Zum Welt-AIDS-Tag: Bezirk ehrt Kämpferin gegen Diskriminierung

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 01.12.2019: Zum Welt-AIDS-Tag am 01. Dezember 2019 erklären Sarah Jermutus, Mitglied im Fraktionsvorstand und Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Inklusion und Queer und Pascal Striebel, Mitglied im Fraktionsvorstand und in den Ausschüssen für Frauen, Inklusion und Queer sowie für Kultur und Bildung: Das Thema HIV/AIDS geht uns alle an. Wir

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Resolution: Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Gewalttaten gegen Frauen bleiben jedes Jahr mit ca. 80 Prozent nahezu gleichbleibend hoch. Deshalb bringen wir, die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg die Petition “Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!” am 27. November im Bezirksparlament ein. Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und

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Ein Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Ergänzend zum Radverkehrsplan DS/0607/V hat die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg am 30. Oktober 2019 ein Fußverkehrskonzept DS/1460/V für Friedrichshain-Kreuzberg beantragt. Es soll eine Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter Maßnahmenplan über alle Projekte des Umweltverbunds im Bezirk. Es soll aufgezeigt werden, wo konkret Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig sollen Lösungsmöglichkeiten und ein erster

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DS/1498/V – Nachfrage zur DS 1100/V “Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige”

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es bereits eine Einschätzung, ob der Bezirk die angeregte Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige ausrichten bzw. organisieren kann? Eine gemeinsame „Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“ unabhängig von Weltanschauung und Religion mit

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DS/1498/V – Nachfrage zur DS 1100/V “Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige”

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es bereits eine Einschätzung, ob der Bezirk die angeregte Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige ausrichten bzw. organisieren kann? Eine gemeinsame „Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“ unabhängig von Weltanschauung und Religion mit

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Ein Platz für Rio Reiser? – Die Entscheidung steht an

Die Bezirksverordnetenversammlung lädt die Bürger*innen von Friedrichshain-Kreuzberg ein zu entscheiden, wie Rio Reiser in und durch unseren Bezirk geehrt werden soll. „Kein Platz für uns in den Wäldern / kein Platz für uns auf dem Feld / kein Platz für uns auf der Mondsichel / kein Platz bis ans Ende der Welt // Kein Platz für uns in den Bergen

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Fraktionsvorstand wiedergewählt

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 28.10.2019 Am Montagabend fand die diesjährige Wahl des Fraktionsvorstandes statt. Annika Gerold und Julian Schwarze wurden erneut als Fraktionssprecher*innen gewählt. Auch Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel wurden als Beisitzer*innen bestätigt.

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Der rot-rot-grüne Mietendeckel kommt

Seit Mai diskutiert die ganze Stadt über die Einführung eines Mietendeckels für Berlin. Mit ihm soll insbesondere den Berliner*innen eine Atempause verschafft werden, die ihre Mieten kaum noch bezahlen können. Mit dem geplanten Gesetz wird juristisches Neuland betreten. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, welches Modell gleichzeitig sozial und fair, aber auch umsetzbar und rechtssicher ist, damit das Gesetz die zu

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Grüne Themen in der BVV am 30. Oktober 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. Oktober 2019   Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Die grüne Fraktion schlägt in einem Antrag vor, ein Fußverkehrskonzept auf den Weg zu bringen. Der Plan soll wie auch bereits der Radverkehrsplan DS/0607/V für den Radverkehr Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter

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