Kategorie: Aktuelles

Statement: Trotz Entzug der Zuständigkeit durch den Senat – die Kritik am geplanten Karstadt-Neubau am Hermannplatz bleibt

Zur Ankündigung des Senats, Friedrichshain-Kreuzberg die Zuständigkeit zu entziehen, sagen Annika Gerold und Julian Schwarze, Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: “Dass der Senat die Zuständigkeit für das Karstadt-Gebäude an sich gezogen hat, finden wir falsch. Auch wenn der Senat damit zukünftig alleine für die Planungen verantwortlich ist, ändert das nichts an unserer ablehnenden Kritik gegenüber

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Zurück zu den Wurzeln: das Schwule Museum möchte wieder nach Kreuzberg

Besuch im Schwulen Museum Am Montag nach dem Dyke March und Online-CSD hat die Grüne BVV-Fraktion Xhain das Schwule Museum (SMU) in Tiergarten besucht. Das 1985 in Kreuzberg gegründete Museum hat dor t seit 2013 seine Räume, inklusive Archiv. Das Vorstandsmitglied* Dr. Birgit Bosold führte uns durch die aktuelle Ausstellung „Love at First Fight! Queere Bewegungen in Deutschland seit Stonewall“,

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So geht Mobilitätswende in Xhain: Wir holen uns Stück für Stück die Straße zurück!

Nach den jüngsten Umsetzungen unserer Anträge zum bezirklichen Radverkehrsplan, wie der Errichtung von Spielstraßen, Pop-up-Radwege, neuen Radfahrstreifen und einer neuen Fahrradstraße, konnten wir letzte Woche erleben, wie eine Klimastraße entsteht. Der erste Schritt unseres jüngst erfolgreichen Antrags für das bezirkliche Fußverkehrskonzept! Das Konzept der Klimastraßen wird bereits seit 2018 in Köln anvisiert bzw. in Probe genommen. Die Erfahrungen dort sind

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DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass von

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DS/1690/V – Sommerschulen in den Sommerferien 2020

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und die Sek I an GemS

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DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats, die darauf hinwirken, die Gesetzgebungskompetenz

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DS/1688/V – Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Abgeordnetenhaus hat mit dem Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen, dass für die „Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken“ 60.000 Euro zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, hiervon will der Wirtschaftsstadtrat Hehmke aber nur 20.000 Euro für die Aufgabe verwenden – wofür sollen stattdessen die restlichen 40.000 Euro für

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BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5 und nutzt diese Arbeitsgruppe um

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