Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (I)

DS/0517/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass so schnell wie möglich eine Diskussions- und Informationsveranstaltung mit den Trägern über dieses Programm einberufen wird, damit die Finanzierung und andere offene Fragen geklärt werden können. Begründung: Um diese offenen Fragen zu

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Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II)

DS/0518/III ADrucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass es ein Jahr nach dem Start des Programms (also im April 2009) eine Statistikanalyse vorlegt wird. Aus dieser soll hervorgehen, inwiefern und in welchem Umfang die beteiligten sozialen Unternehmen eigene Einnahmen im

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Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)

DS/0520/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, nach der Vorlage der begleitenden statistischen Untersuchung des Programms (also im Mai 2009), in einer Zwischenbilanz-Veranstaltung die Ergebnisse darzustellen und zu diskutieren. Dabei sollen die Träger, die Erwerbslosen, das BA, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, die Gewerkschaften, die Unternehmensverbände, die Wissenschaft

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Wohnst Du noch, oder bist Du schon krank?

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen von Schimmel in der Innenraumluft der Wohnungen der Fanny-Hensel-Siedlung. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Senat bekannt, dass in einem Gutachten des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg aus dem Jahr 2006 Mängel in der Bauausführung in den Häusern der

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Nichtraucherschutz Rot-Rot: Laptop und Lederhose

Am 08.11.2007 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zum Nichtraucherschutzgesetz des rot-roten Senats gehalten. Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Der Gesundheitsschutz für die Nichtraucherinnen und Nichtraucher in Berlin war Anfang des Jahres auf einem guten Weg. Die Kitas und Schulen waren per Gesetz rauchfrei. Die BVG, die Vivantes-Kliniken, das Urbankrankenhaus mit seinem Eingangsbereich

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Krebsforschung – Rauchen in Nebenräumen bringt keinen Schutz

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Nichtraucherschutzgesetz von Rot-Rot. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Immer mehr Hintertürchen öffnet der Senat zur Umgehung des Nichtraucherschutzes in seinem Gesetzentwurf “Zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit”. Offensichtlich ist die Lobby der RaucherInnen in der rot-roten Koalition so groß, dass es wirklichen Nichtraucherschutz nicht geben kann.

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Ermöglichender Sozialstaat

Grundsicherung und Teilhabe durch eine grüne Strategie öffentlicher Institutionen Positionspapier Realismus & Substanz [pic1thumb] Ein Positionspapier einer Reihe von jungen grünen PolitikerInnen zu den Schwerpunkten: Eine grüne Erzählung von Gerechtigkeit und Selbstbestimmung Institution Matters! Für eine neue grüne Strategie öffentlicher Institutionen Arbeit, Individuum, Gesellschaft. Das grüne Verständnis der Arbeitsgesellschaft Gefährdungslagen und Grundsicherungen. Institutionelle und individuelle Transfers Realismus & Substanz ist

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kleine Anfrage zum Wasserpfeifenkonsum in Berlin

In einer kleinen Anfrage erkundigt sich Heidi Kosche nach der Verbreitung und den Gefahren des Shisha-Konsums in Berlin. Wasserpfeifenkonsum in Berlin [pic1] Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Senatsverwaltung die starke Verbreitung des Wasserpfeifenkonsums unter Jugendlichen? Zu 1.: Der Senat kennt den neuen zunehmenden Konsumtrend des Wasserpfeiferauchens. Die Repräsentativbefragung

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Grüner Newsletter Frieke # 1

Brandneu: Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). 0 – Editorial 1 – Aus dem Bezirk: Aufstand gegen Senat – Bezirk streitet mit Sarrazin über Haushaltsnotlage 2 – Aus dem Bezirk: Berliner Umweltpreis – Grüne gratulieren Kreuzberger Baumschützern 3 – Aus der

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Sprachkurse für Geflüchtete

  DS/0463/III   Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt zu prüfen, wie jedem Flüchtling im Bezirk, unabhängig von seinem/ihrem Status im aufenthaltsrechtlichen Sinne ein kostenloser Sprachkurs angeboten werden kann. Begründung: Das Berliner Integrationskonzept II erinnert an die Selbstverpflichtung des Senats “zu verhindern, dass Ausländer zur Illegalität ermuntet werden” (S. 83). Daher sollen “alle

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