Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat der Stadtrat für Erkenntnisse zu der wachsenden Drogenszene am und um den Marheinekeplatz? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um der Problematik des Drogenkonsums in diesem öffentlichen Raum zu begegnen? 3. Wie bzw. in welcher Form findet in diesem Fall der Dialog des Bezirks mit den
WeiterlesenMündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt Anträge nach dem Verbraucherinformationsgesetz zu Hygienekontrollen, die über das Portal „Topf Secret“ eingereicht werden, derzeit nicht bearbeitet? Es haben uns bisher knapp über 400 Anträge per Email über die Plattform „Topf Secret“/“Frag
WeiterlesenAntrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe über Veränderungen durch das BTHG informiert werden. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Beschäftigten der Werkstätten für Menschen mit
WeiterlesenBeim Thema Pflege denkt man meist zunächst an Krankenhäuser, Pflegepersonal und Fachkräftemangel. Dies sind wichtige Felder, die endlich den öffentlichen Diskurs erreicht haben. Doch Pflege ist mehr als das: sie betrifft Menschen jeden Alters – ob jugendlich oder Senior*in – und in verschiedensten Lebenslagen. Wird ein Mensch aus dem engen Familien- oder Freundeskreis plötzlich pflegebedürftig, ist es ihm selbst und
WeiterlesenMündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Pläne hat das Bezirksamt zur Entwicklung des Stadtteilzentrums Mehringplatz (bitte um Darstellung der bisherigen Entwicklungen, des Zeitplans bis zum Abschluss der Sanierungen am Mehringplatz, der im Haushalt vorgesehene Mittel für Betrieb, und ggf. bauliche Maßnahmen)? 2. Was ist das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens (welcher Träger war erst-, zweit-,
WeiterlesenAm 17. Februar 2019 ist Elke Böttcher, Mitbegründerin und Vorstandsfrau des FRIEDA-Frauenzentrums, langjährige Bezirksverordnete in der BVV-Friedrichshain für das Bündnis Friedrichshain, über viele Jahre aktive Mitfrau in der Bezirksgruppe von Bündnis 90 / Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg und Mitredakteurin dieser Zeitung, nach längerer, schwerer Krankheit verstorben. Zum Abschied möchten wir Elke noch einmal bei uns zu Wort kommen lassen und veröffentlichen
WeiterlesenIm Koalitionsvertrag hat sich R2G der besonderen Aufmerksamkeit und Fürsorge gegenüber unserer nachwachsenden Generation verpflichtet. Damit dieses Vorhaben noch vor dem Sommer gelingen kann, soll bis Ende Mai das Jugendfördergesetz im Parlament verabschiedet werden. Denn Berlin als wachsende Stadt trägt für die Jugend – in all ihrer Vielfalt, Lebendigkeit und Stärke – eine besondere Verantwortung. Dieser Verantwortung wollen wir mit
WeiterlesenDie Vorfälle nicht nur in Neukölln, die zunehmende Bedrohung von Menschen, die sich gegen rechten Populismus und Neonazismus wehren, die sich gegen Diskriminierung und für Diversität engagieren, die sich gegen die Ausgrenzung von Menschen einsetzen, die zu „anderen“ oder „fremden“ gemacht werden, zeigen wie wichtig ein Preis wie der Silvio-Meier-Preis gerade heute ist. Auslobung des Silvio-Meier-Preises 2019 Am 21. November
WeiterlesenZu den Bedürfnissen von obdachlosen Menschen Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir Berlinerinnen und Berliner nicht obdachlosen Menschen begegnen. Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten sozialen Herausforderungen in Berlin dar. Gründe dafür sind Armut trotz Arbeit, eine verfestigte Erwerbslosigkeit und die Benachteiligung insbesondere von Alleinerziehenden und Menschen mit Migrationshintergrund. Durch den zunehmend angespannten Wohnungsmarkt und der Spekulation
WeiterlesenSeit Dezember 2016 regiert Rot-Rot-Grün in Berlin; Zeit um Bilanz zu ziehen. Die Herausforderungen sind groß, viel wurde schon geschafft, viel bleibt noch zu tun. Als Rot-Rot-Grün vor mehr als zwei Jahren an die Regierung kam, fehlte es in Berlin an allem. Es wurde wirklich an allen Ecken und Enden gespart, bis es quietscht! Obwohl Berlin seit Jahren wächst. Nicht
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