DS/0507/V – Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das bereits am 30.10.2012 von ihm per Aufstellungsbeschluss in die Wege geleitete Bebauungsplanverfahren V-74-1 für die Flurstücke 78-82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, welches von der BVV mit Beschluss DS/0460/IV vom 19.12.2012 zur Kenntnis genommen wurde, wiederaufzunehmen und fortzuführen. Hierzu soll unverzüglich der nächste

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DS/0506/V – Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Falle einer Übertragung der East Side Gallery und der dazu gehörenden, sich noch im bezirklichen Besitz befindlichen Grünflächen und Areale auf dem ehemaligen Todesstreifen an die Stiftung Berliner Mauer im Übergabevertrag verbindlich vereinbart wird: 1. Dass mindestens einmal im Jahr

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DS/0452/V – Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr. Kollatz-Ahnen und Lederer sowie Senatorin

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Grüne Themen in der nächsten BVV am 25. April

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben bedroht. Der Verlust solcher Arten

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DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen- und Grünflächenamt, der unteren Denkmalschutzbehörde, den

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DS/0281/V – 20% Festanstellung bei den Musikschulen – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen frage ich das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des in den Richtlinien der Regierungspolitik des Senats vorgesehenen Zwischenziels von mindestens 20 Prozent festangestellten Lehrkräften an den Musikschulen bis 2021? 2. Welche Schwierigkeiten und Probleme sieht das Bezirksamt beim derzeit vom Senat angedachten Verfahren? 3. Welche Schritte

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DS/0258/V – Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich die Initiative zu ergreifen und die notwendigen Schritte zur Sicherung und zum „durchgehenden Erhalt der Mauerreste und der Grünfläche im Bereich der East Side Gallery“ einzuleiten: 1. Sich mit den zuständigen Senatsverwaltungen SenFin, SenStadt und SenKult ins Vernehmen zu setzen, wie die entsprechende Passage des Koalitionsvertrages: „Die Koalition

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DS/0257/V – Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!

Initiator: B’90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den im Foyer des Rathauses langjährig beheimateten, beliebten Büchertisch schnellstmöglich zu ersetzen. Dieser verschwand spurlos Ende März. Sollte ad Hoc kein geeignetes Möbelstück zur Verfügung stehen, könnte zwischenzeitlich zunächst ein einfacher Tisch aufgestellt werden. Ein Hinweis auf den Verein Berliner Büchertisch e.V. und dessen weitere niedrigschwellige Angebote sollte nicht fehlen.

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DS/0230/V – Stand der Dinge Bauvorhaben Landsberger Allee 54

Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der Stand des vorhabensbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1 für das Grundstück Landsberger Allee 54 (Flurstück 261) sowie einer Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258)? Als letzter Verfahrensstand ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitiger

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DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden die im Eigentum des Bezirkes

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