DS/1335/V – “Berlin braucht Dich!” – auch in unserem Bezirk?

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Das Projekt „Berlin braucht Dich!“ schließt Vereinbarungen zwischen Politik, Schulen und Betrieben des öffentlichen Dienstes. Welche Schulen unseres Bezirks sind in diese Vereinbarungen einbezogen? Wegen fehlender Zuständigkeit war es weder dem Schul- und Sportamt noch der Schulaufsicht

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DS/1331/V – Heßmarsch Mitte August: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form vonRassismus und Antisemitismus

Resolution Initiator*innen: DIE LINKE/B’90 Die Grünen/SPD/FDP/MdBVV, Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jede Verherrlichung des deutschen Faschismus und stellt sich jedem Versuch entgegen, die Verbrechen der Nazis umzudeuten oder zu verharmlosen. Die Gedenkdemonstration für den Stellvertreter Hitlers, Rudolf Heß, zu der in den letzten zwei Jahren viele teilweise uniformierte Neonazis durch die Berliner Innenstadt zogen, ist in Berlin

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DS/1303/V – Bezirkliche Strategie gegen Antisemitismus

Antrag Initiator: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzulegen, wie das Antisemitismuskonzept des Senats im Bezirk umgesetzt wird. Begründung: Es gibt sehr deutliche Belege für anwachsende antisemitische Einstellungen, auch in unserem Bezirk. Es gibt bis heute Einrichtungen, die sich nicht mit dem Antisemitismus befassen, obwohl dort antisemitische Haltungen beobachtet wurden. Das Antisemitismuskonzept des

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Grüner Angriff auf preußische Patrioten

Was für eine Aufregung so ein kleiner Antrag auslösen kann. Von der B.Z., der Berliner Woche über Berliner Zeitung, taz und Tagesspiegel bis hin zu überregionalen Zeitungen wie der Zeit, der Welt oder der FAZ rauschte die Hiobsbotschaft durch den deutschen Blätterwald: die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die preußischen Generäle von ihren Straßenschildern schubsen! Dabei fordern wir unserem Antrag mit

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Für eine bedarfsorientierte Deutschförderung an unseren Schulen

Seit 1996 werden alle Kinder in Berliner Schulen und Kitas in zwei Kategorien eingeteilt: Entweder sie sind deutscher oder nichtdeutscher Herkunftssprache (ndH). Seit Langem zeigt sich, dass diese Kategorisierung an der Realität des kindlichen Sprachlernens vorbeischrammt. Die ndH-Markierungen in Schulen und Kitas können schon auf Grund ihrer Pauschalität und Ungenauigkeit nicht als ein sinnvolles Instrument der Bildungsförderung gelten. Sie tragen

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Silvio Meier Preis

Die Vorfälle nicht nur in Neukölln, die zunehmende Bedrohung von Menschen, die sich gegen rechten Populismus und Neonazismus wehren, die sich gegen Diskriminierung und für Diversität engagieren, die sich gegen die Ausgrenzung von Menschen einsetzen, die zu „anderen“ oder „fremden“ gemacht werden, zeigen wie wichtig ein Preis wie der Silvio-Meier-Preis gerade heute ist. Auslobung des Silvio-Meier-Preises 2019 Am 21. November

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Diskussionszone Tiny House

Wie ist öffentlicher Raum zu nutzen und von wer darf diesen vereinnahmen? Eine Fragestellung im Sinne aller Teilnehmer*innen des öffentlichen Lebens. Und das Projekt dazu. Im Februar haben wir vor unserem Wahlkreisbüro in der Wrangelstraße ein Tiny House aufgestellt. Das ist ein Holzhaus, mobil auf einem Anhänger montiert, mit Kfz-Kennzeichen und StVO-gerecht. Mit Hilfe eines Transporters zogen wir dieses in

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Nicht der Mensch muss ins Hilfesystem passen, sondern das Hilfesystem zum Menschen!

Zu den Bedürfnissen von obdachlosen Menschen Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir Berlinerinnen und Berliner nicht obdachlosen Menschen begegnen. Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten sozialen Herausforderungen in Berlin dar. Gründe dafür sind Armut trotz Arbeit, eine verfestigte Erwerbslosigkeit und die Benachteiligung insbesondere von Alleinerziehenden und Menschen mit Migrationshintergrund. Durch den zunehmend angespannten Wohnungsmarkt und der Spekulation

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Populismus ist Folge unseres Wirtschaftssystems

Ein Kommentar Die kritische Auseinandersetzung mit dem Wirtschaftssystem war immer ein Ausgangspunkt für grünes Denken. Wieso vergessen wir das beimPopulismus? Populismus zu kritisieren, ohne dabei auch an den Kapitalismus gedacht zu haben, ist wie nur einen Reifen am Fahrrad aufzupumpen. Vermischung von Diagnose und Beschreibung “Eine Aussage ist dann populistisch, wenn sie der herrschenden Meinung widerspricht und dafür Mittel verwendet,

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IDAHOBIT? Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- & Trans*phobie

Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- & Trans*phobie (IDAHOBIT) erinnert daran, dass Vorurteile und Gewalt gegen homo-, bi-, inter- und transsexuelle Menschen in vielen Teilen der Welt und leider auch bei uns immer noch weit verbreitet sind. Der IDAHOBIT findet eine Woche vor der Europawahl statt. Auch bei der Wahl des Europäischen Parlaments soll es darum gehen, ein Zeichen

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