Zukunft der Landesprogramme und Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann(Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorsorge trifft der Senat, wenn die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 2010 auslaufen? Zu 1.: Die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms “VIELFALT TUT GUT. Jugend für

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Arbeitsgruppe des Bezirksamts zum Gleisdreieck

DS/1396/III Mündliche Anfrage Angesichts des Statements auf der Website der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über Klimawandel und Stadtlandschaftsentwicklung, wonach “begrünter Stadtinnenraum … ein zentrales Element strategischer Stadtentwicklungsplanung werden (muss)” 1. Hat die AG bereits bestimmte Prämissen festgelegt, die einer zukünftigen Entscheidung über die Beplanung des Gleisdreiecks zu Grunde liegen sollen? Grundlage der angesprochenen Arbeitsgruppe, die sogenannte “Fläche C” des Parkgeländes betreffend,

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Quartiersmanagement Mariannenplatz

SA/233/III Schriftliche Anfrage Antwort 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im QM Mariannenplatz zum wiederholten Male einem/ r Mitarbeiter/in gekündigt wurde? Es handelt sich nicht um eine Kündigung. Die Probezeit wurde nicht bestanden. 2. Sind dem Bezirksamt die Gründe für die Kündigungen bekannt? Ja. 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass in einem Gebiet mit einer Bevölkerungsdichte von ca.

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Solidarität nach brutalem Überfall

Mahnwache für Opfer an der Frankfurter Allee. Am Samstag Demo gegen rechte Gewalt. Ein Artikel aus der taz vom 14.07.09 VON TILLA MASBERG Mit einem Jochbeinbruch, diversen Hämatomen, Prellungen im Gesicht und einer schweren Gehirnerschütterung endete am Sonntagmorgen die Partynacht für einen 22-jährigen Neuköllner. Auf dem Nachhauseweg am S-Bahnhof Frankfurter Allee in Friedrichshain wurde er von vier polizeibekannten Neonazis bis

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Rechtsextreme Straftaten in der Nähe von “Thor Steinar” Läden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen)vom 07. April 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. April 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele rechtsextreme Straftaten fanden im Kiez um die Rosa-Luxemburg-Str. in den Jahren 2006 und 2007 statt? (Bitte auflisten nach Straftatbestand, nach De-liktsqualität und nach

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Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer Hier: May-Ayim-Ufer aus postkolonialer Aufklärungs- und Erinnerungsperspektive gestalten

DS/1271/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Mit der Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer soll ein Ort geschaffen werden, an dem deutsche Kolonialgeschichte und ihre Auswirkungen, die bis in die heutige Zeit hineinragen, thematisiert und reflektiert werden. Dazu soll erstens mittels einer dauerhalt installierten Informationstafel in unmittelbarer Nähe von einem der Straßenschilder darüber aufgeklärt werden, warum die Uferstraße Ende des 19.

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Bund kürzt bunt

Initiativen gegen Rechts werden finanziell ausgetrocknet während die Braunen sich immer weiter ausbreiten und gerade auch in unserem Bezirk verstärkt zuschlagen Die Anzahl rechtsextremer Jugendlicher ist erschreckend hoch: 4,9 Prozent der 15-jährigen Jungen sind Mitglied in einer rechtsextremistischen Gruppe. Jeder fünfte Junge und jedes zehnte Mädchen in der neunten Klasse sind als “sehr ausländerfeindlich” einzustufen. Die Bundesregierung kürzt trotzdem seit

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Fleißig bis an den Rande der Erschöpfung

Die vietnamesische Gemeinschaft in Berlin zählt zu den größten in Europa. In Friedrichshain leben besonders viele Familien ehemaliger Vertragsarbeiterinnen und Vertragsarbeiter aus DDR-Zeiten. Sie sind aus dem dortigen Stadtbild nicht mehr wegzudenken Der vietnamesische Bäcker um die Ecke ist ein liebenswürdiger Mann. Er grüßt freundlich, auch wenn man gerade einmal kein Brot kaufen möchte, sondern nur an seinem sympathisch eingerichteten

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Zum Todestag des HDJ Gründers

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 18. Februar 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2009) und Antwort. 1. Hat die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) am 6. Februar 2009 eine Gedenkveranstaltung für ihren ehe-maligen Vorsitzenden “A. S.” in Berlin ausgerichtet? Wenn ja, welche Kenntnisse hat der Senat über diese Veranstaltung und wie viele Personen waren anwesend?

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Hohe Bioqualität zum kleinen Preis

Wurzelwerk bietet seit 15 Jahren günstige Produkte, Transparenz und Mitbestimmung In Berlin-Friedrichshain existiert seit 15 Jahren eine kleine Bio-Einkaufsgemeinschaft, das Wurzelwerk. Einst die erste Bioeinkaufsinitiative in Friedrichshain, ist der Laden inzwischen von Bio-Supermärkten und Supermärkten mit Bioprodukten umgeben. Dennoch sehen die Vereinsmitglieder nach wie vor einen Sinn darin, ihre eigene Bio-Einkaufsgemeinschaft weiter zu erhalten und weitere Interessierte dafür zu gewinnen.

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