Grüner Angriff auf preußische Patrioten

Was für eine Aufregung so ein kleiner Antrag auslösen kann. Von der B.Z., der Berliner Woche über Berliner Zeitung, taz und Tagesspiegel bis hin zu überregionalen Zeitungen wie der Zeit, der Welt oder der FAZ rauschte die Hiobsbotschaft durch den deutschen Blätterwald: die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die preußischen Generäle von ihren Straßenschildern schubsen! Dabei fordern wir unserem Antrag mit

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Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 06.06.2019 Mit dem in der gestrigen BVV mit überwältigender Mehrheit bestätigten Aufstellungsbeschluss startet nun das Bebauungsplanverfahren für den vorderen Teil des RAW-Geländes in Friedrichshain. Vorausgegangen waren lange Verhandlungen mit der Kurth-Gruppe, den Eigentümern dieses Geländeteils, zur Absicherung der sozialen und kulturellen Nutzungen in der Gebietskulisse des sogenannten Soziokulturellen L. Als

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Grüne Themen in der BVV am 5. Juni 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 05.06.2019 Resolution: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus Seit Wochen treffen sich zivilgesellschaftliche Akteur*innen und Vertreter*innen der Partnerschaften für Demokratie aus den Berliner Bezirken, um gemeinsame berlinweite Aktionen gegen den diesjährigen „Hess-Marsch“ der extremen Rechten vorzubereiten. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/SPD und die Gruppe

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DS/1281/V – Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschuleund Gustav-Meyer-Schule

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Da für die Umsetzung der Sanierungen und Erweiterungen von Schul- und Sportgebäuden der Hochbauservice in der Abteilung Bauen, Planen und Facility Management zuständig ist, haben wir diesen Bereich um eine Zuarbeit gebeten, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1.

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DS/1279/V – Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die im März 2019 von Reachout und dem Berliner Register vorgelegten aktuellen Zahlen zu rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfällen im Jahr 2018? 2. Sieht das Bezirksamt aufgrund der gestiegenen Fallzahlen im Bezirk Handlungsbedarf? 3. Wie unterstützt das Bezirksamt Initiativen, die sich gegen Alltagsrassismus engagieren?

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DS/1278/V – I feel so lonely in Heartbreak Hostels

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk, Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Geflüchtete sind in welchen Hostels oder anderen vertragsfreien Beherbergungsbetrieben z.Z. im Bezirk untergebracht? (bitte Aufstellung) 2. Gehört zur Unterbringung in diesen Betrieben grundsätzlich auch eine Vollverpflegung? 3. Gibt es Begehungen seitens der Bezirksverwaltung, um ggf. Missstände oder Mängel zu beheben? Beantwortung: BezStR Herr Mildner-Spindler zu

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DS/1277/V – Räumung der Little Homes am Mariannenplatz

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Aus der Presse ließ sich entnehmen, dass es am 12. Februar 2019 eine gemeinsame Vereinbarung des BA über die Räumung der Little Homes am Mariannenplatz zunächst zum 31.3. mit anschließender Verlängerung zum 30.4.2019 gab. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat das BA bezüglich der Kontaktaufnahme und sozialen Betreuung der beiden Bewohner zwischen

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DS/1234/V – Reinigung der bezirklichen Sportplätze

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1) Von wem werden die bezirklichen Sportplätze die über keinen Schlüsselvertrag verfügen gereinigt bzw. gepflegt? Die Reinigung und Pflege der bezirklichen Sportplätze des Fachbereiches Sport wird von den Sportplatz/- hallenwart*innen durchgeführt. Nur die für einige Plätze erforderliche jährliche Kunstrasenreinigung

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DS/1233/V – Ausbildungssituation von schwerbehinderten Jugendlichen in der Verwaltung desBezirksamts

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Abt. FamPersDiv Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Welche gezielten Maßnahmen macht das Bezirksamt, um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Schwerbehinderungen anzubieten? In allen Ausschreibungen für Ausbildungsplätze wird gezielt für die Bewerbung von Menschen mit Schwerbehinderung geworben. 2) In wie weit arbeitet das Bezirksamt mit den Schulen

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DS/1206/V – Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.

Antrag   Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob in der Lilienthal und Züllichauer Str,  die Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden kann, die Straße für den Schwerlastverkehr, ab 7, 5 Tonnen, gesperrt werden kann, oder  weitere Maßnahmen den Lärm und den Verkehr in der Straße reduzieren,  ob

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