DS/0968/V – “Aktueller Stand “Heimfall” Baerwaldbad

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gespräche haben hinsichtlich einer künftigen Trägerschaft durch die Berliner Berliner Bäderbetriebe stattgefunden und mit welchem (Zwischen)ergebnis? 2. Welche Alternativen erwägt und prüft das Bezirksamt, sollten die Bäderbetriebe kein Interesse an einer Trägerschaft des Baerwaldbades haben, um das Schwimmen dort zu sichern? 3. Wie ist der Stand hinsichtlich

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Begegnungszone Bergmannstraße – wie geht es weiter?

Liebe Kreuzberger*innen, liebe Friedrichshainer*innen, in den letzten Jahren gab es viele Diskussionen um die fußgänger*innen- und fahrradfreundliche Umgestaltung der Bergmannstraße. Hierzu gibt es eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Ihre Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind in die derzeitigen Planungen eingeflossen. Testphase vor endgültiger Entscheidung Ein Ergebnis der Bürger*innenbeteiligung war, dass eine Testphase stattfinden soll, bevor über mögliche dauerhafte Umbauten

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Tage der offenen Türen im Tiny House im Wrangelkiez

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und des Grünen Kreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg vom 12. Februar 2019 Noch bis Ende Februar steht vor dem Grünen Büro in der Wrangelstraße 92 ein sogenanntes „Tiny House“ (Mini-Haus). In Zusammenarbeit mit der Initiative Autofreier Wrangelkiez und der Tiny Foundation finden im Tiny House verschiedene Veranstaltungen und Gesprächsrunden statt. Für die Grünen organisiert Marianne Burkert-Eulitz,

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DS/0940/V – Strukturelle Unterversorgung von Kreuzberg SO 61 mit Angeboten kultureller Bildung beenden: Ausbau der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu einem bezirklichen Zentrum für kulturelle Bildung.

Antrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, das zu großen Teilen ungenutzte Gebäude der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu „rekommunalisieren“ und hierzu mit dem Erbbaupachtnehmer Verhandlungen mit dem Ziel der Rückführung des Gebäudes in das Fachvermögen des Amtes für Kultur und Weiterbildung aufzunehmen. Um die im Rahmen des Sozialen Infrastrukturkonzepts (SIKo) 2016 für den

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DS/0931/V – Umbaumaßnahmen im Görlitzer Park

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Kristine Jaath Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Im Görlitzer Park soll der Bolzplatz zwischen Kuhle und Parkeingang Lübbener Straße zu einem semi-überdachten Sportparcours auch für die schulische Nutzung umgebaut werden. Wie weit sind die Planungen dafür mittlerweile gediehen (bitte mit detaillierter Darstellung der einzelnen Bauvorhaben auf

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Genossenschaften und gemeinwohlorientierte Bauträger braucht das Land

Genossenschaften müssen unsere zentralen PartnerInnen werden, um langfristig bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und zu schaffen. Rot-Rot-Grün muss mehr Unterstützung leisten. Es gibt über 100 Genossenschaften in Berlin mit über 194.000 Wohnungen, das ist ein Anteil von 12 Prozent des gesamtes Mietwohnungsmarktes. Das ist aber kein Selbstläufer, wie man anhand der Tatsache, dass der entstehende Neubau größtenteils aus teuren Eigentumswohnungen besteht,

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Quartiersmanagement in Friedrichshain-Kreuzberg

Im Jahr 1999 wurde das Berliner Quartiersmanagement (QM) zur Umsetzung des bundesweiten Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ ins Leben gerufen. Obwohl es immer wieder auch Kritik an einzelnen Stellen und an manchen Maßnahmen gibt, hat es sich in unserem Bezirk inzwischen überwiegend bewährt. Sechs Quartiersmanagementgebiete (Wrangelkiez, Mariannenplatz, Werner-Düttmann-Siedlung, Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße, Wassertorplatz und Mehringplatz) wurden bisher hier ausgewiesen. Mit ihnen soll das lokale

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Künstler*innen und Gewerbetreibende in der Muskauer 24 von Verdrängung bedroht

„Man braucht doch nur an die Mietgesetzgebung in der Bundesrepublik denken – was ist das anderes als Klassenkampf?“ hat der Dramatiker Heiner Müller einmal gefragt. Nun scheinen die beiden Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24, in den er seine letzten Arbeiten verfasste, selbst Opfer dieses Klassenkampfs, der Verdrängung durch Kapital und neoliberales Denken zu werden. Mal ist es der Gemüsehändler

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Künstlerische Besetzung der Landsberger Allee 54

„Wird Besetzung wieder legal werden in Berlin?“ ist auf einem Zettel am wohl kleinsten, trotz dieser Frage illegalen und damit temporären Ausstellungsraum Berlins zu lesen, einem kleinen, roten Kubus vor den Mauern der ehemaligen Patzenhofer Brauerei in der Landsberger Allee 54. Es ist eine Besetzung mit Ansage: „Liebe Politiker und politisch Engagierte, vom 28.07.18-08.08.18 werden wir, LA 54, mit der

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Rendite mit Kreuzberger Grundschulen?

Grüne fordern Rekommunalisierung der Schulparkhäuser dreier Kreuzberger Grundschulen. Kaum vom Schulpersonal genutzt, wurden die Stellplätze vom Schulamt auch an andere Interessierte vermietet. In einer eigenmächtigen Entscheidung hat Schulstadtrat Andy Hemke (SPD) diese Bewirtschaftung einem privaten Betreiber übertragen. Die Grüne BVV Fraktion fordert dementgegen in einem Antrag die Rekommunalisierung der Bewirtschaftung. Die Schulgemeinschaften sollen besser beteiligt, überdachte Fahrradstellplätze gebaut und die

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