DS/1875/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen und den Eignern der Grundstücke Mühlenstr. 60 sowie Mühlenstr. 61-63 für einen Tausch derer Grundstücke mit wertgleichen landeseigenen Grundstücken einzusetzen, um damit die Voraussetzungen für einen Weiterbau des East-Side-Parks flussabwärts zu einem durchgängigen Uferpark von Oberbaumbrücke bis Energieforum zu schaffen und den vollständigen Erhalt der

Plädoyer für einen innovativen Umgang mit einem Freiheitsdenkmal Nach Fertigstellung umfangreicher Sanierungsarbeiten wurde Anfang November 2009 die East Side Gallery in Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin der Öffentlichkeit wieder „wie neu“ übergeben. Die denkmalgeschützte ehemalige Berliner Hinterlandsicherungsmauer an der Mühlenstraße wurde betonsaniert, die Wandbilder der East Side Gallery auf dem neuen Beton frisch aufgemalt. Die der Spree zugewandte Rückseite der East Side

DS/1837/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Sengül, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt das Verbot des Getränkeverkaufs im Einzelhandel am 01. Mai 2010? zu 1. Entsprechend den Vorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) handelt es sich beim 1. Mai um einen gesetzlichen Feiertag an dem alle Einzelhandessgeschäfte in Berlin geschlossen haben müssen. Insofern wurde am

DS/1751/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Klubbetreiber der Kreuzberger Kulturinstitution SO 36 haben eine Mietvertragsverlängerung erhalten. Inwieweit war das Bezirksamt an den Verhandlungen zwischen Vermietern und dem Trägerverein Sub Opus beteiligt? 2. In der Vergangenheit gab es Probleme mit dem Lärmschutz. Inwieweit sind die inzwischen gelöst? 3. Was bedeutet der Vertragsabschluss für den Bezirk? Dr. Schulz: Zu

Es waren etwa 250 Menschen gekommen, um mitzuerleben, wie an der Ecke Gröbenufer/Bevernstraße das neue Straßenschild “May-Ayim-Ufer” enthüllt und das alte Schild “Gröbenufer”, mit einem roten Streifen überklebt wurde. Die Ehrung von Otto Friedrich von der Gröben auf einem Straßenschild ist nun Geschichte. Er galt im kolonialbegeisterten Kaiserreich und bis in die NS-Zeit hinein als Leitfigur und Symbol für die

Interkulturelle Gärten werden immer beliebter Seitdem die so genannte First Lady Michelle Obama mit Schulkindern einen Küchengarten am Weißen Haus angelegt hat, werden IKG in der Öffentlichkeit mehr wahrgenommen. Mobile Gärten lassen brache Flächen, betonierte Plätze (Hausdächer Parkplätze etc.) und andere versiegelte Flächen ergrünen. Auf die Krautgärten und Schulgärten freuen sich die Kinder in Kindertagesstätten und Schulen. Interkulturelle Gärten bieten

Nach dem Verkaufsstopp: Kulturelle Zwischennutzungen oder Publik Viewing könnten Halle schon kurzfristig wiederbeleben. Grüne: Nicht Preis sondern Konzept muss Ausschlag geben Die Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg begrüßen die Entscheidung der landeseigenen Berliner Großmarkt GmbH (BGM), das umstrittene Bieterverfahren für die Eisenbahnmarkthalle vorzeitig zu beenden und ein neues Verfahren einzuleiten. “Gut, dass der Aufsichtsrat der BGM in letzter Minute die Notbremse

DS/1592/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Berliner Senat für die Einführung einer Abgabe auf Hotel- und Pensionsübernachtungen einzusetzen. Die daraus erwirtschafteten Einnahmen sind den Bezirken für die Förderung ihrer Kultureinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Begründung: In zahlreichen europäischen Metropolen, darunter Amsterdam und Zürich, existiert eine Art “City- Tax” als Abgabe, die von Hotelgästen

PE der Fraktion: Auf der spreezugewandten Seite der Berliner Mauer kann im Jahr 2010 Berlins größte Open-Air-Ausstellungsfläche entsteht. Kritiker sind gegen "West-Side-Gallery" Auf der Rückseite der weltberühmten East-Side-Gallery an der ehemaligen Berliner Mauer in Friedrichshain-Kreuzberg soll im kommenden Jahr eine neue Open-Air- Ausstellungsfläche entstehen. Das hat das Bezirksparlament auf Antrag die Grünen-Fraktion gestern Abend beschlossen. “Die West-Side-Gallery könnte Berlins längste

Drs. Nr.: DS/1563/III Mündliche Anfrage 1. Muss der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Falle einer künstlerischen Gestaltung der wasserzugewandten Rückseite der East-Side-Gallery tatsächlich die Mittel für die Betonsanierung dieses Mauerstücks zurückerstatten , wie ein Mitarbeiter der Senatsverwaltung bei der Anhörung im KuBi-Ausschuss am 4. November 09 behauptet hat? 2. Welche (vertraglichen) Vereinbarungen gibt es mit dem Verein eastsidegallery e.V. bezüglich der Nutzung