DS/0376/V – Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll

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Grüne Themen in der nächsten BVV am 28.02.2018

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 28.02.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Kiezdetektive wieder beauftragen Mit dem Antrag DS/0632/V wird das Bezirksamt aufgefordert, das Projekt „Kiezdetektive“ neu aufzulegen. Zielgruppe sollen 6- bis 14-jährige Kinder, vor allem in einkommensschwachen Familien und Ortsteilen in Friedrichshain-Kreuzberg, sein. Das Projekt „Kiezdetektive“ wurde ursprünglich von 1999 bis 2015 mit großer

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5.000 zusätzliche Kitaplätze in Xhain in den letzten zehn Jahren – Und das ist erst der Anfang

Jedes Kind hat in Berlin ab dem ersten Geburtstag das Recht auf einen Kitaplatz. Für viele Eltern, gerade auch Alleinerziehende, ist dieser von existentieller Bedeutung. Wir Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzen uns konsequent für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Als das Bezirksamt 2007 feststellte, dass die Kinderzahlen im Bezirk entgegen der damaligen Prognosen stiegen, reagierte es direkt mit

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DS/0284/V – Willkommensklassen und integrative Beschulung

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Für die Beantwortung dieser Fragen haben wir die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt. 1. An welchen Schulen des Bezirks gibt es – neben der Reinhardswald-Grundschule, die gute Erfahrungen mit der integrativen Beschulung der neu angekommenen Kinder und

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DS/0195/V – Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

Initiator: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen. Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten. Begründung: Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die eine Gefahrenstelle für die Schüler*innen

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DS/0097/V – Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk

DS/0097/V Initiator: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben gegenwärtig in unserem Bezirk? (bitte unterscheiden nach: Leben in einer Gemeinschaftsunterkunft, in einer Einrichtung der Jugendhilfe, in Familien/Vormundschaften und – sofern

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Der neue Stachel ist da! (August 2017)

Der neue Stachel ist da! Die Spezial-Ausgabe zur Bundestagswahl ist soeben erschienen. Einfach hier klicken und die Xhainer Grünen Zeitung geht im PDF-Format auf. Hier ein Überblick über den Inhalt: Canan Bayram: Die Häuser denen, die drin wohnen Andreas Weeger: Der Wahlkreis, Ströbeles Lebenselexier Lisa Paus: Hans-Christian Ströbele, eine Liebeserklärung Henry Arnold: Mit Canan unterwegs Erik Marquardt: Bitte sterben Sie

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Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 12.07.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen Der Hermannplatz als bedeutender Verkehrsknoten liegt genau an der Schnittstelle zwischen Neukölln und Kreuzberg. Die Verkehrssituation ist von zahlreichen Konflikten geprägt. Der Platz ist ein Unfallschwerpunkt. Bauliche Veränderungen sind erforderlich um die Verkehrsströme neu zu ordnen und dadurch die

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Sommerinterview mit Canan Bayram

Der Stachel, die grüne Kiezzeitung, hat in seiner neuen Ausgabe ein Interview mit unserer Direktkandidatin Canan Bayram geführt – über Glaubwürdigkeit, klare Positionen und was sie mit ihrem Vorgänger Christian Ströbele verbindet. Stachel: Den Grünen wird in letzter Zeit verstärkt vorgeworfen, man wisse nicht mehr wofür sie stehen und dass sie damit ihre Glaubwürdigkeit verspielen. Wie stehst Du dazu? Canan:

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Kommunales Vorkaufsrecht nutzbar machen

Das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor konnte durch das Vorkaufsrecht vor Spekulation gerettet werden, ebenso wie die Wrangel 66 oder die Glogauer 3. Wir wollen dieses Instrument noch viel häufiger anwenden.  Dafür braucht es landes- und bundesrechtliche Unterstützung.   Die Bezirke haben durch das Baugesetzbuch die Möglichkeit, bei Hausverkäufen in Milieuschutz- und Sanierungsgebieten ein kommunales Vorkaufsrecht anzuwenden, um

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