DS/0860/V – „Rausgeworfen, angelogen und verarscht“ ? Von der PostOst zur Factory Berlin – oder doch nicht?

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Sach- und Planungsstand bzgl. des ehemaligen Ateliergebäudes PostOst- bzw. später PostBerlin in der Palisadenstraße 89 in Friedrichshain? 2. Wer soll das (alte oder neu zu bauende) Gebäude an diesem Standort zukünftig nutzen? 3. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen, um die Kunst- und Atelierräume

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DS/0833/V – Neue Graffiti an Schulen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Schulen des Bezirks zu einer Prüfung anzuregen, ob sie im Rahmen ihrer Kulturprojekte ihre Schülerinnen und Schüler auf einer geeigneten Außenwandfläche ihrer Schulgebäude ein selbstkonzipiertes Graffiti aufbringen lassen möchten, das die Erfahrungen und Thematiken der neu zugewanderten Geflüchteten aus deren eigener Sicht künstlerisch artikuliert.

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DS/0801/V – Aktueller Stand Wieder- bzw. Neueröffnung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs und Kommunikationsort

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Sicherung bzw. Wieder- oder Neueröffnung des Café Sybille als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort in Friedrichshain West? Das Bezirksamt hat am 19.6.2018 formell beschlossen, ‐ das

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DS/0799/V – Aktueller Stand der kulturellen Belebung des Görlitzer Parks

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Handlungskonzept für den Görli regt unter Punkt 5.5 die kulturelle Belebung des Parks unter folgenden Stichworten an: Spontane Konzerte im Pamukkale-„Amphitheater“, Musik, Tanz, Theater, Lesungen und zusätzliche Spielangebote, kleinere kulturelle Events ohne elektronische Verstärker sowie eine Vereinbarung über die Nutzung des Platzes an der Pamukkale-Ruine für

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DS/0794/V – Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des 1.Mai in Kreuzberg durchführen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Ende Oktober diesen Jahres eine Einwohner*innenversammlung zur Zukunft des 1. Mai in Kreuzberg 36 (einschließlich Görlitzer Park) durchzuführen, um Probleme genauer zu fassen und gemeinsame Lösungsansätze zu finden. Dazu sollen Anwohner*innen, lokale Gewerbetreibende, Initiativen, soziale Träger, die vor Ort arbeiten, Mitorganisator*innen des Maifestes, Interessensvertretungen wie

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DS/0791/V – Ein Denkmal für Gustav Landauer

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/SPD,  Werner Heck, Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt das Engagement der Gustav Landauer Denkmalinitiative, mit der Errichtung eines Denkmals in Friedrichshain-Kreuzberg des 1919 ermordeten Anarchisten, Pazifisten, Sozialisten, Schriftstellers, Kritikers und Philosophen Gustav Landauer zu gedenken und damit auch an sein vielfältiges Wirken in Berlin und insbesondere Friedrichshain-Kreuzberg zu erinnern. Das Bezirksamt wird deshalb beauftragt: 1.

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DS/0773/V – Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Nichtverlängerung des Mietvertrages der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel am Schleusenufer durch die Lohmühleninsel Liegenschaften GmbH mit großem Bedauern zur Kenntnis. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verliert damit einmal mehr einen Ort einer alternativer Subkultur, die die kulturelle Vielfalt und Identität des Bezirks entscheidend geprägt haben

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DS/0745/V – Zukunft des Café Sibylle

Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Umsetzung der Beschlüsse der BVV zu DS/0679/V „Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain West“ und DS/0691/V „Nahtlosen Weiterbetrieb des Café Sibylle

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DS/0728/V – Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014

Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Beschluss der BVV vom 26.11.2014 „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) umzusetzen. Vor Genehmigung oder Beauftragung von künstlerischen Installationen im öffentlichen Raum sowie Aufmerksamkeitszeichen und Gedenkzeichen in jedweder Form und Ausführung sind die

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DS/0727/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen II – Beschluss DS/2210/IV

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei stehen sich naturgemäß widerstreitende Interessen

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