DS/1154/V – Entmilitarisierung des öffentlichen Raums

Antrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen öffentlichen Diskurs- und Beteiligungsprozess zu initiieren, in dem eine mögliche Umbenennung aller nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze im Umfeld des sogenannten Generalszugs im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg grundsätzlich diskutiert und gegebenenfalls auch Vorschläge für potentielle neue Namensgeber*innen der umzubenennenden Straßen entwickelt werden sollen. Dabei

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DS/1142/V – Städtepartnerschaft mit Derik

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B’90Die Grünen/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Dêrik (Syrien) ein. 2. Die Städtepartnerschaft soll die sozialen, gesundheitlichen, bildungsmäßigen, ökologischen und ökonomischen Bedingungen der Bürger*innen von Dêrik – auch durch die Einbeziehung zivilgesellschaftlichen Engagements – verbessern helfen. 3. Die Städtepartnerschaft des Bezirks soll neben der Arbeit des bezirklichen Städtepartnerschaftsvereins,

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DS/1083/V – Wird das Denkmal East Side Gallery vom Land Berlin nach jahrelanger Ignoranz nun endlich in seiner einzigartigen Bedeutung angemessen gewürdigt?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage des Senators für Kultur und Europa, dass die East Side Gallery „nur mehr Bestand einer zum überwiegenden Teil abgebrochenen Mauer“ sei, deshalb keinen OUV (hervorragenden universellen Wert) begründe und deshalb aus „substanziellen Gründen“ keine Aussicht auf eine Nominierung als UNESCO-Welterbe habe? 2.

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DS/0981/V – Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen

Antrag Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) einzusetzen, die es den Bezirken ermöglicht, bei Bedarf engagierten Bürger*innen, nichtkommerziellen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Projekten und Vereinen, musikalischen Amateurensembles, Kulturschaffenden*, Theater-, Tanz- und Performancegruppen, Projekten für Kinder und Jugendliche, für Senior*innen und andere Gruppen bezirks- und landeseigene Immobilien in Analogie

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Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber auch Europa als Idee auseinander

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DS/0977/V – Benennung der “Straße ohne Namen” zwischen Straße der Pariser Kommune / Franz- Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel

Antrag Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel, Sarah Jermutus Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bisher namenslose Straße zwischen der Koppenstraße und der Straße der Pariser Kommune sowie dem Franz-Mehring-Platz zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Als Name kommt insbesondere die Schauspielerin Ingeborg Charlotte (Inge) Meysel (*1910 †2004) in Betracht. Im Rahmen der Beteiligung

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DS/0944/V – Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof

Antrag Initiator*innen: SPD/DIELINKE/B’90 Die Grünen, Sebastian Forck, Regine Sommer-Wetter, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV-Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Vorhaben eines Exilmuseums hinter dem Portikus des ehemaligen Anhalter Bahnhofs, welches nach dem Abschluss eines Wettbewerbsverfahrens auf dessen Basis im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans realisiert werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens die Bedürfnisse des Sports (Lilli-Henoch-Sportplatz) in

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Ein Exilmuseum am Anhalter Bahnhof

Flucht, Emigration, Exil: Themen, die aktueller sind denn je – und gleichzeitig ein wichtiger Teil der jüngeren deutschen Geschichte. Hunderttausende Menschen mussten sich ihrer Verfolgung im Nationalsozialismus durch Auswanderung entziehen. Eine Initiative will an sie erinnern – mit einem Exilmuseum am Anhalter Bahnhof. Was haben Marlene Dietrich, Bert Brecht und Max Horkheimer gemeinsam? Sie alle waren Flüchtlinge, die in der

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Künstler*innen und Gewerbetreibende in der Muskauer 24 von Verdrängung bedroht

„Man braucht doch nur an die Mietgesetzgebung in der Bundesrepublik denken – was ist das anderes als Klassenkampf?“ hat der Dramatiker Heiner Müller einmal gefragt. Nun scheinen die beiden Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24, in den er seine letzten Arbeiten verfasste, selbst Opfer dieses Klassenkampfs, der Verdrängung durch Kapital und neoliberales Denken zu werden. Mal ist es der Gemüsehändler

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Künstlerische Besetzung der Landsberger Allee 54

„Wird Besetzung wieder legal werden in Berlin?“ ist auf einem Zettel am wohl kleinsten, trotz dieser Frage illegalen und damit temporären Ausstellungsraum Berlins zu lesen, einem kleinen, roten Kubus vor den Mauern der ehemaligen Patzenhofer Brauerei in der Landsberger Allee 54. Es ist eine Besetzung mit Ansage: „Liebe Politiker und politisch Engagierte, vom 28.07.18-08.08.18 werden wir, LA 54, mit der

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