Die Fahrrad-Revolution in XHain! Grüne Fraktion für mehr und bessere Radwege

Was kommt eine*r als erstes in den Sinn, wenn man an Hans-Christian Ströbele denkt? Sein Einsatz gegen den Krieg in Afghanistan, der beharrliche Kampf für die Bürgerrechte – und sicherlich auch sein Fahrrad. Wir Grüne setzen uns seit unserer Gründung für eine neue Mobilitätspolitik ein. Wir wollen weg vom Auto und motorisierten Individualverkehr und hin zu einer Infrastruktur die nachhaltig,

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Für eine andere Drogenpolitik

Der S-Bahnhof Neukölln entwickelt sich zu einem Drogenhotspot. Anwohner und Gewerbetreibende sind zunehmend besorgt über die Situation und berichten von offenem Konsum und Dealen rund um das Bahnhofsgelände. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Reflexhaft werden nun Rufe nach einer erhöhten Polizeipräsenz und härteren Strafen für Dealer laut. Solche Maßnahmen haben in der Vergangenheit jedoch nicht zu einer

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Altersarmut benennen und bekämpfen

Immer mehr ältere Menschen sind arm – auch in Berlin. Dem will r2g mit einem ressortübergreifenden Programm entgegenwirken. Wenn wir zum 1. Mai über die Situation auf dem Arbeitsmarkt sprechen, sollten wir auch an die denken, die nicht mehr arbeiten. In der Generation 65 plus leben laut Statistischem Bundesamt über eine halbe Million Menschen in Deutschland unter der Armutsgrenze. Sie

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Gemeinschaftsschulen in Berlin als Regelangebot

Bildungspolitik ist Ländersache und damit einer der größten Gestaltungsbereiche der Stadt Berlin. Als Rot-Rot-Grüne Koalition stehen wir vor der Herausforderung, wie wir es schaffen, die Berliner Bildungslandschaft so zu gestalten, dass alle Kinder optimale Bildungsvoraussetzungen und individualisierte Förderung erhalten können. Für mich als bildungspolitische Sprecherin der Grünen Abgeordnetenhausfraktion gehört dies zu den zentralen Aufgaben der neuen Koalition. Berlin steht vor

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Erststimme Canan Bayram

Canan Bayram tritt die Nachfolge von Hans-Christian Ströbele als Direktkandidatin für den Wahlkreis 83 Friedrichshain-Kreuzberg Prenzlauer Berg-Ost an   Liebe Wähler*innen, der Kampf für Menschenrechte, Gerechtigkeit und Vielfalt treibt mich an. Menschenrechte, die nicht verhandelbar sind, sondern für Geflüchtete gleichermaßen gelten müssen wie für alle Menschen hier oder in der Türkei. Soziale Gerechtigkeit, weil nicht der Markt entscheiden darf, wer

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Gegen Gefahr für die Berliner Kiez-Mischung – „Filou“ kann Beispiel sein

Zunehmend wird wichtiges Kleingewerbe und sozio-kulturelle Infrastruktur durch hohe Mieterwartungen aus den Innenstadt-Kiezen vertrieben. Das Gewerbemietrecht bietet den Geschäften und Einrichtungen kaum Schutz. Das muss sich ändern. Ein Kommentar von Christian Ströbele. Die Bäckerei Filou in Kreuzberg hatte es erwischt: Der Gewerbemietvertrag lief aus. Jetzt bald, im Juni. Die neuen Eigentümer hatten gekündigt. Sogar von einer Pachterhöhung um mehrere 100

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Deutschland 2017 – armes reiches Land

Die Reichen werden immer reicher, während fast drei Millionen Kinder in Armut leben – das ist das empörende Ergebnis des Armuts- und Reichtumsberichts 2017. Die reichsten 1% der Bevölkerung besitzen ein Drittel des Vermögens in Deutschland. Die untere Hälfte hat hingegen gar keines. Damit ist Deutschland mittlerweile Spitzenreiter bei der Vermögensungleichheit in der EU. So eine extreme Vermögensungleichheit ist nicht

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Rot-rot-grün sattelt um – Wir machen ernst mit der Verkehrswende!

Jeden Tag kommt es zu kleineren oder größeren Unfällen von Radfahrer*innen. Ende März ist der erste Radfahrer in diesem Jahr tödlich verunglückt. Das ist einer zu viel. Wir wollen endlich mehr Sicherheit im Berliner Radverkehr. Fehlende Radwege und -streifen, unsichere Kreuzungen, ein Mangel an Abstellmöglichkeiten – die Radverkehrsinfrastruktur wurde in den letzten Jahrzehnten grob vernachlässigt und das wird sich mit

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Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt den Kampf angesagt

In Berlin dürfen weder Kopftuch, Kippa noch Kinder oder Rollstuhl ein Nachteil bei der Wohnungssuche sein. Wir wollen eine vielfältige Stadt, in der sich alle Menschen in allen Stadtteilen wohlfühlen können. Deshalb werde ich noch in diesem Jahr eine Fach- und Koordinationsstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt starten. Der Bedarf dafür wird von vielen Akteur*innen aus der Antidiskriminierungsarbeit, Mieterverbänden und

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Damit die Wende auch in Berlin gelingt

Mit Grüner Regierungsbeteiligung richtet sich die Energie- und Klimaschutzpolitik neu aus Es ist ein später Erfolg für uns Grüne, eine späte Genugtuung für den Berliner Energietisches und eine gute Nachricht für alle Berliner*innen – dank R2G gibt es in Berlin endlich ein Stadtwerk, das diesen Namen auch verdient. Die Koalition zeigt mit ihrem ersten großen Energieprojekt, dass es ihr ernst

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