Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 11.10.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis Wir stellen einen dringlichen Antrag, in dem das Bezirksamt beauftragt wird, sich dafür einzusetzen, dass die zwei Teil-Grundstücke des Gesamtgrundstücks Markgrafendamm 24 nicht zum Höchstpreis von der Deutschen Bahn AG verkauft werden, sondern für kommunale Bedarfe gesichert werden. Das Bezirksamt soll sich

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Solider Doppelhaushalt mit vielen guten grün-rot-roten Projekten beschlossen

Der Bezirkshaushaltsplan für 2018/2019 ist gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit großer Mehrheit beschlossen worden. In ihrer Haushaltsrede hat Finanzstadträtin Clara HERRMANN (B‘90/Die Grünen, Bildmitte) die Herausforderungen betont, die jedoch gut gemeistert worden seien. Dazu sagt Annika GEROLD (B‘90/Die Grünen, li. im Bild mit Andreas WEEGER, Vorsitzender im Haushaltsausschuss, re. im Bild), Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss: (Berlin,

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„Grüne Erfolge im Bezirk“: Dragoner-Areal

Nach jahrelangem Kampf um das sogenannte Dragoner-Areal, das vom Bund meistbietend verkauft werden sollte, ist es gelungen eine Privatisierung des Geländes zu verhindern. Als Bestandteil des Hauptstadtvertrags soll das Dragoner-Areal im Tausch mit anderen Flächen an das Land Berlin gehen. Gemeinsam mit den Initiativen vor Ort haben wir uns auf Bezirks-,Landes- und Bundesebene immer gegen den Verkauf zum Höchstpreis eingesetzt.

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Für soziale Gewerbemieten

Die Verdrängung erfasst nicht nur Mieter*innen, sondern immer mehr auch das Kleingewerbe. Dagegen stellen wir uns konsqeuent – aber brauchen auch Unterstützung aus dem Bund. Viele Buchhandlungen, Gemüsehändler, Bäcker oder Gemischtwarenläden, Kitas, Einrichtungen für betreutes Wohnen oder andere soziale wie kulturelle Treffpunkte sind von Verdrängung durch Läden, Gastronomie und Firmen bedroht, die vielfach höhere Mieten zahlen können. Oft gehören diese

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Serie „Grüne Erfolge im Bezirk“: Das Vorkaufsrecht

Ob Neues Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor oder einzelne Wohnhäuser in den Kiezen: Wir schützen Mieter*innen im gesamten Bezirk vor Verdrängung und Spekulation – unter anderem mit dem Instrument des Vorkaufsrechts.   Immer öfter wird Wohnraum als Spekulationsobjekt für Investoren missbraucht, die ihre Profite zu Lasten der Mieter*innen erzielen wollen. Das müssen wir usn aber nicht gefallen laßen. Denn mit

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Das neue Kunstplakat ist da!

Am Dienstag, 16.8., stellte Canan Bayram, Direktkandidatin für Bündnis 90/Grüne im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost, das neue Kunstplakat vor. Auf dem bunten Wahlkampfplakat der Erststimmenkampagne für Canan Bayram gibt es viel zu sehen und zu entdecken. Zu dem von der Künstlerin Steff Stefanidad gestalteten Wahlplakat sagte Canan Bayram, „auf dem Plakat finden sich viele Forderungen von Sozialen Bewegungen

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Klarstellung zur Rigaer Straße

Nach einer am 03. August auf Twitter durch die SPD-Bundestagskandidatin Kiziltepe losgetretenen Diskussion, wurde versucht die Grünen in Person von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und Bezirksstadtrat Florian Schmidt für die 19-monatige Sperrung der Rigaer Straße verantwortlich zu machen. Am gleichen Tag veröffentlichte die SPD Friedrichshain-Kreuzberg eine Pressemitteilung (100-Prozent Macht = Null Prozent Verantwortung?) in der sie den Grünen vorwirft maßgeblicher Akteur

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Neue Serie „Grüne Erfolge im Bezirk“: Fairtrade

Friedrichshain-Kreuzberg zeigt, dass es auch anders geht – und wird Fairtrade Town! Das hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin bereits 2015 beschlossen. Konkret heißt das, dass der Faire Handel auf kommunaler Ebene stärker ins Bewusstsein der Menschen gerückt und bestehende Initiativen in ihrer Arbeit unterstützt werden. Wir bringen uns innerhalb der überparteilichen Steuerungsgruppe ein und setzen auf soziale und

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Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 12.07.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen Der Hermannplatz als bedeutender Verkehrsknoten liegt genau an der Schnittstelle zwischen Neukölln und Kreuzberg. Die Verkehrssituation ist von zahlreichen Konflikten geprägt. Der Platz ist ein Unfallschwerpunkt. Bauliche Veränderungen sind erforderlich um die Verkehrsströme neu zu ordnen und dadurch die

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