Tourismus in Berlin: es muss umgedacht werden

Seit Jahren machen wir Grüne uns für eine andere Tourismuspolitik in der Stadt stark. Ende Februar kündigte die Grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop ein neues Konzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus an – ein Umdenken in diesem Bereich ist längst überfällig. Ein paar Wochen zuvor veröffentlichte Kopenhagen seine neue Tourismus- und Standortstrategie mit dem Titel „Das Ende des Tourismus wie

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Schwerlastverkehr raus aus dem Boxhagener Kiez

In einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wird das Bezirksamt beauftragt, für das Gebiet um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße ein Konzept zur Verkehrsberuhigung zu entwickeln und umzusetzen. Zunächst soll hierzu ein Verkehrsgutachten erstellt werden, mit dem geklärt werden soll: Welche verkehrsrechtlichen und baulichen Maßnahmen können ergriffen

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Senat gewährt in der Rigaer Baurecht nach § 34

Enttäuschung und Wut im Friedrichshainer Nordkiez: Hatten die Stadtplaner*innen von Bündnis 90/Die Grünen hier im Bezirk doch auf eine grundlegende Änderung in der Politik des Senats gehofft, was Baugenehmigungen nach § 34 betrifft, die Investor*innen ermöglicht, ohne Bebauungsplan, ohne Bürger*innenbeteiligung und ohne Beteiligung des Bezirks ihre Projekte durchzuziehen, sehen sich alle Beteiligten nun gerade beim umstrittenen Bauprojekt der CG-Gruppe in

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SozioKultur auf dem RAW wird zur Genossenschaft

Es tut sich was auf dem RAW-Gelände. Nein, es rollen keine Bagger, kreisen keine Kräne. Die über 70 Projekte, die als Nutzer*innen und Mieter*innen im sogenannten „soziokulturellen L“ unter anderem Kunst und Kultur produzieren, Theater inszenieren, Konzerte und Partys veranstalten, Skateboards rollen sowie Kletterer*innen klettern lassen, planen die Gründung einer „Projektentwicklungsgenossenschaft RAW Kultur L“, um all das endgültig abzusichern. Diese

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Sozialstadtrat unsozial

Menschen, die auf Assistenzpflege angewiesen sind, benötigen bei alltäglichen Dingen Unterstützung von Pflegekräften, auch im Krankenhaus. Der Bezirkssozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (DIE LINKE) weigerte sich, Personalkosten, mit denen Pflegedienste in Vorleistung gegangen waren, zu übernehmen. Erst durch Protest der Betroffenen und einen einstimmig verabschiedeten Dringlichkeitsbeschluss der BVV sagte er die Zahlung – unter Vorbehalt – zu. Am 4. April besetzten Menschen

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NKZ vor Spekulation schützen – Wir Grüne fordern Anwendung des Vorkaufsrechts

Derzeit überhäufen sich die Schlagzeilen von Immobiliendeals – von Taekker, Pardoviz bis Deutsche Wohnen. Es wird munter spekuliert und das auf Kosten der Mieter*innen. Auch für das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) ist das so zu erwarten. Deshalb ist es notwendig, das NKZ in die öffentliche Hand zu übertragen. Das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor mit knapp 300 Wohnungen

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Schüler*innen in Gedenkveranstaltungen einbeziehen

Zur öffentlichen Gedenkveranstaltung an die Opfer des Naziregimes am Tag der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar dieses Jahres war leider keine einzige Schulklasse gekommen. Auch das Erinnern an die Pogrome vom 9. November, das im letzten Jahr im Bezirksmuseum stattfand, blieb ohne Beteiligung von Jugendlichen. Das stimmt traurig. Angereist waren schwedische und israelische Nachfahren der Ermordeten, die ausführlich

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Enteignung als Spekulationsbremse

Wie kann es sein, dass für Autobahnen enteignet werden darf, für den Erhalt von Wohnraum aber nicht. Das muss sich ändern. Seit 10 Jahren machen der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und viele Initiativen auf die Wohnungsnot in Berlin aufmerksam und fordern, Eigentümer*innen in die Schranken zu weisen. Dennoch wurde viele Jahre zu wenig getan und noch vor sieben Jahren hat der rot-rote

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Gegen die Domestizierung

Zum Tod von Chuck Berry „Müsste man ein anderes Wort für Rock’n’Roll finden, könnte man ihn Chuck Berry nennen“, meinte John Lennon einmal. Gewiss hat Berry den Rock nicht „erfunden“, der lag vielmehr in der Luft, aber mit seinem metallischen Gitarrensound in einem Uptempo-Blues-Schema, seinen Texten und vor allem seiner Körperperformance sprach er seit 1956 auf einzigartige Weise das Begehren

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„Wenn ihr mich sucht, so sucht mich in Euren Herzen“ Abschied von Hans Panhoff

In der Nacht zum 11.März 2017 ist Hans Panhoff, unter anderem auch viele Jahre lang Baustadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg, nach schwerer Krankheit verstorben. Am 31. März fand dann die Trauerfeier unter Anteilnahme vieler, vieler Menschen in der Kirche der evangelischen Taborgemeinde statt. Es gab viele bewegende Momente der Erinnerung. So auch eine Rede von Jana Borkamp, die als ehemalige Stadträtin für

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