DS/1122/V – Therapiebad Kohlfurter Straße

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Entscheidung hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Sanierung des Therapiebades in der Kohlfurterstr. getroffen? Nach großen und nicht mehr reparablen Problemen an Hubboden, Statik und Wasserqualität im Sommer 2017 entschloss sich der Bezirk – und das sehr kurzfristig

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DS/1119/V – Zwangsräumungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Stellvertretender Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Von wie vielen Räumungsklagen bzw. anschließenden Räumungsmitteilungen (Zwangsräumungen) hat das Sozialamt in 2018 Kenntnis über den offiziellen Amtsweg der Gerichte bzw. von anderen Stellen (z. B. Gerichtsvollzieher*innen) erhalten? Das Amt für

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DS/1100/V – Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie eine jährliche überkonfessionelle Gedenkfeier für Verstorbene, die im Bezirk gem. § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz ordnungsrechtlich bestattet wurden, initiiert und unterstützt werden kann. Dabei soll das Bezirksamt insbesondere prüfen, wie eine solche Gedenkfeier ethischen und datenschutzrechtlichen Aspekten gerecht werden kann und

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DS/1036/V – Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken!

Resolution Initiator*innen: SPD / B’90 Die Grünen, Frank Vollmert Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Personalsituation in den Berliner Jugendämtern ist seit Jahren mehr als angespannt. Seit November 2012 weisen Berlins Fachkräfte, Jugendamtsleiter*innen und Jugendhilfeausschüsse auf akute Missstände im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe hin. Zahlreiche Stellen sind nicht besetzt. Viele der Mitarbeiter*innen sind überlastet. Es fehlt Personal in den Erziehungs-

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DS/1025/V – Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte, Deniz Yıldırım, Christian Könneke, Manuel Sahib ie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich in Zusammenarbeit mit anderen Bezirken und in Abstimmung mit SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen entgegenzuwirken. Ziel ist, bereits in der Zeit bis die Gesamtstädtische Steuerung der Unterbringung (GStU) realisiert

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DS/1001/V – Kältehilfe

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote für obdachlose Menschen (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) gibt es bzw. wird es in der Kälteperiode 2018/2019 in Friedrichshain-Kreuzberg zu welchem Zeitpunkt geben? 2. Um wie viele Plätze (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) konnte das Angebot im Bezirk im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden? 3. Wo sieht das Bezirksamt ggf.

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Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber auch Europa als Idee auseinander

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Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2019

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d)  zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige

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DS/0834/V – Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information

Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zum

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DS/0800/V – Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Deniz Yildirim Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Risiken für die Anwohner*innen und Besucher*innen des mitten im SO36 ansässigen Otek-Betriebes ein? Das Bezirksamt schätzt diese Risiken als sehr gering ein. 2. Warum können im SO 36 aufgrund des Galvanic-Betriebes keine Kitaplätze (aus-)gebaut

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