DS/1331/V – Heßmarsch Mitte August: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form vonRassismus und Antisemitismus

Resolution Initiator*innen: DIE LINKE/B’90 Die Grünen/SPD/FDP/MdBVV, Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jede Verherrlichung des deutschen Faschismus und stellt sich jedem Versuch entgegen, die Verbrechen der Nazis umzudeuten oder zu verharmlosen. Die Gedenkdemonstration für den Stellvertreter Hitlers, Rudolf Heß, zu der in den letzten zwei Jahren viele teilweise uniformierte Neonazis durch die Berliner Innenstadt zogen, ist in Berlin

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DS/1330/V – Aikido am Ufer vor Verdrängung schützen

Resolution Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In den letzten Jahren sind immer mehr Gewerbetreibende von Verdrängung betroffen. Auch viele Freie Sportvereine sind von steigenden Gewerbemieten und von Kündigung bedroht. Ein aktuelles Beispiel ist der Kreuzberger Sportverein Aikido am Ufer, der in der Nähe des Hermannplatz eine Fabriketage angemietet hat. Der Sportverein ist derzeit Untermieter der 3.

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DS/1296/V – Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51

Resolution Initiator*in: B’90/Die Grünen, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt die Forderung, das Gebäude der ehemaligen Kurt-Held-Schule in der Görlitzer Straße 51 zu rekommunalisieren, welches 2007 als Folge der damaligen Privatisierungspolitik des Landes verkauft wurde. Die BVV begrüßt daher die vielfältigen und langjährigen Bemühungen aus dem Kiez und dem Bezirksamt zum Rückkauf des Gebäudes. An den Berliner Senat

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DS/1095/V – “Kamil Mode” retten, Kreuzberger Vielfalt auch im Modespektrum erhalten

Resolution Initiator*in: B’90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert den Eigentümer des Hauses Kottbusser Damm 9 nachdrücklich auf, sich mit seiner Mieterin „Kamil Mode“ in Verbindung zu setzen und sich über eine Fortsetzung des 16-jährigen Mietverhältnisses zu verständigen. „Kamil Mode“ führt Kleidung für eine große Gruppe von Frauen aus den türkischen und arabischen Communities. An der Grenze

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Resolution: Endlich ein queeres Wohnprojekt für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* realisieren!

Die BVV Friedrichshain Kreuzberg fordert das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Senat von Berlin auf, zivilgesellschaftliche Initiativen zur Gründung eines queeren Wohnprojekts für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* zu unterstützen und dafür ein geeignetes Grundstück  zu suchen und bereitzustellen. Das Wohnprojekt soll auf die besonderen Bedarfe älterer lesbischer und transgeschlechtlicher Frauen* ausgerichtet sein und ihnen ein selbstbestimmtes, diskriminierungsfreies und barrierefreies Leben

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Grüne Themen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 28. November 18

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 26.11.18 Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken – Resolution eingebracht Seit November 2012 weisen Berlins Fachkräfte, Jugendamtsleiter*innen und Jugendhilfeausschüsse auf akute Missstände im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe hin. Es fehlt Personal in den Erziehungs- und Familienberatungsstellen, beim Basisdienst der Jugendämter, den Regionalen Sozialen Diensten (RSD), den Elterngeldstellen und den Unterhaltsvorschusskassen. Zur knappen Personaldecke kommt der

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DS/0859/V – Kunst- und Gewerbehöfe Muskauer Straße 24 vor Verdrängung bewahren

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Werner Heck/ Regine Sommer-Wetter/ Sebastian Forck Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass mit den beiden Gewerbehöfen in den Hinterhöfen der Muskauer Straße 24 wieder eines der Projekte in seiner Existenz bedroht ist, welche den Charakter unseres Bezirks geprägt haben und entscheidend dazu beitragen, dass Friedrichshain-Kreuzberg

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DS/0521/V – #metoo: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich klar gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und Sexismus

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE, Sarah Jermutus, Annika Gerold, Pascal Striebel, Deniz Yildirim, Dr. Katrin Reuter, Elke Dangeleit Resolution Unter dem Hashtag #metoo teilen Menschen weltweit in den sozialen Medien ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. In der deutlich überwiegenden Anzahl der Fälle sind Frauen betroffen. Aber auch Männer werden Opfer von sexualisierter Gewalt. Wieder einmal wird sichtbar, was

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DS/0508/V – Berliner Bäderbetriebe im Abseits. Frauenschwimmen im Spreewaldbad sofort wieder einführen!

Initiator*in: B’90/Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In diesem Jahr wurde das langjährige, stark nachgefragte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und in das Stadtbad Neukölln verlagert. Dies bedeutet für viele Frauen das Aus für ein wohnortnahes Schwimmangebot, hat Fahrtkosten und einen höheren Zeitaufwand zur Folge. Das Frauenschwimmen kann also nicht mehr von allen Frauen im Bezirk wie zuvor wahrgenommen werden.

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Kein Platz für Rassismus in Friedrichshain-Kreuzberg

Am 21. März ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Passend dazu bringt die BVV-Fraktion eine Resolution ein, mit der wir aktiv ein Zeichen gegen Rassismus im Bezirk und darüber hinaus setzen wollen. Rassismus ist weder ein neues, noch allein ein rechtsextremistisches Phänomen, sondern ein tief in unserer Gesellschaft verankertes System. Rassismus ist eine machtvolle Praxis der Unterscheidung: Menschen werden aufgrund von

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