Diese Partei ist nicht länger nur ein „Verdachtsfall“ – sie ist für den Verfassungsschutz und für jeden, der die Fakten kennt, eine erwiesen verfassungsfeindliche Kraft. Ihr ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, ihr Hass auf Menschen mit Migrationsgeschichte und ihre Angriffe auf die Grundpfeiler unserer Demokratie machen sie zu einer akuten Gefahr für unser friedliches Zusammenleben.

Wir sagen: Schluss mit dem Zaudern! Schluss mit dem Wegsehen! Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Der Bundestag muss jetzt handeln und endlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einleiten! Das gebietet nicht nur der Schutz unserer Verfassung, sondern auch der Respekt vor all jenen, die tagtäglich von rechter Hetze und Gewalt bedroht werden.

Wir Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg fordern alle Demokrat*innen im Bundestag auf: Zeigt Haltung, zeigt Mut! Es ist eure Pflicht, unsere Demokratie vor ihren Feinden zu schützen. Die Fakten liegen auf dem Tisch, die Gefahr ist real. Jetzt ist der Moment, entschlossen für unsere offene Gesellschaft einzustehen.

Yallah yallah Bundestag – jetzt ist die Zeit mutig zu sein!

Unsere Partei vertritt Werte, die mit den Zielen der AfD nicht vereinbar sind. Eine wie auch immer geartete „Zusammenarbeit“ jedweder Art mit der verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden AfD schließt sich aus.

Die Behauptung es gäbe eine Zusammenarbeit entbehrt jeder Grundlage.

Im Vorfeld der BVV-Sitzung vom 25.9.2023 hat der Haushaltsausschuss getagt und die Änderungsanträge zum Haushalt beraten.
Dass Linke, SPD und CDU gemeinsam für ihre Anträge stimmen und eine Mehrheit haben werden, war bereits vor der BVV-Sitzung bekannt. Wir haben als Grüne Fraktion die meisten der Änderungsanträge zum Haushalt abgelehnt, weil wir die herangezogene Gegenfinanzierung unseriös und die damit verbundenen Streichungen falsch finden. So wurden durch fiktive Einnahmeprognosen im Baubereich und die Kürzungen von Reserven für dringliche Bedarfe und unerwartete Mehrkosten erhebliche Haushaltsrisiken geschaffen. Zudem wurden Mittel umgewidmet, die jetzt an den vorgesehenen Stellen fehlen, etwa für die Kofinanzierung von Klimaschutzprojekten, für die Pflege der Straßenbäume oder für den Dialog mit den Friedrichshain-Kreuzberger\*innen beim Thema Verkehrswende. Dass die AfD diese Anträge ebenfalls ablehnen wird, war uns nicht bekannt und ebenso nicht abgesprochen.

Es schadet der politischen Kultur und schwächt den Kampf gegen Rechts, wenn das Abstimmungsverhalten demokratischer Parteien durch das Abstimmungsverhalten der AfD in Mithaftung genommen wird.

Mehr Infos hier: https://gruene-xhain.de/trotz-knapper-kassen-braucht-es-einen-nachhaltigen-sozial-oekologischen-haushalt/

Am heutigen 25. Mai 2023 jährt sich zum neunten Mal der Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. Dieser Tag markiert einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte Berlins und unterstreicht die besondere Bedeutung dieses einzigartigen Ortes.

Das Tempelhofer Feld ist heute ein Sinnbild für Freiheit, Natur und Gemeinschaft. Seit dem Volksentscheid im Jahr 2014, bei dem sich die Berliner*innen aller Bezirke mit überwältigender Mehrheit für den Erhalt des Feldes aussprachen, hat sich dieser Ort zu einem beliebten Treffpunkt für Menschen aus den umliegenden Kiezen und aus aller Welt entwickelt. 2014 war der Volksentscheid auch ein Misstrauensvotum gegenüber der Landespolitik. Die Berliner*innen trauten dem damaligen rot-schwarzen Senat unter Klaus Wowereit schlicht nicht zu, die Nachnutzung des ehemaligen Flughafens in ihrem Sinne zu regeln und entschieden das Feld der Verfügungsgewalt der Landespolitik zu entziehen.

Trotz des klaren Votums der Berliner Bevölkerung plant der neue schwarz-rote Senat unter Kai Wegner, wenige Wochen nach seiner Einsetzung, den geäußerten Willen der Berliner*innen offenkundig zu missachten. Der Versuch, den Charakter des Tempelhofer Feldes zu verändern und es mit Randbebauung zu überziehen, steht im Widerspruch zu den langjährigen Bemühungen, diesen einzigartigen Ort als Grünfläche für die Menschen der Stadt zu erhalten.

