Gesundheit und Soziales

DS/1155/V – “Haus der Hilfe” – Obdach und mehr

 Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Manuel Sahib, Deniz Yildirim, Christian Könnecke Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine geeignete Immobilie im Bezirk zu identifizieren, um nachfolgend skizziertes Pilotprojekt „Haus der Hilfe“ zu realisieren. Hierbei sind ggf. auch landes- oder bundeseigene Immobilien zu berücksichtigen. Für den Fall, dass im Bezirk keine geeignete Immobilie zur Verfügung steht, soll das

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales, Stadtentwicklung und Wohnen

DS/1143/V – Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B’90Die Grünen/SPD/CDU, Jösting, Sahib, Leese-Hehmke, Husein Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, wohlwollend zu prüfen, – dass für die Psychiatrie des KAU ein Gebäude mit einer geringen Abweichung von der Baugrenze des jetzigen Bebauungsplans um ca. acht Meter errichtet werden kann. – dass parallel eine Änderung des geltenden B-Plans schnellstmöglich vorgenommen wird, um nötige Ergänzungsbauten

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales, Stadtentwicklung und Wohnen

DS/1122/V – Therapiebad Kohlfurter Straße

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Entscheidung hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Sanierung des Therapiebades in der Kohlfurterstr. getroffen? Nach großen und nicht mehr reparablen Problemen an Hubboden, Statik und Wasserqualität im Sommer 2017 entschloss sich der Bezirk – und das sehr kurzfristig

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales, Sport

DS/1119/V – Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Stellvertretender Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Von wie vielen Räumungsklagen bzw. anschließenden Räumungsmitteilungen (Zwangsräumungen) hat das Sozialamt in 2018 Kenntnis über den offiziellen Amtsweg der Gerichte bzw. von anderen Stellen (z. B. Gerichtsvollzieher*innen) erhalten? Das Amt für

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales

DS/1100/V – Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie eine jährliche überkonfessionelle Gedenkfeier für Verstorbene, die im Bezirk gem. § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz ordnungsrechtlich bestattet wurden, initiiert und unterstützt werden kann. Dabei soll das Bezirksamt insbesondere prüfen, wie eine solche Gedenkfeier ethischen und datenschutzrechtlichen Aspekten gerecht werden kann und

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales

DS/1036/V – Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken!

Resolution Initiator*innen: SPD / B’90 Die Grünen, Frank Vollmert Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Personalsituation in den Berliner Jugendämtern ist seit Jahren mehr als angespannt. Seit November 2012 weisen Berlins Fachkräfte, Jugendamtsleiter*innen und Jugendhilfeausschüsse auf akute Missstände im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe hin. Zahlreiche Stellen sind nicht besetzt. Viele der Mitarbeiter*innen sind überlastet. Es fehlt Personal in den Erziehungs-

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

DS/1025/V – Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Deniz Yıldırım, Christian Könneke, Manuel Sahib ie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich in Zusammenarbeit mit anderen Bezirken und in Abstimmung mit SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen entgegenzuwirken. Ziel ist, bereits in der Zeit bis die Gesamtstädtische Steuerung der Unterbringung (GStU) realisiert

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales

DS/1001/V – Kältehilfe

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote für obdachlose Menschen (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) gibt es bzw. wird es in der Kälteperiode 2018/2019 in Friedrichshain-Kreuzberg zu welchem Zeitpunkt geben? 2. Um wie viele Plätze (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) konnte das Angebot im Bezirk im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden? 3. Wo sieht das Bezirksamt ggf.

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Anträge und Anfragen, Gesundheit und Soziales

Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber auch Europa als Idee auseinander

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Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Gesundheit und Soziales, Kultur, Pressemitteilungen, Stadtentwicklung und Wohnen

Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2019

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige

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Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Pressemitteilungen, Sport, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
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