Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, zur Sommerpause wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten informieren. Zur Mitte der Wahlperiode ziehen wir außerdem schon einmal etwas Bilanz, was wir bisher alles im Bezirk für eine soziale Stadtentwicklung, die Verkehrswende, die Kultur und vieles Weitere erreicht haben. In unserer Halbzeitbilanz erläutern wir auf 20 Seiten unsere
WeiterlesenMündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Tobias Wolf Beitritt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wann wird das Konzept zur Parkgaragen-Rekommunalisierung vorgelegt? Für die Rekommunalisierung der Bewirtschaftung der Parkgaragen an drei Grundschulstandorten schlägt die BVV in ihrem Beschluss (DS 0835/V) vor, die Bewirtschaftung dem Ordnungsamt zu übertragen und die Nutzung der
WeiterlesenWie ist öffentlicher Raum zu nutzen und von wer darf diesen vereinnahmen? Eine Fragestellung im Sinne aller Teilnehmer*innen des öffentlichen Lebens. Und das Projekt dazu. Im Februar haben wir vor unserem Wahlkreisbüro in der Wrangelstraße ein Tiny House aufgestellt. Das ist ein Holzhaus, mobil auf einem Anhänger montiert, mit Kfz-Kennzeichen und StVO-gerecht. Mit Hilfe eines Transporters zogen wir dieses in
WeiterlesenSeit Dezember 2016 regiert Rot-Rot-Grün in Berlin; Zeit um Bilanz zu ziehen. Die Herausforderungen sind groß, viel wurde schon geschafft, viel bleibt noch zu tun. Als Rot-Rot-Grün vor mehr als zwei Jahren an die Regierung kam, fehlte es in Berlin an allem. Es wurde wirklich an allen Ecken und Enden gespart, bis es quietscht! Obwohl Berlin seit Jahren wächst. Nicht
WeiterlesenMit dem neuen Mobilitätsgesetz haben sich die Voraussetzungen zur Förderung des Umweltverbunds, also Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV nachhaltig verbessert. So kommen wir endgültig weg von der autogerechten Stadt. Berlin investiert in den nächsten Jahren viele Millionen Euro und baut die kaputtgesparte Verwaltung in diesem Bereich massiv aus. Für den Bezirk stellen wir einige der Maßnahmen exemplarisch vor. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
WeiterlesenImpulse zum Grundsatzprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. Bis 2020 soll dieses auf den Weg gebracht werden. Auch wir als Grüne Xhain bringen uns ein. Mobilität bewegt die Menschen in Xhain – und das nicht nur wortwörtlich. Bereits im November haben wir als Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg daher eine Tagung zum Thema „Mobilität
WeiterlesenPressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09.05.2019 Wir lehnen den Missbilligungsantrag der BVV-Fraktionen Die Linke, SPD, CDU und FDP gegen den Baustadtrat Florian Schmidt ab. Seit Jahren wird die Debatte um die Bergmannstraße kontrovers geführt. Noch im Januar 2019 wurde ein Antrag der CDU zum Abbruch der Testphase durch die BVV abgelehnt. Stattdessen wurde beschlossen, die
WeiterlesenAntrag Initiator*innen: B’90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob in der Lilienthal und Züllichauer Str, die Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden kann, die Straße für den Schwerlastverkehr, ab 7, 5 Tonnen, gesperrt werden kann, oder weitere Maßnahmen den Lärm und den Verkehr in der Straße reduzieren, ob
WeiterlesenPressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 20.03.2019 Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str. Ziel des fraktionsübergreifenden Antrags ist die Prüfung, durch welche Maßnahmen der zunehmende Verkehr in der Lilienthalstraße/Züllichauer Straße reduziert und gleichzeitig sicherer für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen gemacht werden kann. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1206/V Runder Tisch Markthalle IX – Die weitere Entwicklung gemeinsam
WeiterlesenAntrag Initiator*in: B’90/Die Grünen, Pascal Striebel, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Das Ordnungsamt entscheidet beim Umsetzen von Fahrzeugen nach der auch für die Ordnungsämter verbindlichen Geschäftsanweisung der Polizei zum Umsetzen von Fahrzeugen (Nr. 15/2014). Das Bezirksamt stellt sicher, dass diese ermessensleitenden Vorschriften von den Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts bei der Einzelfallentscheidung beachtet wird. Die Mitarbeiter*innen dürfen von der durch die Geschäftsanweisung
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