DS/0977/V – Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen Straße der Pariser Kommune / Franz- Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel, Sarah Jermutus Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bisher namenslose Straße zwischen der Koppenstraße und der Straße der Pariser Kommune sowie dem Franz-Mehring-Platz zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Als Name kommt insbesondere die Schauspielerin Ingeborg Charlotte (Inge) Meysel (*1910 †2004) in Betracht. Im Rahmen der Beteiligung

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DS/0974/V – Leerstand in der Wrangelstraße 77

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere durch Leerstand, in der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg vor? 2. Welche Anträge auf Zweckentfremdung mit welchem Inhalt wurden seitens der Eigentümer für die Wrangelstraße 77 gestellt? 3.

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DS/0973/V – VHS: Fitness, Sprachen, Fotokurse, aber keine politische Bildung?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Sachverhalt, dass in der Rubrik „Politik und Gesellschaft“ die bezirkliche Volkshochschule u.a. Stadtführungen und allein 13 Kurse zum „neurolinguistischen Programmieren“ anbietet, aber keinen einzigen Kurs in politischer Bildung? Kursangebote

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DS/0972/V – Warum erhalten Friedrichshain-Kreuzberger*innen keine aktualisierten Informationen auf den Seiten des Bezirksamts?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Deniz Yildirim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum steht – trotz gegenteiliger Behauptung des Stadtrats im SozBüDGes Ausschuss im Juni – immer noch auf der Internetseite des Sozialamts, dass für die Beantragung und Verlängerung des Berlin-Passes ein Termin vereinbart

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DS/0971/V – Erfolgsquoten bei Maßnahmen gegen Schuldistanz ohne Verhängung von Bußgeld

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Fälle von Schuldistanz ab 5 Unterrichtstagen im Schuljahr gab es im Bezirk im vergangenen Schuljahr? Im Schuljahr 2017/18 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 370 Schulversäumnisanzeigen. 2. Welche Gründe geben Schüler*innen und Eltern für Schuldistanz an? (bitte sehr

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DS/0969/V – Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt in Beratungen mit den Schulleitungen und den Elternvertretungen der Grundschulen Nürtingen, Fichtelgebirge, Hunsrück, Heinrich Zille und Rosa Parks inzwischen verständigt, welche Themen angesichts der Themenvielfalt bearbeitet werden sollen? 2. Ist der Gedanke einer großen Bildungskonferenz zugunsten einer Mehrzahl von Fachkonferenzen inzwischen vom Tisch?

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DS/0968/V – „Aktueller Stand „Heimfall“ Baerwaldbad

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gespräche haben hinsichtlich einer künftigen Trägerschaft durch die Berliner Berliner Bäderbetriebe stattgefunden und mit welchem (Zwischen)ergebnis? 2. Welche Alternativen erwägt und prüft das Bezirksamt, sollten die Bäderbetriebe kein Interesse an einer Trägerschaft des Baerwaldbades haben, um das Schwimmen dort zu sichern? 3. Wie ist der Stand hinsichtlich

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DS/0944/V – Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof

Antrag Initiator*innen: SPD/DIELINKE/B’90 Die Grünen, Sebastian Forck, Regine Sommer-Wetter, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV-Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Vorhaben eines Exilmuseums hinter dem Portikus des ehemaligen Anhalter Bahnhofs, welches nach dem Abschluss eines Wettbewerbsverfahrens auf dessen Basis im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans realisiert werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens die Bedürfnisse des Sports (Lilli-Henoch-Sportplatz) in

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DS/0942/V – Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?

Große Anfrage Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt ist eines der jüngsten Ämter

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DS/0982/V – Ordnungsamt – Vor den Problemen nicht resignieren, sondern sie entschieden angehen!

Große Anfrage Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt, David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Wir fragen das Bezirksamt: Teil 1: Sieht so eine echte Fahrradstaffel aus? 1.) Wieso soll es nicht möglich sein, dass ein Teil der Mitarbeiter*innen des AOD ausschließlich zur Verkehrsüberwachung – und insbesondere der Radwege und -streifen – auf Fahrrädern eingesetzt werden? 2.) Warum soll es notwendig sein, dass

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