schritt in Richtung Verkehrswende – Nachahmer*innen dringend gesucht. Bei ihrem ersten Anlauf, einen Raum für
WeiterlesenMehr Schutz vor Diskriminierung
Das Landesantidiskriminierungsgesetz schließt wesentliche Lücken Vereinfacht gesagt besteht beim Thema Diskriminierung in Berlin gerade folgendes Problem: Wenn Frau Meier mit Herrn Müller einen Vertrag schließt und ihn dabei diskriminiert, dann hat Herr Müller juristische Möglichkeiten sich gegen diese Diskriminierung zu wehren. Wenn Herr Müller eine Genehmigung bei einem Amt beantragt und dabei diskriminiert wird, dann hat Herr Müller faktisch kaum
WeiterlesenKlimanotstand darf kein Dauerzustand sein
Keine Woche vergeht in diesem Sommer ohne dramatische Nachrichten zur Lage unseres Planeten. Die Welt und damit auch wir befinden uns längst im Klimanotstand – auch ohne dass ihn jemand ausruft. Es ist unsere Realität. Aktuell brennt der Regenwald im Amazonas, zudem stellt sich heraus, dass der arktische Permafrost mit einer Rekordgeschwindigkeit aufweicht. Expert*innen erwarteten diese massive Veränderung erst im
WeiterlesenSchließzeit im Igelbau 24.06.2019 – 02.08.2019
Wie alle vernünftigen Igel, legen auch wir eine Sommerpause ein. Nachdem wir dem Bundesverband für den Europawahlkampf unsere stacheligen Schultern zur Verfügung gestellt haben, brauchen wir doch ein wenig Erholung. Wir freuen uns schon sehr darauf unsere Stachel in die Sonne zu halten und hoffen, dass es die extra-sensitive Sonnenschutzcreme für unsere empfindlichen Igelbäuche auch endlich in Öko gibt. Falls
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