Anlässlich des neunten Jahrestags des Volksentscheids möchten die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen aus Tempelhof-Schöneberg, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg die Bedeutung des Tempelhofer Feldes für die Bevölkerung und das Stadtklima hervorheben:

Das Tempelhofer Feld ist für uns Bündnis90/Die Grünen nicht nur ein Ort der Erholung und des Miteinanders, ein Frischluftproduzent in heißer werdenden Sommern und eine Versickerungsfläche für Starkregen. Das Feld ist auch ein Zeugnis für Bürger*innenbeteiligung und demokratische Entscheidungsprozesse. Es ist entscheidend, dass der Wille der Bevölkerung respektiert und die langfristige Erhaltung dieses bedeutenden Berliner Wahrzeichens gewährleistet wird.

Mit dem neunten Jahrestag des Volksentscheids bekräftigen wir, dass wir weiterhin jede Bebauung oder (Teil-)Versiegelung des Feldes ablehnen. Wir rufen alle Berliner*innen dazu auf, sich auch in Zukunft für den Schutz und die Bewahrung des Tempelhofer Feldes einzusetzen. Gemeinsam können wir sicherstellen, dass es weiterhin eine grüne Oase der Freiheit inmitten unserer Stadt bleibt.

Um den Tag gebührend zu feiern möchten wir außerdem auf die Veranstaltung der Initiative 100% Tempelhofer Feld „9 Jahre Volksentscheid“ am Sonntag, 28.05.2023 ab 14:00 Uhr im Luftschluss hinweisen.

#thfbleibt

25% der Wahlberechtigten müssen zustimmen, damit Berlin 2030 klimaneutral wird.

Ihr könnt jetzt die Briefwahl beantragen – Ganz einfach mit wenigen Klicks: https://www.berlin2030.org/

Alternativ könnt ihr am 26.03.23 mit eurer Wahlbenachrichtigung vor Ort euer Kreuz machen.

ALLES Wichtige zum Volksentscheid findet ihr hier: https://www.berlin2030.org/alles-zum-volksentscheid/

Wenn ihr beim Flyer verteilen, mobilisieren und campaignen unterstützen möchtet, geht das am besten hier: https://www.berlin2030.org/mitmachen/

Als Grüne xhain unterstützen wir den Volksentscheid und hoffen viele Berliner*innen tun dies auch!

Liebe Freund*innen,

mit Hans-Christian haben wir am 29. August einen unermüdlichen und stets der Gerechtigkeit verpflichteten Vorreiter progressiver Politik verloren, der unsere Partei, seinen Wahlkreis, aber auch unsere Republik nachhaltig geprägt hat. Er hatte nicht nur ein politisches Leben oder einen Beruf: er war zugleich Anwalt, taz-Mitgründer, Internationalist, grüner Politiker, Parlamentarier, Aktivist, Whistleblower und ein gütiger stets empathischer und den Berlinerinnen und Berlinern zugewandter, liebevoller Mensch.
Um ihn zu würdigen und seinem umfassenden politischen Wirken zu gedenken wollen wir aus dem Landesverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN Berlin, dem Bündnisgrünen Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow Euch zu einem gemeinsamen Abend mit Rahmenprogramm, Musik und Getränken einladen.
Wir sind sehr dankbar, dass die Tageszeitung taz und die taz Panter Stiftung in Kooperation mit uns eine Gedenkfeier am 4. Oktober organisiert hat und freuen uns, wenn Ihr zahlreich erscheint.

Wann? 04.10.22, 18:30 Uhr
   Wo? Arena Berlin, Eichenstraße 4, 12435 Berlin
Da die personellen und örtlichen Kapazitäten stark begrenzt sind, bitten wir um eine schnelle und vorherige Anmeldung auf:  https://taz.de/gedenken

Herzliche Grüße
Der Landesverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN Berlin und der Bündnisgrüne Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow

HINWEIS: Wir suchen für den 04.10. noch Helfer*innen, die bei Auf- und Abbau sowie der Organisation vor Ort unterstützen.
Wer Zeit und Interesse hat, melde sich bitte bei katrin.schmidberger(at)gruene-fraktion.berlin

Im Workshop „Kritisches Weißsein“ hinterfragen wir Angehörige der weißen Dominanzgesellschaft zusammen mit erfahrenden Trainer*innen unser eigenes Verhältnis zum Weißsein, wie sich dieses oft unbewusst positiv auf unseren Alltag auswirkt und wie wir sensibler mit Privilegien umgehen können, die nicht-weiß gelesene Menschen in vielen Situationen nicht haben.

