DS/1159/V – CO2-Ausstoß von Dienstreisen kompensieren!

Antrag Initiator: B’90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für jede von Mitarbeitenden durchgeführte Dienstreise mit dem Flugzeug eine streckenabhängige CO2-Kompensationsabgabe an eine geeignete Institution (z.B. die staatliche Stiftung Naturschutz Berlin) oder einen Dienstleister abzuführen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie für andere Dienstreisen (insbesondere mit Kraftfahrzeugen) eine Kompensation des CO2-Ausstoßes erbracht werden kann und

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DS/1157/V – Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau

Antrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten, nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen und zu errichten. Dabei ist der Kriterienkatalog des Netzwerks Inklusion und Sport anzuwenden. Begründung: Vor einigen Jahren wurde die UN Menschenrechtskonvention zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen allen gesellschaftlichen

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DS/1156/V – Dialogprozess und Handreichung “Religiöses Fasten im schulischen Kontext” in Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Filiz Keküllüoĝlu, Deniz Yıldırım, Dr. Wolfgang Lenk Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Dialogprozess zwischen dem Lehrpersonal, Sozialarbeiter*innen, den religiösen Gemeinden / Vereinen, Eltern und Schüler*innen zu initiieren. Ziel ist es, über diverse Formen und Anlässe des religiösen Fastens in unterschiedlichen Konfessionen aufzuklären sowie einen wertschätzenden und respektvollen Umgang zwischen Fastenden und Nicht-Fastenden im

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DS/1155/V – “Haus der Hilfe” – Obdach und mehr

 Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Manuel Sahib, Deniz Yildirim, Christian Könnecke Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine geeignete Immobilie im Bezirk zu identifizieren, um nachfolgend skizziertes Pilotprojekt „Haus der Hilfe“ zu realisieren. Hierbei sind ggf. auch landes- oder bundeseigene Immobilien zu berücksichtigen. Für den Fall, dass im Bezirk keine geeignete Immobilie zur Verfügung steht, soll das

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DS/1154/V – Entmilitarisierung des öffentlichen Raums

Antrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen öffentlichen Diskurs- und Beteiligungsprozess zu initiieren, in dem eine mögliche Umbenennung aller nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze im Umfeld des sogenannten Generalszugs im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg grundsätzlich diskutiert und gegebenenfalls auch Vorschläge für potentielle neue Namensgeber*innen der umzubenennenden Straßen entwickelt werden sollen. Dabei

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DS/1152/V – Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!

Antrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei innerdeutschen Dienstreisen von Mitarbeitenden des Bezirksamts auf die Nutzung von Flugzeugen – außer bei Vorlage unabweislicher Gründe (wie z.B. familiäre Verpflichtungen) – vollständig zu verzichten. Entsprechende Anträge von Mitarbeitenden sind abzulehnen und Sie sind auf die Nutzung des Schienenfernverkehrs oder des Fernbussystems zu verweisen.

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DS/1151/V – Zukünftige Informationen über Förderprojekte des Frauen- und Mädchensports der Landessportverbände: Hier des Berliner Fußballverbandes

Ursprung: Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic, Claudia Schulte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fußballverband die Kitas und Sportvereine über das Mädchenförderprojekt „Alle kicken mit“ und das Sportprojekt „20000 Plus“ für Kitas und Sportvereine sowie über das Fairplay – Projekt zu informieren, um noch mehr Kitas und Vereine mit einzubeziehen. Dazu soll

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DS/1143/V – Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B’90Die Grünen/SPD/CDU, Jösting, Sahib, Leese-Hehmke, Husein Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, wohlwollend zu prüfen, – dass für die Psychiatrie des KAU ein Gebäude mit einer geringen Abweichung von der Baugrenze des jetzigen Bebauungsplans um ca. acht Meter errichtet werden kann. – dass parallel eine Änderung des geltenden B-Plans schnellstmöglich vorgenommen wird, um nötige Ergänzungsbauten

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DS/1142/V – Städtepartnerschaft mit Derik

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B’90Die Grünen/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Dêrik (Syrien) ein. 2. Die Städtepartnerschaft soll die sozialen, gesundheitlichen, bildungsmäßigen, ökologischen und ökonomischen Bedingungen der Bürger*innen von Dêrik – auch durch die Einbeziehung zivilgesellschaftlichen Engagements – verbessern helfen. 3. Die Städtepartnerschaft des Bezirks soll neben der Arbeit des bezirklichen Städtepartnerschaftsvereins,

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DS/1122/V – Therapiebad Kohlfurter Straße

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Entscheidung hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Sanierung des Therapiebades in der Kohlfurterstr. getroffen? Nach großen und nicht mehr reparablen Problemen an Hubboden, Statik und Wasserqualität im Sommer 2017 entschloss sich der Bezirk – und das sehr kurzfristig

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