SA/511/V – Zeitplan für Clusterung und Sicherung im Landesvermögen

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wann hat die Clusterung des Baerwaldbades als landeseigene Liegenschaft mit der Funktion Daseinsvorsorge stattgefunden bzw. wann wird sie stattfinden? Die Votierung des Grundstückes seitens des Bezirkes ist bereits im November 2018 erfolgt. In

Weiterlesen

DS/1787/V – Qualitätsstandards ASOG Unterkünfte

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B’90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Bemühungen hat das Bezirksamt unternommen, sich bei SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen und damit auch den fehlenden Qualitätsstandards entgegenzuwirken,

Weiterlesen

DS/1785/V – Safe Place in Xhain

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B’90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Entwicklung eines Konzepts für ein Tiny-House-Modellprojekt, wie es die BVV am 5. Juni 2019 mit der Drucksache 1352/V beschlossen hat? 2. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt bezüglich der in selbiger Drucksache geforderten Suche nach einer geeigneten und klar definierten Fläche für die

Weiterlesen

DS/1789/V – Reinigungsleistungen auf ungedeckten und gedeckten Sportanlagen auf Grund des Hygienerahmenplans (Corona)

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90/Die Grünen Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Reinigungen der Sportanlagen finden in der Woche und an Wochenenden statt? Für jede Sportanlage ist eine tägliche Reinigung vorzusehen – Wochenenden und Ferienzeiten eingeschlossen. Insbesondere Türklinken, Treppen- und Handläufe sind zusätzlich täglich professionell

Weiterlesen

DS/1790/V – Spritzenabwurfbehältnisse

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Stellen bzw. Orten im Bezirk befinden sich Spritzenabwurfbehältnisse? Es gibt aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg einen fest installierten Spritzenabwurfbehälter im öffentlichen Straßenland, auf der Mittelinsel am Kottbusser Tor. Zusätzliche Möglichkeiten

Weiterlesen

Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 1. Oktober 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. September 2020 Resolution: Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria! Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist vollständig abgebrannt: die ohnehin schon furchtbare Lage der etwa 13 000 Geflüchteten im Lager Moria ist zu einer entsetzlichen humanitäre Katastrophe geworden. Nach vorerst langem Schweigen will Bundesinnenminister Horst Seehofer nun in Absprache

Weiterlesen

SA/472/V – Situation am Marheinekeplatz

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung war im Nachgang des für

Weiterlesen

DS/1735/V – Leitung Gesundheitsamt

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist es richtig, dass die Stelle der Leitung des Gesundheitsamts zum Ende des Jahres vakant wird, wie der Presse zu entnehmen war? Nein, eine Vakanz der Stelle wird erst ab Oktober 2021

Weiterlesen

DS/1733/V – Wie schwimmt es sich weiter unter Coronazeiten nach Ende der Freibadsaison?

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wird im Prinzenbad eine Verlängerung der Schwimmsaison über den September hinaus wegen der aktuellen Coronalage angestrebt? Die Saison im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) ist über das zunächst geplante Saisonende am 30. August mit einem veränderten Zeitfenster verlängert worden.

Weiterlesen

Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines Investors umgestaltet werden. Bundes-, Landes-

Weiterlesen
1 2 3 34