Kein Nazi – Laden in Berlin! Die Zivilgesellschaft hat den längeren Atem

Seit 1.Februar 2008 befindet sich in der Rosa – Luxemburg – Straße 18 ein Kleidungsgeschäft mit dem Namen "Tønsberg". Die Eröffnung wurde mit einer spontanen Protestkundgebung von ungefähr 60 Leuten begleitet. Am 22.Februar zog eine 400 Menschen starke Demo lautstark durch Berlins Mitte und nach einem Monat haben bereits in sechs Nächten Farbbeutel die Fassade getroffen. Warum eigentlich? von Clara

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Rechte Musik/-veranstaltungen in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2007) und Antwort (Drucksache 16/11398) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Von wie vielen rechtsextremen Musikveranstaltungen und Liederabende in den Jahren 2004, 2005, 2006 und im laufenden Jahr 2007 hat der Senat Kenntnis

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Rechtsextremismus – Bekämpfen nicht wegschauen

Am 26.Oktober fand die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Mit dem Start in die 16. Legislaturperiode nimmt ein junges Parlament die Arbeit auf. Unsere grüne Fraktion führt die “Jugendliste” mit vier von insgesamt 23 Abgeordneten, die noch keine 30 Jahre alt sind, an. Es geht sicherlich allen Neulingen im Parlament darum, ernst genommen zu werden, am internen Posten- bzw.

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Rechtsextreme Straftaten, Verurteilungen und WiederholungstäterInnen in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 24. September 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2007) und Antwort (Drucksache 16/11239) Im Namen des Senates von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden im Jahr 2006 und 2007 im Bereich Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) rechts angezeigt? (bitte untergliedern nach Bezirken und

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Rechtsextreme Übergriffe auf Berliner Gewerbetreibende

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Bilkay Öney (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11145) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat den Umstand, dass die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als

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Verfolgt der Senat eine Gesamtstrategie beim Kampf gegen Rechtsextremismus?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Mai 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2007) und Antwort (Drucksache 16/10816) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gesamtstrategie verfolgt der Senat bei der Umsetzung der beiden neuen Bundesprogramme “Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit

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Jüdisches Leben in Friedrichshain und Kreuzberg

Auch Friedrichshain und Kreuzberg hatten einmal jüdische Gemeinden – eine Spurensuche. Vor wenigen Wochen wagte die tageszeitung den so genannten Kippa-Test. Sie schickte einen Mitarbeiter mit dieser jüdischen Kopfbedeckung durch Neukölln und Lichtenberg. Die weitaus meisten Passantinnen und Passanten zeigten sich bei der Begegnung mit einem vermeintlich jüdischen Spaziergänger überrascht. Dabei gehörten Kippa-Träger bis in die 30er Jahren hinein zum

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Fünf Jahre grüne Bezirkspolitik – Bündnisgrüne BVV-Fraktion in Klausur

Friedrichshain-Kreuzberg braucht trotz knapper Mittel neue politische Akzente, ob beim Klimaschutz, in der SeniorInnenpolitik oder bei der Stadterneuerung "Soziale Stadt". Fünf Jahre lang können die Grünen als stärkste Fraktion ihre gestalterische Mehrheit dafür einsetzen. Auf ihrer ersten Bezirksklausur diskutierten die grünen BVVlerInnen Leitfragen. Im BVV-Saal sitzen die Bezirksverordneten normalerweise ordentlich, in Fraktionen sortiert, nebeneinander. Stühle und Tische stehen in Reihen,

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Umsetzung Bundesprogramm “Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus” i

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Februar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10395) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie steht der Senat zu den Plänen des Bundesmi-nisteriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zuge des Bundesprogramm “Jugend für Vielfalt,

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