Wir laden euch ein, diesen Workshop zur persönlichen Weiterentwicklung wahrzunehmen. Die Auseinandersetzung mit den eigenen Privilegien ist oft unbequem und wir bitten euch deshalb, euch auch auf unangenehme Gefühle und Gedanken einzulassen, die im Zuge dieses Workshops auftauchen könnten.

Es gibt zwei Termine. Bitte meldet euch nur für einen Termin an, damit möglichst viele Menschen die Chance bekommen, teilzunehmen. Beide Tage laufen inhaltlich gleich ab.

• Samstag, 08.10.2022 – Gruppe A (NUR NOCH WARTELISTENPLÄTZE)
• Sonntag, 16.10.2022 – Gruppe B

Die Workshops werden organisiert auf Initiative der Kreisverbände Reinickendorf, Mitte und Xhain und mit dem Berliner Landesverband co-finanziert. Die Teilnahme ist selbstverständlich auch für Menschen aus anderen KVen möglich.

Es besteht die Möglichkeit einer Gebärdendolmetschung sowie einer Kinderbetreuung für die Dauer des Workshops. Solltet ihr Bedarf haben, könnt ihr dies im Rahmen der Anmeldung angeben.

Herzliche Grüße
Euer Orgateam Kritisches Weißsein des Landes-Diversitätsrats

Jenny Laube

Hinweis: Für Menschen, die (regelmäßig) nicht als weiß gelesen werden oder Diskriminierungserfahrungen gemacht haben, bietet der Landesverband Workshops mit dem Fokus Empowerment an. Bei Interesse, meldet euch bitte bei unserer Referentin für Diversitätspolitik, Irina: Irina.Engelmann@gruene-berlin.de.

Monatsgehalt: Das Gehalt ist angelehnt an den TV-L für das Land Berlin, Entgeltgruppe 11. Die Stelle ist als Teilzeitstelle auf einen Umfang von ca. 28 Stunden/Woche angelegt, eine Erhöhung auf bis zu 32 Stunden/Woche wäre möglich.

Deine Aufgaben:

• Pressearbeit: Ansprechperson für Medien, Entwurf und Versand von Pressemitteilungen und Statements, Pflege des Presseverteilers, Erstellung eines regelmäßigen Pressespiegels, Beobachten der Medienberichterstattung (Print und Online), Organisation von Pressegesprächen und Interviews
• Öffentlichkeitsarbeit: Pflege der Fraktionswebsite, Erstellen von Infomaterialien (Textarbeit und Bildauswahl), Betreuung des Newsletters (Redaktion, Layout, Versandmanagement), Kooperation mit der Redaktion Mitgliederzeitung „Stachel“
• Recherche und inhaltliche Zuarbeiten für den Fraktionsvorstand und Fraktionsmitglieder
• Social Media: Betreuung der Social-Media-Kanäle, Social Media Monitoring, Community Management,
• Teilnahme an den Fraktionssitzungen, kommunikative Begleitung von BVV-Sitzungen, nach Absprache auch von Ausschusssitzungen und anderen Veranstaltungen
• Pflege der Bilddatenbank
• Unterstützung der Fraktionsgeschäftsführung

Wir wünschen uns:

• Erfahrungen in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Kenntnisse der Presse- und Medienlandschaft in Berlin, idealerweise Redaktionserfahrung
• Kenntnisse im Umgang mit Content Management Systemen
• Grundkenntnisse im Umgang mit Layoutprogrammen
• Erfahrung mit der Betreuung von Social-Media-Kanälen
• einschlägige Berufserfahrung oder ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder eine vergleichbare Berufsausbildung,
• präzise und strukturierte Ausdrucksfähigkeit und einen gute Schreibstil, auch unter Zeitdruck
• selbstständige und strukturierte Arbeitsweise, Organisationstalent, Freude an Kommunikation und Teamarbeit; einen souveränen Umgang mit den gängigen Office-Anwendungen
• flexibles Zeitbudget und die Bereitschaft zur regelmäßigen Teilnahme an Abendveranstaltungen
• Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Ehrenamtlichen und/oder in Vereinsstrukturen sind von Vorteil
• politische Nähe zu Bündnis 90/Die Grünen und Grundkenntnisse grüner Strukturen, Verständnis kommunalpolitischer Zusammenhänge und Abläufe oder die Bereitschaft sich diese anzueignen
• Kenntnisse über den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind von Vorteil

Das erwartet dich bei uns:

• eine abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit am Puls eines der spannendsten Berliner Bezirke mit einer grünen Bezirksbürgermeisterin und der mit 22 Verordneten größten Bezirksfraktion Berlins
• flache Hierarchien und weitgehend flexible Arbeitszeiten
• die Möglichkeit zum Arbeiten in Homeoffice und Fortbildungen

Bitte sende deine Bewerbung als PDF bis spätestens 27. Januar 2022!

