Aufbruchstimmung in Xhain – Neuwahlen in der Bezirksgruppe

Am 27. Februar haben die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss* neu gewählt. Alexandra Neubert, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco wurden wiedergewählt. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählten Anne Burckhardt-Schön, Nikolas Becker und Theo Ioannidis. Ebenfalls wurden die Delegierten für die großen und kleinen Landesparteitage sowie für die Frauen*konferenz gewählt. Darunter einige neue Gesichter,

Weiterlesen

Mit dem Radverkehrsplan zum fahrradfreundlichen Bezirk

Auf Initiative der grünen Bezirksfraktion hat das Bezirksamt nun einen bezirklichen Radverkehrsplan mit 49 konkreten Projekten beschlossen, die in den kommenden Monaten und Jahren Friedrichshain-Kreuzberg fahrradfreundlicher machen werden. Damit machen wir gemeinsam mit dem Land die Verkehrswende greifbar. Der grüne Baustadtrat Florian Schmidt sagt dazu:  „Mit diesem umfangreichen Radplan sind wir unter den Berliner Bezirken Vorreiter zur Förderung des Radverkehrs. Wir

Weiterlesen

Statement zur Gerhart-Hauptmann-Schule

Statement zur Übergabe der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule an das Bezirksamt durch die Gerichtsvollzieherin Der Konflikt um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule hat das Scheitern der europäischen und deutschen Asyl- und Migrationspolitik wie unter einem Brennglas zu Tage treten lassen. Er hat gezeigt, wie wichtig eine andere, humane Politik für Geflüchtete ist und dass unsere grünen Forderungen – die Teilhabe am Arbeits- und Ausbildungsmarkt,

Weiterlesen

Statement zum Radstreifen in der Gitschiner Straße

Auch wir ärgern uns über das rücksichtslose Verhalten der Autofahrenden, die auf dem neuen Radstreifen in der Gitschiner Straße illegal parken. Diese Rücksichtslosigkeit darf von Polizei und Ordnungsamt nicht schulterzuckend hingenommen werden. Daher fordern wir sowohl die Polizei als auch das bezirkliche Ordnungsamt auf, konsequent Falschparker*innen abzuschleppen und Radwege freizuhalten. Hier müssen Stadtrat Andy Hehmke (Ordnungsamt) und Innensenator Geisel (Polizei,

Weiterlesen

Für ein selbstbestimmtes Leben aller Frauen und Familien!

Beitrag von Laura Dornheim, Platz 5 der Berliner Landesliste für die Bundestagswahl 2017 und Mitglied im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg. Samstag wird in Berlin wieder der “Marsch für das Leben” durch die Straßen ziehen. Wir rufen auf zur Gegendemo: Veranstaltung: Zwergenaufstand beim Aktionstag sexuelle Selbstbestimmung Für ein Leben, in dem Frauen bevormundet werden und nicht über ihren eigenen Körper entscheiden dürfen, für

Weiterlesen

“Grüne Erfolge im Bezirk”: Dragoner-Areal

Nach jahrelangem Kampf um das sogenannte Dragoner-Areal, das vom Bund meistbietend verkauft werden sollte, ist es gelungen eine Privatisierung des Geländes zu verhindern. Als Bestandteil des Hauptstadtvertrags soll das Dragoner-Areal im Tausch mit anderen Flächen an das Land Berlin gehen. Gemeinsam mit den Initiativen vor Ort haben wir uns auf Bezirks-,Landes- und Bundesebene immer gegen den Verkauf zum Höchstpreis eingesetzt.

Weiterlesen

Für soziale Gewerbemieten

Die Verdrängung erfasst nicht nur Mieter*innen, sondern immer mehr auch das Kleingewerbe. Dagegen stellen wir uns konsqeuent – aber brauchen auch Unterstützung aus dem Bund. Viele Buchhandlungen, Gemüsehändler, Bäcker oder Gemischtwarenläden, Kitas, Einrichtungen für betreutes Wohnen oder andere soziale wie kulturelle Treffpunkte sind von Verdrängung durch Läden, Gastronomie und Firmen bedroht, die vielfach höhere Mieten zahlen können. Oft gehören diese

Weiterlesen

Serie “Grüne Erfolge im Bezirk”: Das Vorkaufsrecht

Ob Neues Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor oder einzelne Wohnhäuser in den Kiezen: Wir schützen Mieter*innen im gesamten Bezirk vor Verdrängung und Spekulation – unter anderem mit dem Instrument des Vorkaufsrechts.   Immer öfter wird Wohnraum als Spekulationsobjekt für Investoren missbraucht, die ihre Profite zu Lasten der Mieter*innen erzielen wollen. Das müssen wir usn aber nicht gefallen laßen. Denn mit

Weiterlesen

Klarstellung zur Rigaer Straße

Nach einer am 03. August auf Twitter durch die SPD-Bundestagskandidatin Kiziltepe losgetretenen Diskussion, wurde versucht die Grünen in Person von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und Bezirksstadtrat Florian Schmidt für die 19-monatige Sperrung der Rigaer Straße verantwortlich zu machen. Am gleichen Tag veröffentlichte die SPD Friedrichshain-Kreuzberg eine Pressemitteilung (100-Prozent Macht = Null Prozent Verantwortung?) in der sie den Grünen vorwirft maßgeblicher Akteur

Weiterlesen
1 3 4 5 6 7 268