Presse Grüne Xhain, Autor bei Grüne Xhain

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
Aktuelles, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Topnews, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:32:41+02:0001.03.2024|

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Stadtentwicklung und Wohnen

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)

In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen – Schüler\*innen müssen oft in anderen Ortsteilen oder gar Bezirken zum Unterricht. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem BVV-Antrag daher, dass bei einem Schulneubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände die Wahl auf eine Gemeinschaftsschule fallen sollte. Zum Antrag: DS/1013/VI

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-23T17:18:44+02:0002.02.2024|

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)

Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das bestätigt ein vom Bezirk beauftragtes Rechtsgutachten, das am 29. Januar 2024 öffentlich wurde. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, der in der heutigen BVV-Sitzung eingebracht wird, betont die BVV ihre Verantwortung als entscheidungsgebendes Gremium, das Bauvorhaben “Urbane Mitte“ nun nach städtebaulichen Kriterien zu prüfen. In einem ergebnisoffenem

Von Presse Grüne Xhain|2024-06-26T15:06:45+02:0002.02.2024|

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt
Aktuelles, Bauen, BVV, Demokratie und Beteiligung, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen, Statement, Topnews, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt

Berlin, den 29.01.2024 Sollte sich die BVV gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte aussprechen, besteht für den Vorhabenträger kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung. Das bestätigt ein von der BVV gefordertes und vom Bezirk beauftragtes externes Rechtsgutachten zur Wirksamkeit des Rahmenvertrages von 2005. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus erklärt dazu: „Schon lange haben wir das Vorhaben kritisiert

Von Presse Grüne Xhain|2024-01-29T17:44:42+01:0029.01.2024|

Gleisdreieckpark und die „Urbane Mitte“: ein Überblick
Aktuelles, Allgemein, Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Gleisdreieckpark und die „Urbane Mitte“: ein Überblick

Die Bebauung der “Urbanen Mitte” im Gleisdreieckpark ist ein umstrittenes Bauprojekt in Friedrichshain-Kreuzberg. Das Vorhaben sieht eine Bebauung von insgesamt sieben Hochhäusern auf zwei Baufeldern (Urbane Mitte Süd; Urbane Mitte Nord) mit Gebäudehöhen von 25, 43 und 90 Metern vor. Das Projekt selbst geht auf eine Vereinbarung von 1994 zurück, als es in Berlin noch

Von Presse Grüne Xhain|2024-06-04T15:04:35+02:0011.01.2024|

Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik
Aktuelles, Allgemein, Arbeit, Soziales, Gesundheit, offene Gesellschaft, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen, Topnews

Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die aktuelle Debatte um eine mögliche Umzäunung des Parks ist das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-29T11:06:44+02:0008.01.2024|

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)

Angesichts der Signa-Insolvenzwelle ist klar: Der Karstadt-Standort am Hermannplatz braucht einen Neuanfang, der den sozialen Belangen im Kiez gerecht wird. Dazu muss das Planungsrecht zurück an den Bezirk, und es braucht ein zukunftsweisendes Konzept für den Standort. Der gemeinsame Antrag von Grüner Fraktion und Die Linke fordert: Der Senat muss das aktuelle, aussichtslose Planungsverfahren beenden.

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:01:41+02:0015.12.2023|

Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)

In einem in die BVV eingebrachten Antrag will die Grüne Fraktion das Bezirksamt beauftragen, in Kooperation mit der benachbarten Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 eine mögliche Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule zu prüfen. Der Bezirk soll mit dem BVV-Schulausschuss und unabhängigen Expert*innen die Vorteile der Begrünung gemeinsam mit der Schulgemeinschaft erörtern und mögliche Fördermittel zur Kostendeckung identifizieren. Antragstellerin

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:33:01+02:0015.12.2023|

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg – Antrag (DS/0972/VI)

In einem Antrag fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt zur Prüfung auf, ob das Vorhaben des Bezirksamts Mitte für „Grüne Gullys“ auch in das Entsiegelungskonzept von Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen werden kann. Bei dem Vorhaben werden in Nebenstraßen Straßengullys mit Sickergruben und kleinen Grünflächen umgeben. Ende November veröffentlichte das Straßen- und Grünflächenamt Mitte diese Strategie, in der

Von Presse Grüne Xhain|2024-09-05T15:21:44+02:0015.12.2023|

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! – Antrag (DS/0969/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! – Antrag (DS/0969/VI)

Die neuen Sparvorgaben von Schwarz-Rot sind faktische Kürzungen für den Bezirkshaushalt. Betroffen ist die soziale Infrastruktur: Suchthilfe, Obdachlosenhilfe, Stadtteilkoordination und vieles mehr. Der Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion wurde in der BVV am 29.11. eingebracht, und wurde in der BVV-Sitzung am 13.12.2023 beschlossen. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus: „Es wäre ein massiver Eingriff in die Gestaltungsmöglichkeit der Bezirke.

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T15:23:41+01:0005.12.2023|

Über Presse Grüne Xhain