Für inhaltliche Nachfragen: Pascal Striebel, Fraktionssprecher, pascal.striebel@gruene-xhain.de

Als Fraktion streben wir eine angemessene Stellenverteilung zwischen den Geschlechtern an, Bewerbungen von Frauen sind daher besonders erwünscht. Zudem möchten wir insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte und/oder Rassismuserfahrung sowie Menschen mit Behinderung einladen, sich bei uns zu bewerben.

Bewerbungen mit Darstellung der bisherigen für die Stelle relevanten Erfahrungen und den üblichen Unterlagen per E-Mail, ohne Foto, in einer PDF-Datei bis max. 10 MB an fraktion@gruene-xhain.de (Ansprechpartnerin: Iris Burkhardt, Fraktionsgeschäftsführerin, Telefon: 015901468511).

https://gruene-xhain.de/wp-content/uploads/2021/12/Ausschreibung_Presse_Oeffentlichkeitsarbeit_GrueneFraktion_Xhain.pdf

Friedrichshain Kreuzberg – weltoffen, ökologisch, sozial, vielfältig und solidarisch!

Bündnis 90/Die Grünen und die SPD wollen in der kommenden Legislaturperiode in Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam eine ökologische und soziale Politik links der Mitte durchsetzen und haben dazu eine Kooperationsvereinbarung getroffen.

Dazu erklären beide Parteien:

„Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Bezirksamt sowie in der Bezirksverordnetenversammlung wollen wir Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin weltoffen, ökologisch, sozial, vielfältig und solidarisch gestalten.

Wir wollen entschlossen und konsequent den bezirklichen Beitrag zum 1,5 Grad-Ziel und zu globaler Klimagerechtigkeit leisten. Wir machen Klimaschutz im gesamten Bezirksamt zum Schwerpunkt, damit Friedrichshain-Kreuzberg klimaneutral und der öffentliche Raum klimaresilient wird.

In der drängendsten sozialen Frage unserer Zeit, dem Thema Wohnen, wollen wir mutig und entschlossen neue Wege gehen. Damit alle Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg in lebendigen Kiezen mit einer Mischung aus Wohnen, Arbeit und Freizeit wohnen bleiben können, wollen wir alle Instrumente und Handlungsspielräume für bezahlbare Wohnungs- und Gewerbemieten konsequent nutzen und den Gemeinwohlanteil auf dem Wohnungsmarkt weiter stärken.

Genauso setzen wir uns weiter für den ökologischen Neubau, die Sanierung und bessere Ausstattung von Schulen und Kitas im Bezirk ein. Wir sichern bestehende und schaffen neue Räume für Kultur und stärken die vielfältige Erinnerungskultur im Bezirk. Wir bauen den Zugang zu kommunalen Bildungseinrichtungen aus. Gemeinsam mit den Betroffenen wollen wir außerdem Obdachlosigkeit überwinden.

Wir werden die Vorreiterrolle des Bezirks in der Mobilitätswende fortsetzen sowie den öffentlichen Raum gerechter verteilen und dabei den Fokus auf sichere und barrierefreie Wege legen.

Unsere Politik stellt die Menschen in den Mittelpunkt, ungeachtet von Hautfarbe, Herkunft, Glauben, Geschlecht, sexueller Identität, sozialem Status oder der Größe des Geldbeutels. Hass und Hetze, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit treten wir immer und überall klar entgegen. Probleme lösen wir gemeinsam – im Dialog mit Friedrichshain-Kreuzbergs lauten, lebendigen, kreativen und engagierten Zivilgesellschaft.

Dazu stellen wir die Verwaltung bürger*innennah, modern, serviceorientiert und digital auf.

Die gesamte Vereinbarung ist unter 2021-2026 Kooperationsvereinbarung Grüne und SPD Xhain einsehbar.

Ihr findet uns ab sofort im little village in der Kochhannstraße 6.

Uns steht der Superwahljahr-Sommer bevor: Neben der Bundestagswahl finden am 26. September in Berlin gleichzeitig die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Wir haben uns viel vorgenommen für Berlin, den Bund und den Bezirk. Daher möchten wir für möglichst viele Mitstreiter*innen aus unseren Kiezen erreichbar sein. Der Kreisverband Xhain ist ab jetzt auch in Friedrichshain zu finden. Unser Wahlkampfbüro haben wir im Co-Working-Space little village in der Kochhannstraße 6 bezogen.

