Kultur im Lockdown 2 – Ein Kommentar

Wieder einmal hatte die Falle der Alternativlosigkeit unerbittlich zugeschnappt. Eine Partei hatte sich zur Hüterin von Freiheit und Grundrechten aufgeschwungen, die grundsätzlich für Ausgrenzung, Diskriminierung und Nationalismus steht und die eine erklärte Feindin der offenen Gesellschaft ist. Das war perfide und pervers zugleich: Pervertiert wurde die Idee der Freiheit, perfide aber war es, weil es jede kritische Nachfrage zu den

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Parkplätze zu Baumscheiben

Die Frage, wie in der Stadt öffentliche Flächen genutzt, werden, wird kontrovers diskutiert. Wir kämpfen für mehr Grün statt Grau – wir wollen Flächen entsiegeln und umwidmen und setzen uns für ein  Entsiegelungsprogramm für Berlin ein. Auf der einen Seite des politischen Spektrums gibt es laute Stimmen, die eigentlich gar nichts ändern wollen und an der derzeitigen Verteilung von Flächen

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Es gibt ein Recht auf Absenkung überhöhter Mieten

Der Mietendeckel ist gerade angesichts der Corona-Pandemie für viele Menschen ein Anker und stärkt den sozialen Frieden in unserer Stadt. Nach den ersten neun Monaten ist  jetzt die 2. Stufe des Mietendeckel in Kraft, mit dem sich Mieten sogar senken lassen, um Renditen zu begrenzen. Jedoch müssen auch hier die Mieter*innen oft ihr Recht erkämpfen und einiges beachten. Mit dem

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Veränderung schafft Halt

Auf dem ersten digitalen Parteitag überhaupt beschlossen rund 800 Delegierte am Wochenende vom 20 – 22. November 2020 mit überwältigender Mehrheit ein neues grünes Grundsatzprogramm. Das Programm soll mindestens für die nächsten zehn Jahre die politische Ausrichtung der Grünen Bundespartei bestimmen. Wir ordnen ein, welche Debatten den Parteitag bestimmten und was das Programm für grüne Politik aus Xhainer Perspektive bedeutet.

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Neuer Schwung für das bedingungslose Grundeinkommen

Die Idee eines Grundeinkommens gehört zu den großen Utopien unserer Zeit. Die Pandemie hat die Debatte belebt. Wir Grüne schlagen in unserem neuen Grundsatzprogramm vor, mit einer Garantiesicherung das Elend von Hartz IV zu überwinden und uns an der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu orientieren. Wenn wir das umsetzen können, wird es spannend. Unser Modell ist gewiss nur ein Einstieg,

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Progressive Grüne Politik bei Naturschutz und Stadtgrün

Wir Grüne haben viel geschafft. In dieser Legislaturperiode haben wir eine grundsätzliche Kehrtwende im Bereich des Stadtgrüns, der Stadtbäume und des Naturschutzes erreicht. Berlin hat eine Grünbauoffensive (mehr Finanzmittel für Straßenbäume, Grünflächenpflege,- sanierung…) beschlossen, hat als erstes Bundesland eine Bienen- und Bestäuberstrategie entwickelt, die Schritt für Schritt umgesetzt wird, hat die bezirklichen Grünflächenämter aber auch die Berliner Forsten personell deutlich

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Zwischen Vorkaufsrecht und Afghanistan

Drei Jahre vielfältige Arbeit als direkt gewählte Abgeordnete Wie dringend neue Gesetze erforderlich sind, zeigt sich zur Zeit beispielhaft am Gewerbemietrecht. Eingezwängt zwischen der Spekulation am Immobilienmarkt und der Corona-Pandemie, sind viele Gewerbemieter*innen in ihrer Existenz bedroht. Daher habe ich die Bundesregierung im Deutschen Bundestag wiederholt aufgefordert, bei den Folgen des Lock-Downs für eine faire Lösung zwischen den Mieter*innen und

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Vier Jahre Rot-Rot-Grün: Viel geschafft. Noch mehr zu tun!

Time flies – kaum zu glauben, dass wir bereits seit vier Jahren Berlin mitregieren. Vier Jahre in denen sich enorm viel verändert hat. Wir haben keinen Stein auf dem anderen gelassen und die Zeit bestmöglich genutzt, um das Fundament für einen radikalen Umbau unserer Stadt zu legen. Bäume wurden gepflanzt, Parks besser gepflegt und Kleingärten verteidigt. Wohnungen wurden gebaut, angekauft

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“Seit 50 Jahren in Deutschland: Riza Baran”- Ein Porträt aus 2013

Auch der Stachel trauert um Riza Baran. In Erinnerung an sein langjähriges Wirken veröffentlichen wir erneut ein Portrait, das im Mai 2013 über Riza erschienen ist. “Seit 50 Jahren in Deutschland: Riza Baran” Alternative Liste, Ausländerbeirat, BVV-Fraktion, Abgeordnetenhaus: Die Liste von Riza Barans politischen Aktivitäten ist lang. Wir gehen weit zurück, in die Zeit der Wiederaufbau-BRD der Ära Adenauer. Riza

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Corona in Xhain – eine Chronologie

Freitag, 13. März. Wir treffen uns im grünen Büro in der Dresdener, schon mit Abstand, um diese Ausgabe des Stachels vorzubereiten. Und dann geht alles sehr schnell. Noch einmal ins Möbel Olfe und in den Würgeengel, am Samstag Abend ist Schluss. Shutdown. Erst die Clubs, dann die Bars, ein paar Tage später dann auch Schulen und Kitas. Mittwoch ist im

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