Die Vorfälle nicht nur in Neukölln, die zunehmende Bedrohung von Menschen, die sich gegen rechten Populismus und Neonazismus wehren, die sich gegen Diskriminierung und für Diversität engagieren, die sich gegen die Ausgrenzung von Menschen einsetzen, die zu „anderen“ oder „fremden“ gemacht werden, zeigen wie wichtig ein Preis wie der Silvio-Meier-Preis gerade heute ist. Auslobung des Silvio-Meier-Preises 2019 Am 21. November
WeiterlesenZu den Bedürfnissen von obdachlosen Menschen Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir Berlinerinnen und Berliner nicht obdachlosen Menschen begegnen. Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten sozialen Herausforderungen in Berlin dar. Gründe dafür sind Armut trotz Arbeit, eine verfestigte Erwerbslosigkeit und die Benachteiligung insbesondere von Alleinerziehenden und Menschen mit Migrationshintergrund. Durch den zunehmend angespannten Wohnungsmarkt und der Spekulation
WeiterlesenSeit Dezember 2016 regiert Rot-Rot-Grün in Berlin; Zeit um Bilanz zu ziehen. Die Herausforderungen sind groß, viel wurde schon geschafft, viel bleibt noch zu tun. Als Rot-Rot-Grün vor mehr als zwei Jahren an die Regierung kam, fehlte es in Berlin an allem. Es wurde wirklich an allen Ecken und Enden gespart, bis es quietscht! Obwohl Berlin seit Jahren wächst. Nicht
WeiterlesenMündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk, Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Geflüchtete sind in welchen Hostels oder anderen vertragsfreien Beherbergungsbetrieben z.Z. im Bezirk untergebracht? (bitte Aufstellung) 2. Gehört zur Unterbringung in diesen Betrieben grundsätzlich auch eine Vollverpflegung? 3. Gibt es Begehungen seitens der Bezirksverwaltung, um ggf. Missstände oder Mängel zu beheben? Beantwortung: BezStR Herr Mildner-Spindler zu
WeiterlesenMündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Aus der Presse ließ sich entnehmen, dass es am 12. Februar 2019 eine gemeinsame Vereinbarung des BA über die Räumung der Little Homes am Mariannenplatz zunächst zum 31.3. mit anschließender Verlängerung zum 30.4.2019 gab. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat das BA bezüglich der Kontaktaufnahme und sozialen Betreuung der beiden Bewohner zwischen
WeiterlesenDie Frauennotübernachtung „Am Wassertor“ gibt es seit November 2012. Sie ist eine der ersten Einrichtungen ausschließlich für Frauen im Rahmen der Berliner Kältehilfe. Träger der Einrichtung ist das Diakonische Werk Berlin Stadtmitte e. V. Von November bis März stellt sie täglich ab 20 Uhr 15 Schlafplätze für Frauen ohne Obdach zur Verfügung. Dort erhalten sie eine warme Mahlzeit, können duschen
WeiterlesenMündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Abt. FamPersDiv Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Welche gezielten Maßnahmen macht das Bezirksamt, um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Schwerbehinderungen anzubieten? In allen Ausschreibungen für Ausbildungsplätze wird gezielt für die Bewerbung von Menschen mit Schwerbehinderung geworben. 2) In wie weit arbeitet das Bezirksamt mit den Schulen
WeiterlesenAntrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten, nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen und zu errichten. Dabei ist der Kriterienkatalog des Netzwerks Inklusion und Sport anzuwenden. Begründung: Vor einigen Jahren wurde die UN Menschenrechtskonvention zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen allen gesellschaftlichen
WeiterlesenAntrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Manuel Sahib, Deniz Yildirim, Christian Könnecke Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine geeignete Immobilie im Bezirk zu identifizieren, um nachfolgend skizziertes Pilotprojekt „Haus der Hilfe“ zu realisieren. Hierbei sind ggf. auch landes- oder bundeseigene Immobilien zu berücksichtigen. Für den Fall, dass im Bezirk keine geeignete Immobilie zur Verfügung steht, soll das
WeiterlesenAntrag Initiator*innen: DIE LINKE/B’90Die Grünen/SPD/CDU, Jösting, Sahib, Leese-Hehmke, Husein Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, wohlwollend zu prüfen, – dass für die Psychiatrie des KAU ein Gebäude mit einer geringen Abweichung von der Baugrenze des jetzigen Bebauungsplans um ca. acht Meter errichtet werden kann. – dass parallel eine Änderung des geltenden B-Plans schnellstmöglich vorgenommen wird, um nötige Ergänzungsbauten
Weiterlesen