DS/1944/V – (Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B’90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Gewerbetreibende haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ihr Gewerbe – direkt oder indirekt coronabedingt – abgemeldet (bitte auflisten nach Branche)? Der Grund einer Gewerbeabmeldung ist kein Pflichtfeld und wird somit in der Regel von

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DS/1946/V – Corona-Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B’90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Pflegeeinrichtungen haben sich wie viele Mitarbeitende sowie Bewohner*innen mit dem Coronavirus infiziert? Bislang gab es in allen Pflegeeinrichtungen des Bezirks Infektionsgeschehen sowohl unter den Mitarbeitenden als auch unter den Bewohner*innen.

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DS/1948/V – Ausgabe kostenfreier medizinischer Masken durch das Bezirksamt

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B’90/Die Grünen   Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ab wann und wo können sich Menschen mit prekärem finanziellen Hintergrund, ihre kostenfreien medizinischen Masken abholen? Die Verteilung der 270.000 OP-Masken und der 7.000 FFP 2 bzw. KN95 Masken im Bezirk

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DS/1950/V – Lebensmittelkontrollberichte – immer noch topf secret?

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B’90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele der über das Verbraucherportal „Topf Secret“ gestellten Anfragen konnten mittlerweile endgültig bearbeitet werden (bitte aufschlüsseln nach Gesamtzahl, offen und positiv bzw. negativ beschieden)? Insgesamt gingen bis zum 26.01.2021 604 VIG-Anträge im Zusammenhang mit der Kampagne „Topf Secret”

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DS/1951/V – Nachhaltige Livinguard-Pro-Masken

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B’90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Fallen die als medizinische Gesichtsmasken zertifizierten, virusabtötenden Livingguard-Pro-Stoffmasken, welche wiederverwendbar und somit nachhaltig sind, unter die verschärfte Maskenpflicht des Berliner Senats und können somit problemlos weitergetragen werden? Das ist in der aktuell

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Recht auf körperliche Selbstbestimmung: Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen zugänglich machen

Seit November 2017 steht die Allgemeinärztin Kristina Hänel immer wieder vor Gericht. Warum? Weil sie darüber informiert, wie sie in ihrer Praxis Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Laut Paragaf 219a des Strafgesetzbuchs (StGB) macht sie sich damit strafbar wegen “Werbung für Schwangerschaftsbrüche”. Nach einem “Kompromiss” von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene zur Reform des § 219 a StGB ist es Ärzt*innen nunmehr zwar erlaubt, darauf hinzuweisen,

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Spielplätze sind zum Spielen da

Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich gezeigt, wie wichtig es ist,

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Zur Diskussion über die Bundeswehr

In den letzten Wochen und Monaten wurden immer wieder Debatten um den Einsatz von Bundeswehr-Personal im Zusammenhang mit der Pandemie-Bekämpfung diskutiert – teils unsachlich und ideologisch motiviert. Manch eine*r tat sogar so, als wenn Covid-19 nur so bekämpft werden könnte. Gerade die letzten Wochen zeigen, dass dem nicht so ist. Entscheidend sind vielmehr das Einhalten von Abstands- und Hygieneregeln sowie

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SA/518/V – Kooperationen zwischen Sportvereinen und Schulen

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen gibt es Kooperationen mit Sportvereinen, die zusätzliche AGs anbieten? (Bitte Schule und Sportverein angeben) Dazu wird im Schul- und Sportamt keine Statistik geführt. Es obliegt allein den Schulen und Sportvereinen, entsprechende Vereinbarungen zu

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Spielplätze sind zum Spielen da

Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Deshalb dürfen Spielplätze nicht vermüllt sein und müssen sicher nutzbar sein.

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