Die Bergmannstraße wird zur Begegnungszone

Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke und Tische, die die Bergmannstraße

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DS/0376/V – Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll

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Grüne Themen in der nächsten BVV am 28.02.2018

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 28.02.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Kiezdetektive wieder beauftragen Mit dem Antrag DS/0632/V wird das Bezirksamt aufgefordert, das Projekt „Kiezdetektive“ neu aufzulegen. Zielgruppe sollen 6- bis 14-jährige Kinder, vor allem in einkommensschwachen Familien und Ortsteilen in Friedrichshain-Kreuzberg, sein. Das Projekt „Kiezdetektive“ wurde ursprünglich von 1999 bis 2015 mit großer

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DS/0338/V – Keine Gewalt in der Rigaer Straße

Initiator*innen: DIE LINKE/B’90 Die Grünen, Beitritt: Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg lehnt Gewalt gegen Menschen als Mittel der politischen Auseinandersetzung in unserem Bezirk entschieden ab. Jede gewalttätige Eskalation erschwert eine Lösung der schwierigen Situation in der Rigaer Straße und ist nicht im Sinne der Anwohner*innen. Die BVV fordert einen partizipativen Prozess zur Lösung des Konflikts. Die Mittel

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Grüne Initiative für Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017) – „Eine Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße wird die

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Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

DS/0188/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt  bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden. Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche Fachverfahren zukünftig gemäß § 25

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Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!

DS/0194/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, jede*n Bauantragssteller*in mit Versand der Eingangsbestätigung des Bauantrages in geeigneter Weise auf die Pflicht, gem. § 25 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Nachbarschaft umfassend zu informieren (sogenannte „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“), hinzuweisen. Das Bezirksamt hat auf diese gesetzliche Anforderung auf seiner Homepage und bei Beratungsgesprächen explizit hinzuweisen. Das Bezirksamt hat

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Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!

DS/0194/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, jede*n Bauantragssteller*in mit Versand der Eingangsbestätigung des Bauantrages in geeigneter Weise auf die Pflicht, gem. § 25 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Nachbarschaft umfassend zu informieren (sogenannte „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“), hinzuweisen. Das Bezirksamt hat auf diese gesetzliche Anforderung auf seiner Homepage und bei Beratungsgesprächen explizit hinzuweisen. Das

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8. Naturschutzpolitisches Frühstück

Diskussion über die Forderungen der Zivilgesellschaft an eine grüne Naturschutz- sowie StadtGrün-Politik. In welchen Bereichen können und müssen wir das Berliner Stadtgrün weiterentwickeln? EINLADUNG zum 8. Naturschutzpolitischen Frühstück, am 17.März 2017, 08.30-10.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit laden wir Sie/Euch herzlich zum nächsten Naturschutzpolitischen Frühstück am 17.März2017 von 08.30 bis 10.30 Uhr im Berliner

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Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb der Innenstadt einsetzen. Der BVV

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