Aufruf zur Gegendemonstration: Nicht in unserem Namen – Kein Feminismus ohne Antirassismus!

Am Samstag, den 17. Februar 2018 mobilisiert die AfD für einen rassistischen „Frauenmarsch“ durch Kreuzberg. Das wollen wir so nicht hinnehmen und laden alle ein, mit uns gemeinsam gegen die Rechtspopulist*innen und ihre Parolen zu demonstrieren. „Diese Instrumentalisierung des Feminismus und generell aller Frauen* für rechte Parolen und Hass wollen wir niemals akzeptieren – und erst recht nicht in unserem

Weiterlesen

East Side Gallery darf nicht privaten Investor*innen zum Opfer fallen!

Bündnis 90/Die Grünen haben in der BVV am 13.12.17 erneut versucht, die Mehrheit der BVV Friedrichshain-Kreuzberg dazu zu bewegen, ihrem Beschluss aus dem Juli 2017 zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery (DS/0258/V) konkrete Taten folgen zu lassen. Dieser Antrag (DS/0507/V) wurde mit einer sehr knappen Mehrheit in der BVV abgelehnt. Dazu sagt Werner Heck, Initiator

Weiterlesen

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Xhain stellt sich gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und fordert Schutz und Beratung für Betroffene

Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Berlin und in Friedrichshain-Kreuzberg allgegenwärtig: Im Jahr 2016 wurden in Friedrichshain-Kreuzberg 844 Fälle häuslicher Gewalt angezeigt, 2015 waren es noch 871 Fälle. Etwa zwei Drittel der Opfer sind weiblich (71,5 Prozent) und bei einem überwiegenden Großteil der Fälle fand die Gewalt im innerfamiliären Kontext statt. Friedrichshain-Kreuzberg hat sich auf grüner Initiative in

Weiterlesen

Silvio-Meier-Preis ehrt Edeltraut Pohl und „Aufstehen gegen Rassismus“ für ihr Engagement gegen Rechtsextremismus

Zur Verleihung des Silvio-Meier-Preises für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung an Edeltraut Pohl und die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Kampagnenbündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“, erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 20. November 2017) „Wir gratulieren den Preisträger*innen ganz herzlich und freuen uns darüber, dass der Silvio-Meier-Preis an zwei Akteur*innen geht,

Weiterlesen

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 8.11.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge, Anfragen oder Resolutionen ein: Gewerbeerhalt in der Oranienstraße Mit dieser Resolution (DS/0497/V) lehnt die BVV Xhain die „Touristifizierung“ der Gewerbeflächen im Bezirk ab und setzt sich dafür ein, dass die sogenannte „Friedrichshain-Kreuzberger Mischung“ erhalten bleibt. Der Spätkauf in der Oranienstraße 35 steht als Beispiel für

Weiterlesen

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 11.10.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis Wir stellen einen dringlichen Antrag, in dem das Bezirksamt beauftragt wird, sich dafür einzusetzen, dass die zwei Teil-Grundstücke des Gesamtgrundstücks Markgrafendamm 24 nicht zum Höchstpreis von der Deutschen Bahn AG verkauft werden, sondern für kommunale Bedarfe gesichert werden. Das Bezirksamt soll sich

Weiterlesen

Solider Doppelhaushalt mit vielen guten grün-rot-roten Projekten beschlossen

Der Bezirkshaushaltsplan für 2018/2019 ist gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit großer Mehrheit beschlossen worden. In ihrer Haushaltsrede hat Finanzstadträtin Clara HERRMANN (B‘90/Die Grünen, Bildmitte) die Herausforderungen betont, die jedoch gut gemeistert worden seien. Dazu sagt Annika GEROLD (B‘90/Die Grünen, li. im Bild mit Andreas WEEGER, Vorsitzender im Haushaltsausschuss, re. im Bild), Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss: (Berlin,

Weiterlesen

Die Häuser denen, die drin wohnen!

Nach heftigen Diskussionen auf Twitter zu unserem Mietenplakat, das wir im Wahlkreis 83 plakatiert haben, distanzierte sich die Bundespartei und erklärte das Plakat als „missverständlich“. Unser Ziel ist es, explizit das Thema der Mieten- und Wohnungspolitik in den Vordergrund zu rücken, deshalb möchten wir gerne ausführen, wieso diese Forderung nicht missverständlich sondern nur konsequent ist. Wir fordern: Neumieten effektiv begrenzen:

Weiterlesen

Kampf gegen Verdrängung – Südliche Friedrichstadt als weiteres Milieuschutzgebiet beschlossen

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat das Gebiet nördlich des Halleschen Tors zwischen Wilhelmstraße, Lindenstraße, Bessel-Park und den Friedhöfen am Mehringdamm zum Milieuschutzgebiet erklärt. Zukünftig können auch dort Modernisierungsmaßnahmen untersagt werden, die zu höheren Mieten und damit zu Verdrängung führen. Ebenso ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zukünftig genehmigungspflichtig. Dazu erklärt Florian Schmidt, Baustadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen):   (Berlin,

Weiterlesen

Bundesparteitag der Grünen in Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg und Canan Bayram kämpfen für Politikwechsel im Bund

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg sieht im Parteitag ein Zeichen des Aufbruchs und begrüßt die Durchsetzung von klaren linken Inhalten im Programm zur Bundestagswahl.   (Berlin, am 19. Juni 2017) „Die Grünen haben an diesem Wochenende gezeigt, dass es sich lohnt für klare Inhalte zu kämpfen”, sagt Canan Bayram, Direktkandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg für die Bundestagswahl. „Wir haben es geschafft,

Weiterlesen
1 2 3