DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es sich um Häuser mit Eigentumswohnungen

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Neues Tourismuskonzept für Berlin

Anwohner*innen-Diskussion im Crack Bellmer auf dem RAW-Gelände am 6. Juni 2018. Podiumsgäste von links nach rechts: Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg), Prof. Ilse Helbrecht (HU Berlin), Thoralf Barth (Bizim Kiez), Katrin Schmidberger (Moderatorin des Abends und Sprecherin für Tourismus sowie für Wohnen und Mieten der Grünen Abgeordnetenhaus-Fraktion) und Burkhard Kieker (Geschäftsführer von visitBerlin), Ramona Pop (Senatorin für Wirtschaft, Energie und

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DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053 Anträge auf Zweckentfremdung/Leerstand gestellt. Davon

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Die Bergmannstraße wird zur Begegnungszone

Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke und Tische, die die Bergmannstraße

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DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen- und Grünflächenamt, der unteren Denkmalschutzbehörde, den

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DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B’90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden die im Eigentum des Bezirkes

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DS/0148/V – Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?

DS/0148/V Initiator: B’90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Betr.: Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes in der Otto-Suhr-Siedlung leer? 2. Für wie viele Wohnungen in der Otto-Suhr-Siedlung hat das Bezirksamt dem Eigentümer Deutsche Wohnen AG den Leerstand von Wohnungen bis wann genehmigt? 3. Was hat das Bezirksamt

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DS/0100/V – Stand der Planungen EastSideGallery

DS/0100/V Initiator: B’90/Die Grünen, Heck, Werner Mündliche Anfrage Betr.: Stand der Planungen EastSideGallery Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich der Umgestaltung und Verbreiterung des Gehwegs an der EastSideGallery aus? Die Planung sieht eine Verbreiterung das südlichen Gehweges in der Mühlenstraße an der East-Side- Gallery um 2

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DS/0068/V – Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern – U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen

DS/0068/V Initiator: B’90/Die Grünen, Striebel, Pascal   Antrag Betr.: Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern – U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den U-Bahnhof Warschauer Straße in den

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Tourismus in Berlin: es muss umgedacht werden

Seit Jahren machen wir Grüne uns für eine andere Tourismuspolitik in der Stadt stark. Ende Februar kündigte die Grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop ein neues Konzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus an – ein Umdenken in diesem Bereich ist längst überfällig. Ein paar Wochen zuvor veröffentlichte Kopenhagen seine neue Tourismus- und Standortstrategie mit dem Titel „Das Ende des Tourismus wie

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