Grüne Themen in der nächsten BVV am 25. April

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben bedroht. Der Verlust solcher Arten

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DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053 Anträge auf Zweckentfremdung/Leerstand gestellt. Davon

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Über 20.000 Menschen demonstrieren gegen #Mietenwahnsinn und Verdrängung

Am Samstag demonstrierten tausende Menschen in Berlin gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Dem Aufruf von über 200 Initiativen und Verbänden folgten über 20.000 Menschen und zogen vom Potsdamer Platz durch Kreuzberg bis nach Schöneberg. Natürlich waren auch wir mit dabei. Ein paar Eindrücke gibt es hier. Unser Baustadtrat Florian Schmidt über die Demo und was der Druck von der Straße für

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Ein Wochenlohn für die Miete

Im Vorfeld der großen Demonstration der Mieterinitiativen haben Canan Bayram (direkt gewählte Abgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauber Berg Ost), Katrin Schmidberger (grüne Sprecherin für Mieten und Wohnen im AGH) und Florian Schmidt (grüner Baustadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg) aufgeschrieben, was die Große Koalition jetzt tun müsste. Hier der Link zur taz vom Freitag, den 13. April: https://www.taz.de/!5495685 Und hier die Langfassung des

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DS/0394/V – Mitspracherecht der Eltern bei der Sanierung der ehemaligen E.O.Plauen Schule

Initiator: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurde der Termin zwischen Schulamt und Eltern bezüglich der Bauplanungsunterlagen zur Sanierung der E.O.Plauen Schule abgesagt? 2. Wann findet ein neuer Termin mit den Eltern statt? 3. Welche Möglichkeiten haben die Eltern im Hinblick, dass bald die Sommerferien beginnen, ihr Mitspracherecht auszuüben? Nachfragen: 1. Inwieweit gibt es

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DS/0393/V – Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn ja, wann wurden mit wem

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Die Bergmannstraße wird zur Begegnungszone

Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke und Tische, die die Bergmannstraße

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Grüne Themen in der nächsten BVV am 21.03.2018

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein:   Benennung einer Straße nach Audre Lorde Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen.  Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte, steht für den Einsatz für

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DS/0345/V – Was unternimmt das Bezirksamt gegen eine Wuchermiete von 63 Euro pro Quadratmeter? Und: Was macht eigentlich das Wohnungsamt?

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Auf die im Titel genannte Frage möchte ich wie folgt antworten: Beginnend mit der 17. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin traten die Regelungen des Achten Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes vom 16.10.2008 betreffend die Gliederung des

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DS/0342/V – Proteste gegen die „Diktatur des Ordnungsamts“ in der Mainzer Straße

Initiator*innen: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel,Tobias Wolf, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welcher Begründung werden in der Mainzer Straße in Friedrichshain, wie Anwohner*innen und Presse berichten, alle oder einzelne Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland ab Ende Juni 2017 untersagt bzw. nicht mehr genehmigt? 2. Welche Arten der Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes (Gastronomie, Bücherauslage, …) sind zukünftig

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