Grüne Themen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 12. Dezember 2018

Resolution: Endlich ein queeres Wohnprojekt für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* realisieren Die BVV Friedrichshain Kreuzberg fordert das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Senat von Berlin auf, zivilgesellschaftliche Initiativen zur Gründung eines queeren Wohnprojekts für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* zu unterstützen und dafür ein geeignetes Grundstück  zu suchen und bereitzustellen. Mit der Schaffung eines solchen Wohnprojektes würde Berlin eine bundesweite Vorreiter*innenrolle

Weiterlesen

Denkwerkstatt zum Grundsatzprogramm: „Wohnen als Grundrecht. grün.gerecht.gemeinwohlorientiert.“

Wir laden euch herzlich ein zu unserer Denkwerkstatt „Wohnen als Grundrecht. grün.gerecht.gemeinwohlorientiert.“ am 16.10. von 19 bis 22 Uhr in den Räumen des FiPP e.V. (Sonnenallee 223 A, 12059 Berlin). Ende April dieses Jahres wurde im Rahmen eines Startkonventes der Grundsatzprogrammprozess eingeleitet. Das bisherige Grüne Grundsatzprogramm von 2002 soll den Erfordernissen unserer Zeit angepasst werden und vor allem visionäre Ziele

Weiterlesen

Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt: Die BVV kämpft für bezahlbare Wohnungen, nicht dagegen!

Presseerklärung der BVV-Fraktionen Bündnis 90/Grüne, Die Linke und SPD vom 21. August 2018: Die Fraktionen Bündnis 90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postscheckareals begonnen hat, setzen die drei Fraktionen sich dafür ein, dass möglichst

Weiterlesen

DS/0865/V – Grundstück Stresemannstraße 38

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Laufzeit haben die Verträge für die derzeitige Pacht des Grundstücks Stresemannstraße 38? Das Grundstück Stresemannstr. 38 wird durch Herrn Rewari als Parkplatz genutzt. Der Pachtvertrag besteht seit 1995 und verlängert sich jeweils um ein Jahr. Der Vertrag müsste

Weiterlesen

DS/0863/V – BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich einer möglichen Neubebauung des BEHALA-Grundstücks in der Köpenicker Straße 21-29? 2. Welche Nutzungen zu welchen Anteilen sind nach derzeitigem Kenntnisstand des Bezirksamtes auf dem Gelände geplant? 3. Welcher Zeitplan besteht für welche nächsten Planungsschritte zur möglichen Beplanung und Bebauung des Geländes? Nachfragen:

Weiterlesen

DS/0862/V – Ehemaliges Postcheckamt

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Nach der Übergangsregel zum Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung sind im städtebaulichen Vertrag für 25 % der Wohneinheiten Mietpreis- und Belegungsbindungen zu vereinbaren, wenn der städtebauliche Vertrag bis 31.07.2018 abgeschlossen wird. Für Verträge, die nach dem 31.07.2018 abgeschlossen werden, gilt die Maßgabe, auf 30 % der Geschossfläche (Wohnen)

Weiterlesen

DS/0861/V – „Strategischer Leerstand“ am Lausitzer Platz 17

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In einem Verkaufsdossier für das Haus Lausitzer Platz 17 wird von einem „strategischen Leerstand“ von 5 Wohneinheiten und einem Mietsteigerungspotenzial bei Neuvermietungen von ca. 15 Euro gesprochen – ist der Leerstand und damit die Zweckentfremdung der Wohneinheiten dem Bezirksamt bekannt? 2. Bewertet das Bezirksamt einen „strategischen Leerstand“ als

Weiterlesen

DS/0860/V – „Rausgeworfen, angelogen und verarscht“ ? Von der PostOst zur Factory Berlin – oder doch nicht?

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Sach- und Planungsstand bzgl. des ehemaligen Ateliergebäudes PostOst- bzw. später PostBerlin in der Palisadenstraße 89 in Friedrichshain? 2. Wer soll das (alte oder neu zu bauende) Gebäude an diesem Standort zukünftig nutzen? 3. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen, um die Kunst- und Atelierräume

Weiterlesen

DS/0859/V – Kunst- und Gewerbehöfe Muskauer Straße 24 vor Verdrängung bewahren

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Werner Heck/ Regine Sommer-Wetter/ Sebastian Forck Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass mit den beiden Gewerbehöfen in den Hinterhöfen der Muskauer Straße 24 wieder eines der Projekte in seiner Existenz bedroht ist, welche den Charakter unseres Bezirks geprägt haben und entscheidend dazu beitragen, dass Friedrichshain-Kreuzberg

Weiterlesen

DS/0836/V – Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bezirksverordnetenversammlung jeweils zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und zum 1. Oktober eines Jahres schriftlich – unter Angabe der jeweiligen Adresse – über alle Leerstände von Wohnraum im Bezirk zu informieren. Dabei hat das Bezirksamt jeweils anzugeben, ob der Leerstand genehmigt wurde. Bei

Weiterlesen
1 2 3 44