Ergänzende Erklärung des Kreisverbandes und der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrem Statement vom 18. Januar 2020 zu den Vorwürfen gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt

Statement der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 20. Januar 2020 Der Baustadtrat Florian Schmidt kämpft mit aller Kraft für die Mieter*innen in unserem Bezirk. Sein Engagement für die vielen Häuser und Hausgemeinschaften haben daran nie Zweifel aufkommen lassen. Die kritisierten Äußerungen von Florian Schmidt in der vertraulichen gemeinsamen Fraktionssitzung am vergangenen Montag waren unangemessen. Der Stadtrat hat sich dafür entschuldigt. Dies begrüßen

Weiterlesen

Statement zum Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt

Gemeinsames Statement des Fraktionsvorstandes der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und des Geschäftsführenden Ausschusses der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 18. Januar 2020 Die Behauptung der „Aktenmanipulation“ gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt ist haltlos. Fest steht, dass während des noch laufenden Verfahrens zum Finanzierungsprozess der Diese eG die Akten nicht vollständig eingesehen werden

Weiterlesen

Zum Welt-AIDS-Tag: Bezirk ehrt Kämpferin gegen Diskriminierung

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 01.12.2019: Zum Welt-AIDS-Tag am 01. Dezember 2019 erklären Sarah Jermutus, Mitglied im Fraktionsvorstand und Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Inklusion und Queer und Pascal Striebel, Mitglied im Fraktionsvorstand und in den Ausschüssen für Frauen, Inklusion und Queer sowie für Kultur und Bildung: Das Thema HIV/AIDS geht uns alle an. Wir

Weiterlesen

Fraktionsvorstand wiedergewählt

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 28.10.2019 Am Montagabend fand die diesjährige Wahl des Fraktionsvorstandes statt. Annika Gerold und Julian Schwarze wurden erneut als Fraktionssprecher*innen gewählt. Auch Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel wurden als Beisitzer*innen bestätigt.

Weiterlesen

Grüne Themen in der BVV am 30. Oktober 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. Oktober 2019   Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Die grüne Fraktion schlägt in einem Antrag vor, ein Fußverkehrskonzept auf den Weg zu bringen. Der Plan soll wie auch bereits der Radverkehrsplan DS/0607/V für den Radverkehr Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter

Weiterlesen

Erst vertagt, dann zur Sondersitzung einberufen – Statement zum Antrag DS/1454/V der CDU

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 1. Oktober 2019 Auf Antrag der CDU-Fraktion kommt am Mittwoch, den 2. Oktober das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen kurzfristig von der CDU eingebrachten Antrag zu beraten. Es geht um die Flächen, die durch den Abbau der Parklets in der Bergmannstraße frei werden. Bereits in

Weiterlesen

Grüne Themen in der BVV am 25. September 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 24.09.2019 Forderung für eine Neuausrichtung des öffentlichen Raums: jeder zehnte Parkplatz soll umgenutzt werden In Berlin werden 44  Prozent aller Wege mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurückgelegt und weniger als ein Drittel mit dem Auto. Das Mobilitätsgesetz des Senats setzt bewusst auf eine neue Schwerpunktsetzung im Bereich Verkehr. Das

Weiterlesen

Doppelhaushalt 2020/2021 für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09. September 2019 Der Bezirkshaushaltsplan für 2020/2021 ist heute in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit grün-rot-roter Mehrheit beschlossen worden. Dazu sagen Annika GEROLD Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss und Tobias WOLF, Vorsitzender des Haushaltsausschusses: „Der Doppelhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte für die nächsten zwei Jahre. Er ermöglicht wichtige Investitionen

Weiterlesen
1 2 3 4 8