SA/507/V – Bauvorhaben Eckgrundstücke Urbanstraße/Jahnstraße und Gneisenaustraße/Nostitzstraße

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1) Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) mit welchem Inhalt wurden für das Eckgrundstück Urbanstraße/Jahnstraße (neben Urbanstraße 51 und Jahnstraße 1-1a) beantragt und wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet? Jahnstr. 1: Erteilung einer Baugenehmigung

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SA/498/V – Johanniterstraße 12

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In der Johanniterstraße 12 ist entsprechend eines Immobilienexposés (einsehbar unter: https://www.cohousingberlin.de/sites/default/files/assets/Projekte/4613/200213joh12exposee.pdf) der Abriss des bisher an dieser Adresse stehenden Wohnhauses und ein anschließender Neubau geplant. Sind dem Bezirksamt diese Abriss- und Neubaupläne bekannt und wie

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Stellungnahme zum Rechnungshofbericht zur Überprüfung der Ausübung von Vorkaufsrechten zugunsten der DIESE Genossenschaft:

Der Rechnungshof hat sich in seinem Jahresbericht 2020 mit der Ausübung von Vorkaufsrechten zugunsten der DIESE eG beschäftigt, der folgende vier Kritikpunkte enthält, auf die wir hiermit eingehen und die wir politisch bewerten wollen. Allgemeine Stellungnahme Die konsequente Anwendung des Vorkaufsrechts ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer gemeinwohlorientierten Wohnungspolitik und einem Mietmarkt, der die Menschen in den

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SA/487/V – Graefestraße 13

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Am 29. Januar 2020 kam es zu einem Wohnungsbrand um Wohnhaus Graefestraße 13. Seitdem können die Mieter*innen nicht mehr in ihren Wohnungen leben. Bisher unterlässt der Eigentümer die notwendigen Sanierungs- bzw.

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Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 1. Oktober 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. September 2020 Resolution: Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria! Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist vollständig abgebrannt: die ohnehin schon furchtbare Lage der etwa 13 000 Geflüchteten im Lager Moria ist zu einer entsetzlichen humanitäre Katastrophe geworden. Nach vorerst langem Schweigen will Bundesinnenminister Horst Seehofer nun in Absprache

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DS/1731/V – Wird der westliche Mehringplatz verkauft?

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt hinsichtlich eines möglichen Verkaufs der Gebäude am westlichen Mehringplatz (Wilhelmstraße 2-6, Friedrichstraße 245-246, Mehringplatz 12-14) in Kreuzberg mit ca. 330 Wohnungen und 40 Gewerbeeinheiten bekannt, die sich bisher im Besitz des Luxemburger Investmentfonds „Optimum Evolution Fund SIF“ befinden? 2. Was wird gegen den von

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SA/479/V – May-Ayim-Ufer 6

Schriftliche Anfrage Antwort Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der May-Ayim-Ufer 6 bekannt? Wenn ja: welche genau? Ja, Zweckentfremdung durch Leerstand für 16 Wohnungen 2. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die

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Pressemitteilung: Grüne Themen in der BVV am 26. August 2020

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines Investors umgestaltet werden. Bundes-, Landes-

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Brief an den Regierenden Bürgermeister zum fragwürdigen Deal mit der Signa-Gruppe

Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir halten das nicht nur für einen schweren Fehler, sondern verurteilen diesen Deal als schwerwiegenden Eingriff in unsere bezirklichen Belange. Die Gestaltung des Gebäudes muss gemeinsam mit dem Bezirk und den Menschen vor Ort erfolgen und darf nicht über ihre Köpfe hinweg durchgesetzt werden.   

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Grüne Themen im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni 2020

Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 10. Juni 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 17. Juni bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Stadtgrün im Bezirk sichern und ausbauen Aufgrund der Klimakrise ist entschiedenes Handeln erforderlich. Mit drei Anträgen zur Stadtentwicklung fordern wir das Bezirksamt auf, sich unter anderem bei den zuständigen Senatsverwaltungen Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen

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