Vereinbarkeit als Konzept

Das little village ist ein ganz besonderer Co-Working Space, in dem Arbeiten und Kinderbetreuung im Pikler Spielraum ganz selbstverständlich miteinander verknüpft werden. Wie ein bekannter Spruch schon richtig sagt, „It takes a village to raise a child“ – in einem Wort: Vereinbarkeit. Die vier Gründerinnen des little village wollen mit ihrem Co-Working Space dieses Dorf mitten in der Stadt aufbauen und Eltern unterstützen, wenn die Kita mal zu ist oder noch kein Kitaplatz gefunden wurde.

Dieses wunderbare Projekt wurde kurz vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie ins Leben gerufen und war daher bereits gefährdet, bevor es so richtig aus den Startlöchern war.

Wir Grüne setzen uns bereits seit langem für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein, deshalb war es für uns ein doppelter Glückstreffer, dass wir vorübergehend dieses kleine Dorf beziehen dürfen und somit dazu beizutragen können, diesen Raum für Vereinbarkeit für die Friedrichshainer Nachbarschaft zu erhalten.

Zur Zeit können nur kleine und feste Kinder-Betreuungsgruppen inkl. Eltern-Coworkingplätzen angeboten werden. Das große Coworking-Angebot gibt es dann im Herbst wieder – im Anschluss an die Wahlen im September und mit immer weniger notwendig werdenden Corona-Einschränkungen. Dann wird das little village wieder für alle die Türen öffnen können.

It takes a village für Kiezwahlkampf 

Gleichzeitig freuen wir uns sehr, dass wir in der Zwischenzeit und während der aktiven Wahlkampfphase in einem professionell ausgestatteten, barrierefreien Co-Working Space zwischen grünen Hängepflanzen und mit ausreichenden Abständen unsere Friedrichshainer Basis beziehen dürfen. Denn nicht nur fürs Kindergroßziehen braucht es ein ganzes Dorf, auch um Wahlen erfolgreich zu bestreiten. Mit unseren beiden Standorten – dem altbekannten Igelbau in Kreuzberg und dem neuen Büro im Fhainer Little Village sind wir für ‚unser Dorf’ nun besser erreichbar und freuen uns auf einen aktiven, motivierten und spaßigen Wahlkampf mit euch!

Kommt vorbei! Macht mit!

Wollt ihr unsere Kanditat*innen und den Kreisverband im Wahlkampf unterstützen, dann seid ihr herzlich willkommen. Meldet euch für unsere Kiezteams, unterstützt uns an den Ständen, beim Plakatehängen oder anderen Wahlkampfaktionen. Hier am neuen Fhainer Standort könnt ihr unser Wahlprogramm sowie verschiedene Kampagnenmaterialien erhalten. Kommt gerne vorbei, Wahlkampfkoordinatorin Jenny freut sich auf euch!

Grünes Wahlkampfbüro Fhain c/o little village, Kochhannstraße 6, Friedrichshain

Igelbau, Dresdner Straße 10, Kreuzberg

Besucht auch https://littlevillage.berlin oder @littlevillageberlin auf Instagram und lasst euch gern auf die Warteliste für die Betreuungsgruppen setzen oder für einen Co-Working Arbeitsplatz ab Herbst.

In Zeiten der Pandemie ist es schwieriger geworden Menschen auf den Straßen zu erreichen. Im April wurde deshalb ein Bürger*innenbrief an alle Haushalte im Bezirk verteilt. Dieser enthält eine kurze Zusammenstellung unserer Initiativen und Erfolge der aktuellen Legislaturperioden auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Die Verteilung erfolgte ausschließlich an Haushalte, die offen für den Empfang von Werbeprospekten und Postwurfsendungen sind (d.h. die keinen „Keine Werbung“ Hinweis an ihren Briefkästen haben).

Im Brief ist auch ein kurzer Absatz zum Berliner Mietendeckel enthalten. Das Gesetz war zum Zeitpunkt des Drucks noch nicht vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden.

Weitere Infos zum Umgang mit dem Mietendeckel findet ihr hier: https://mietendeckel.berlin.de/

Wir kämpfen weiter für einen Mietendeckel auf Bundesebene und eine Stadt für alle!

Klicke hier, um den Bürger*innenbrief anzuzeigen

Ihr habt Fragen zu Themen aus dem Brief oder andere Anmerkungen oder Anregungen? Dann meldet euch bei uns unter wahlen21@gruene-xhain.de.