SA/104/IV

Schriftliche Anfrage

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie viele Brennpunktschulen gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg?

Den Begriff „Brennpunktschule“ gibt es nicht.

Es gibt Schulen, die in Gebieten liegen, die eine hohe Problemverdichtung aufweisen. Diese Gebiete werden im aktuellen „Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011“ (Fortschreibung für den Zeitraum 2009 – 2010, im Auftrag der Sen Stadt) ausgewiesen. Es handelt sich um die Gebiete „Aktionsraum PLUS“. Im Bezirk gibt es ein ausgewiesenes Aktionsraum Plus Gebiet: Kreuzberg – Nordost. Vgl. auch unter 3.)

2. Welche sind diese?

Alle Schulstandorte im Aktionsraum Plus –Gebiet, Kreuzberg – Nordost (vgl. Karte –Aktionsraumhttp:// www.stadtentwicklung.berlin.de/soziale_stadt/aktionsraeume_plus/de/kreuzbergnordost/ index.shtml ). Insgesamt gibt es 33 Schulen im Aktionsraumgebiet.

Die Bezirksregionen I, III und IV (Kreuzberg) liegen vollständig im Aktionsraum, der südliche Teil der Bezirksregion II (‚Bergmannkiez‘) befindet sich nicht im Aktionsraum. (vgl. Karte – Schulen in Bezirksregionen-)

3. Welche Kriterien waren die Grundlage für die Ausweisung dieser Brennpunktschulen?

Hierzu ein Auszug aus: Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011: (Fortschreibung für den Zeitraum 2009 – 2010, im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin Referat I A).

Räumliche Schwerpunktbereiche – Aktionsräume plus Ein wichtiger Befund im Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008, war, dass sich fünf größere zusammenhängende Gebiete mit hoher Problemverdichtung herausgebildet haben, in denen die Lebensbedingungen schwieriger sind als in anderen Stadtteilen. Der Senat von Berlin hat hierauf in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Bezirksämtern reagiert und die Initiative „Aktionsräume plus “ auf den Weg gebracht. Auch in der 17. Legislaturperiode soll die Initiative „Aktionsräume plus plus“ fortgeführt werden, sowohl die Koalitionsvereinbarung 10 , als auch die Regierungserklärung 11 bekennen sich hierzu. Die Aktionsräume plus werden als wichtiger Bestandteil der effizienten Umsetzung der Ziele der Programme der Städtebauförderung gesehen.

Bei den Aktionsräumen plus handelt es sich um die Gebiete:

  • Wedding/Moabit,
  • Kreuzberg-Nordost,
  • Spandau-Mitte,
  • Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf,
  • Neukölln-Nord,

welche durch zwei Dimensionen geprägt sind. Zum einen konzentrieren sich hier die schwierigen Lebenslagen der Stadtbewohnerinnen und Bewohner, die Gebiete sind geprägt durch hohe und verfestigte Arbeitslosigkeit, hohe Anteile von Personen, die von Transferzahlungen abhängig sind sowie einer einseitigen soziodemografischen Entwicklung. Zudem wurde ein großer Teil der Quartiere, die in den Aktionsräumen plus zusammengefasst werden, bereits über einen längeren Zeitraum hinweg als Gebiete mit hoher sozialstruktureller Problemdichte identifiziert.

Zum zweiten hat der Senat mit der Bündelung eines Großteils aller Förderungsmöglichkeiten und -mittel der Städtebauförderung in den Aktionsräumen plus bereits frühzeitig einen deutlichen Förderschwerpunkt gesetzt. Hiermit wurde ein entsprechendes politisches Signal gesendet, allerdings erfordert die Fördervielfalt eine entsprechenden Vernetzung und Kommunikation.

Die Aktionsräume plus sind im Juni 2010 vom Senat beschlossen worden. Der Beobachtungszeitraum des Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011 bezieht sich auf den Zeitraum 31.12.2009 bis 31.12.2010. Daher lässt sich mit dem Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011 die Ausgangssituation in den Aktionsräumen plus und das erste Halbjahr der Implementierung darstellen.

Die Aktionsräume plus weisen beim Niveau der Statusindikatoren – wie aus Tabelle 27 ersichtlich – deutliche Unterschiede sowohl gegenüber der Gesamtstadt als auch insbesondere gegenüber den Gebieten auf, die nicht zu den Aktionsräumen plus gehören („andere Gebiete“).

Bei den meisten Statusindikatoren liegt die Problemdichte deutlich oberhalb des Wertes der Gesamtstadt, während sie in den „anderen Gebieten“ immer unter dem Durchschnitt liegt.

Weitere Informationen sind nachzulesen unter:

www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/basisdaten_stadtentwicklung/monitoring/downl oad/2011/MonitoringSozialeStadtentwicklung2011.pdf

4. Wie hoch ist die finanzielle Ausstattung dieser Schulen im Jahr 2013?

Die Zumessung für die Lehr- und Lernmittel der Schulen sind in der Aufstellung der Schulhaushalte 2012/2013 enthalten und können dort entnommen werden. Darüber hinaus bestehen in diesem Gebiet nachfolgende Förderprogramme:

? Fördergebiet – Südliche Friedrichstadt Kurt-Schumacher-Grundschule 855 000 € Brandschutzsanierung Lenau-Grundschule 18 000 € Einrichtung eines Eltercafes

? Städtebaulicher – Denkmalschutz Robert-Koch-Gymnasium 207 000 € Fassadensanierung 100 000 € Asbestsanierung Sekundarschule Graefestraße 808 000 € Fassaden- und Elektrosanierung

? Bildung im Quartier Sekundarschule Graefestraße 37 000 € Einrichtung einer Schulbackstube (27 500 € Ko-Finanzierung aus der Bauunterhaltung)

? zukunftsinitiative Stadtteil Soziale Stadt – QF4 Fichtelgebirge-Grundschule 290 000 € Lärmschutz Jens-Nydahl-Grundschule/ 160 000 € Qualifizierung von Unterrichts- Gustav-Meyer-Schule räumen und Sanitärbereichen Bürgermeister-Herz-Grundschule 112 000 € Qualifizierung von Betreuungsräumen Die planmäßigen Sanierungen erfolgen über das Schulanlagensanierungs-programm (ca. 1.000 € für die Schulen in diesem Gebiet) und die Mängel-beseitigung über die Bauunterhaltungsmittel des Bezirkes.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Beckers

Friedrichshain-Kreuzberg, den 19.02.2013 Bündnis 90/Die Grünen

Fragesteller: Werner Hirschmüller