Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Friedrichshain-Kreuzberg vom 09. September 2019
Der Bezirkshaushaltsplan für 2020/2021 ist heute in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit grün-rot-roter Mehrheit beschlossen worden. Dazu sagen Annika GEROLD Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss und Tobias WOLF, Vorsitzender des Haushaltsausschusses:
„Der Doppelhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte für die nächsten zwei Jahre.
Er ermöglicht wichtige Investitionen in die Verkehrswende, den Schulbau, die Stärkung der Jugendarbeit, der bezirklichen Infrastruktur und die Schaffung eines emissionsfreien Fuhrparks.
Wir stärken die Digitalisierung in der Volkshochschule, bringen die Geschlechtergerechtigkeit in der Sportförderung voran, investieren in bezirkliche Kulturarbeit und sorgen für eine ausreichende Finanzierung bei der Antidiskriminierungsarbeit an Schulen.
Zusätzliches Personal und mehr Nachwuchsförderung bilden einen wichtigen weiteren Schwerpunkt. Besonders freuen wir uns über mehr Stellen für den Rad- und Fußverkehr und die Grünpflege. Auch die Beteiligungsstrukturen im Bereich Stadtentwicklung wurden weiter gestärkt.“