DS/0457/V – Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen in sog. „Profilklassen“ an der

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DS/0454/V – Einbürgerungen im Bezirk

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk gestellt? Vom 01.01.2016 bis zum

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Campus Ohlauer: Integratives Wohnprojekt bietet günstigen Wohnraum für Geflüchtete, einkommensschwache Familien, wohnungslose Frauen mit Kindern und Studierende

In der Ohlauer Straße 24 in Kreuzberg, nahe des Görlitzer Parkes ist ein gefördertes, integratives Wohnbauprojekt geplant, der sogenannte „Campus Ohlauer“. Insgesamt sollen auf dem 3.900 m2 großen Grundstück etwa 120 Wohnungen entstehen, die Geflüchteten, wohnungslosen Frauen mit Kindern, Studierenden und einkommensschwachen Familien dauerhaft kostengünstigen Wohnraum bieten sollen. Im Erdgeschoss sind Gemeinschaftsflächen und Raum für eine öffentliche Bibliothek geplant, sowie

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DS/0102/V – Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?

DS/0102/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie verlängert? Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in Friedrichshain-Kreuzberg ausgestellt und verlängert. In der

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DS/0101/V – Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen

DS/0101/V Initiator: B’90/Die Grünen, Striebel, Pascal Mündliche Anfrage Betr.: Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen an Regelschulen die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen für den Unterricht übernommen? 2. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen die Kosten

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DS/0098/V – Schwimmangebot für geflüchtete Frauen

DS/0098/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Schwimmangebot für geflüchtete Frauen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche betreuten Schwimmangebote gibt es in den bestehenden Bädern des Bezirks für geflüchtete Frauen? Im Baerwaldbad wird seit einigen Jahren einmal in der Woche Schwimmen für muslimische Frauen angeboten. Männer haben keinen

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DS/0097/V – Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk

DS/0097/V Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben gegenwärtig in unserem Bezirk? (bitte unterscheiden nach: Leben in einer Gemeinschaftsunterkunft, in einer Einrichtung der Jugendhilfe, in Familien/Vormundschaften und – sofern

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DS/0051/V – Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig?

DS/0051/V Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Integrationslots*innen im Bezirk Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Integrationslots*innen sind zur Zeit mit welchem Stundenvolumen im Bezirk tätig? (Bitte nach den Bereichen a. Frühe Bildung, Erziehung und gesundem Aufwachsen, b. interkulturelle Familienbegleitung und c. Begleitung von Geflüchteten darstellen) 2. Konnten weitere Integrationslots*innen speziell für Geflüchtete im vergangenen Jahr (Bezug zur

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BVV-Chronik um die Bebauung des Grundstücks Blücherstraße 26

2015 März 2015: In einer mündlichen Anfrage (DS1633/IV) geht es um den Spielplatz in der Schleiermacherstraße, bei dem eine Spielgerätekombination wegen Verschleiß abgebaut werden musste. Die Spielgeräte werden teilweise in dieser Saison außerplanmäßig ersetzt. Es wird ein möglicher Grundstückstausch bei einer Verlagerung des Spielplatzes thematisiert. Zur Planung für den ca. 800m² großen Spielplatz gibt es im Vorbescheidsantrag einen Lageplan, der

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Zum Verlauf der Diskussion über Neubaupläne für soziale Projekte in der Blücherstraße

In den letzten Jahren gab es viele Debatten um das Bauprojekt in der Blücherstraße, bei dem zwei gemeinnützige Träger dringend benötigte soziale Infrastruktur errichten wollen. Eine Anwohner*inneninitiative spricht sich vehement gegen die Pläne aus. Zum besseren Verständnis sollen im Folgenden die verschiedenen Schritte des Planungsprozesses bis zum heutigen Tag genauer erläutert werden. Eine ausführliche Übersicht der Chronik der Abläufe in

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