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Pressemitteilung: Das Verfahren um Frieda e.V. darf nicht auf dem Rücken der Jugendlichen ausgetragen werden
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Pressemitteilung: Das Verfahren um Frieda e.V. darf nicht auf dem Rücken der Jugendlichen ausgetragen werden

Jugendarbeit lebt von Kontinuität und von konstanter Beziehungsarbeit, was auch auf die Mädchen und jungen Frauen der Einrichtungen "Phantalisa" und "ALIA" zutrifft. Die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb dieser beiden Einrichtungen durch den Stadtrat für Jugend und Gesundheit, Herrn Max Kindler, stellt eine Zäsur für die Arbeit zwischen Betreuer*innen und den Mädchen und

Von Presse Grüne Xhain|2024-05-08T12:55:12+02:0003.05.2024|

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung
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Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung

Zur Schließung der Einrichtungen „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*“ und „ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen*“ in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Als bündnisgrüne Fraktion wurden wir von der fristlosen Kündigung am Donnerstag, den 17.04.2024, durch CDU-Jugendstadtrat Max Kindler überrascht. Zur Aufklärung des Vorgangs haben wir bereits am Montag,

Von Presse Grüne Xhain|2024-05-07T15:26:09+02:0023.04.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
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Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:32:41+02:0001.03.2024|

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
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Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)

In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen – Schüler\*innen müssen oft in anderen Ortsteilen oder gar Bezirken zum Unterricht. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem BVV-Antrag daher, dass bei einem Schulneubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände die Wahl auf eine Gemeinschaftsschule fallen sollte. Zum Antrag: DS/1013/VI

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-23T17:18:44+02:0002.02.2024|

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
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Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)

Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das bestätigt ein vom Bezirk beauftragtes Rechtsgutachten, das am 29. Januar 2024 öffentlich wurde. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, der in der heutigen BVV-Sitzung eingebracht wird, betont die BVV ihre Verantwortung als entscheidungsgebendes Gremium, das Bauvorhaben “Urbane Mitte“ nun nach städtebaulichen Kriterien zu prüfen. In einem ergebnisoffenem

Von Presse Grüne Xhain|2024-06-26T15:06:45+02:0002.02.2024|

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt
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Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt

Berlin, den 29.01.2024 Sollte sich die BVV gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte aussprechen, besteht für den Vorhabenträger kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung. Das bestätigt ein von der BVV gefordertes und vom Bezirk beauftragtes externes Rechtsgutachten zur Wirksamkeit des Rahmenvertrages von 2005. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus erklärt dazu: „Schon lange haben wir das Vorhaben kritisiert

Von Presse Grüne Xhain|2024-01-29T17:44:42+01:0029.01.2024|

Gleisdreieckpark und die „Urbane Mitte“: ein Überblick
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Gleisdreieckpark und die „Urbane Mitte“: ein Überblick

Die Bebauung der “Urbanen Mitte” im Gleisdreieckpark ist ein umstrittenes Bauprojekt in Friedrichshain-Kreuzberg. Das Vorhaben sieht eine Bebauung von insgesamt sieben Hochhäusern auf zwei Baufeldern (Urbane Mitte Süd; Urbane Mitte Nord) mit Gebäudehöhen von 25, 43 und 90 Metern vor. Das Projekt selbst geht auf eine Vereinbarung von 1994 zurück, als es in Berlin noch

Von Presse Grüne Xhain|2024-06-04T15:04:35+02:0011.01.2024|

Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik
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Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die aktuelle Debatte um eine mögliche Umzäunung des Parks ist das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-29T11:06:44+02:0008.01.2024|

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)
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Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)

Angesichts der Signa-Insolvenzwelle ist klar: Der Karstadt-Standort am Hermannplatz braucht einen Neuanfang, der den sozialen Belangen im Kiez gerecht wird. Dazu muss das Planungsrecht zurück an den Bezirk, und es braucht ein zukunftsweisendes Konzept für den Standort. Der gemeinsame Antrag von Grüner Fraktion und Die Linke fordert: Der Senat muss das aktuelle, aussichtslose Planungsverfahren beenden.

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:01:41+02:0015.12.2023|

Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)
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Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)

In einem in die BVV eingebrachten Antrag will die Grüne Fraktion das Bezirksamt beauftragen, in Kooperation mit der benachbarten Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 eine mögliche Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule zu prüfen. Der Bezirk soll mit dem BVV-Schulausschuss und unabhängigen Expert*innen die Vorteile der Begrünung gemeinsam mit der Schulgemeinschaft erörtern und mögliche Fördermittel zur Kostendeckung identifizieren. Antragstellerin

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:33:01+02:0015.12.2023|

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