SA/519/V – Schwimmunterricht für alle Grundschulkinder

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Auf welche Schwimmbäder sind die Grundschulen beim Schwimmunterricht verteilt? Im Schuljahr 2019/2020 wurden von den Friedrichshainer und Kreuzberger Schüler*innen folgende Schwimmbäder für den Schwimmunterricht genutzt: Fischerinsel Stadtbad Tempelhof Spreewaldbad Baumschulenweg Sachsendamm 2. Wie

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SA/507/V – Bauvorhaben Eckgrundstücke Urbanstraße/Jahnstraße und Gneisenaustraße/Nostitzstraße

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1) Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) mit welchem Inhalt wurden für das Eckgrundstück Urbanstraße/Jahnstraße (neben Urbanstraße 51 und Jahnstraße 1-1a) beantragt und wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet? Jahnstr. 1: Erteilung einer Baugenehmigung

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SA/498/V – Johanniterstraße 12

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In der Johanniterstraße 12 ist entsprechend eines Immobilienexposés (einsehbar unter: https://www.cohousingberlin.de/sites/default/files/assets/Projekte/4613/200213joh12exposee.pdf) der Abriss des bisher an dieser Adresse stehenden Wohnhauses und ein anschließender Neubau geplant. Sind dem Bezirksamt diese Abriss- und Neubaupläne bekannt und wie

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SA/511/V – Zeitplan für Clusterung und Sicherung im Landesvermögen

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wann hat die Clusterung des Baerwaldbades als landeseigene Liegenschaft mit der Funktion Daseinsvorsorge stattgefunden bzw. wann wird sie stattfinden? Die Votierung des Grundstückes seitens des Bezirkes ist bereits im November 2018 erfolgt. In

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SA/500/V – Vielfalt in der Bezirksverwaltung von Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Bezirksbürgermeisterin: Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schwerpunkte hat das Diversity-Team in Bezug auf diversitätssensible Öffnung und Abbau von diskriminierenden Ausschlussmechanismen innerhalb der Bezirksverwaltung – insbesondere bzgl. der Qualifizierung von Bezirksamt-Mitarbeitenden sowie bei Neuanstellungen – in der gegenwärtigen Legislaturperiode gelegt? Wie bewertet das Bezirksamt die Umsetzung

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SA/504/V – Beschäftigung von Parkmanagern und Parkläufern im Görlitzer Park

Antwort auf die schriftliche Anfrage: Jaath, Kristine; Gärtner, Taina; Schulte, Claudia Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Seit wann sind die Parkläufer der Firma Think SI3 im Görlitzer Park beschäftigt? Die Parkläufer*innen der Firma Think SI³ sind seit Dezember 2018 im Auftrag des Straßen- und Grünflächenamtes tätig. 2. Bis wann sind die Parkläufer der Firma

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DS/1786/V – Umsetzung des Hygienerahmenplans durch das Bezirksamt im Hinblick auf die Nutzung von Sportanlagen

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit ist das Bezirksamt für die Umsetzung des Hygienerahmenplans verantwortlich und hat damit einen Spielraum? 2. Wie berechnet sich die Anzahl der Personen, die gleichzeitig duschen und die Kabinen nutzen können? 3. Welche Veränderungen strebt das Bezirksamt an, damit die Duschen und Umkleidekabinen wieder nutzbar sind? Beantwortung: BezStR

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DS/1787/V – Qualitätsstandards ASOG Unterkünfte

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B’90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Bemühungen hat das Bezirksamt unternommen, sich bei SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen und damit auch den fehlenden Qualitätsstandards entgegenzuwirken,

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DS/1788/V – Parkraumbewirtschaftung und Ausnahmegenehmigungen

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Striebel, Pascal Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie weit ist die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf den ganzen Bezirk und an welchen Stellen hakt es gegebenenfalls? Das Bezirksamt verfolgt das Ziel, für den gesamten Bezirk die Parkraumbewirtschaftung einzuführen. Für die Einführung ist eine verkehrliche Untersuchung

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DS/1785/V – Safe Place in Xhain

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B’90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Entwicklung eines Konzepts für ein Tiny-House-Modellprojekt, wie es die BVV am 5. Juni 2019 mit der Drucksache 1352/V beschlossen hat? 2. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt bezüglich der in selbiger Drucksache geforderten Suche nach einer geeigneten und klar definierten Fläche für die

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