DS/0151/V – Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule

Initiatorin: Dr. Katrin Reuter, Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie genau wurde die Öffentlichkeit in die Planung der Umgestaltung der Freiflächen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und der Aziz-Nesin-Grundschule einbezogen? 2. Inwiefern hatten Kinder und Eltern die Möglichkeit, an den Planungen mitzuwirken? 3. Wie soll der zweite Teil der Maßnahmen, der die Errichtung einer Gehölzbepflanzung beinhaltet finanziert werden?

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DS/0150/V – Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad

DS/0150/V age Initiatorin: B’90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei einer Wiedereinführung des Frauenschwimmens dieses nur durch weibliches Personal zu begleiten wie

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DS/0149/V – Sozialarbeiter im Görlitzer Park

DS/0149/V Initiatorin: B’90/Die Grünen, Jaath, Kristine Mündliche Anfrage Betr.: Sozialarbeiter im Görlitzer Park Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat der Sozialstadtrat bisher unternommen und wird er unternehmen zur Finanzierung von Punkt 5.4. („Aufsuchende soziale Arbeit im Park“) im vom Bezirksamt beschlossenen und von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützten (vgl. DS 2258/IV, DS 2291/IV) Handlungskonzept Görlitzer Park? 2. Welche Landessstellen und Personen

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DS/0148/V – Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?

DS/0148/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Betr.: Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes in der Otto-Suhr-Siedlung leer? 2. Für wie viele Wohnungen in der Otto-Suhr-Siedlung hat das Bezirksamt dem Eigentümer Deutsche Wohnen AG den Leerstand von Wohnungen bis wann genehmigt? 3. Was hat das Bezirksamt

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DS/0131/V – Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!

DS/0131/V Initiator: B’90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Antrag Betr.: Zossener Straße fahrradfreundlicher machen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Zossener Straße, im Abschnitt zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen – unter Wegfall der bisherigen Parkplätze – einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Da Radfahrstreifen in Tempo-30-Zonen unzulässig sind, ist diese Tempo-30-Zone

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DS/0130/V – Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0130/V Initiator: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Wolf, Tobias /Dangeleit, Elke /Vollmert, Frank Antrag Betr.: Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verbreitung von Fußbällen aus fairer Produktion voranzutreiben, indem 1. eine Übersicht zu fairen Fußbällen erstellt wird, die Informationen zu den notwendigen Zertifikaten, unterschiedlichen Anbietern, deren Preisen und Qualitätsstandards enthält.

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DS/0129/V – Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm

DS/0129/V Initiator: B’90/Die Grünen, Hartmann, David Antrag Betr.: Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am Kottbusser Damm durch Poller oder andere geeignete Maßnahmen beidseitig baulich geschützte Radfahrstreifen (sogenannte „protected bike lanes“) einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Dazu sollen die zum Parken genutzten Spuren jeweils

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DS/0103/V – Wasserschäden in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule

DS/0103/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Wasserschäden in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund gibt es in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule einen Wasserschaden obwohl die Halle erst fertig saniert wurde? In der Sporthalle wurde 2016 der Sanitärtrakt saniert. Der Wasserschaden war

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DS/0102/V – Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?

DS/0102/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie verlängert? Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in Friedrichshain-Kreuzberg ausgestellt und verlängert. In der

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DS/0101/V – Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen

DS/0101/V Initiator: B’90/Die Grünen, Striebel, Pascal Mündliche Anfrage Betr.: Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen an Regelschulen die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen für den Unterricht übernommen? 2. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen die Kosten

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