Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic
Mündliche Anfrage
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Aus welchem Grund wurde die obere Etage des Funktionsgebäudes des BSV Friedrichshain an die August Sander Schule vermietet?
Mit Wirkung vom 1.1.2003 wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen das Grundstück Alt-Stralau 40/41 aus dem Fachvermögen des ehemaligen Naturschutz und Grünflächenamtes des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg in das Fachvermögen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport-Landesschulamt- übertragen. Die Liegenschaft (Gewächshaus und 1.OG Funktionsgebäude) wurde ab dem 6.1.2003 durch die 1. Berufsschule Friedrichshain, Naglerstraße genutzt. Ab dem 1.1.2008 ging das Objekt wieder in das Fachvermögen des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Da die August-Sander-Schule bereits dauerhafter Nutzer der 1.Etage des Sportfunktionsgebäudes war, wurde ein entsprechender Nutzungsvertrag geschlossen.
2. Wieso wurden die Räume vermietet obwohl der Sportförderung bekannt war, dass der Verein zusätzliche Räume benötigt?
Zu dem damaligen Zeitpunkt waren die zur Verfügung stehenden Räume noch ausreichend. Erst durch das anhaltende Bevölkerungswachstum und den Wohnungsneubau in unmittelbarer Nähe des Sportplatzes sind die vorhandenen Kapazitäten nicht mehr ausreichend. Auch die Nachfrage nach Sportangeboten nimmt immer mehr zu. Gerade der Kinder–und Jugendbereich des BSV Victoria Friedrichshain freut sich über viele neue Mitglieder. An diesem Standort fehlt dafür leider der erforderliche Raum um die Jugendarbeit im Vereinsleben weiter zu fördern und auszubauen.
3. Wie lange laufen die Verträge zwischen dem Sportamt und der August Sander Schule?
Vertragsbeginn war der 1.1.2008, obwohl die Nutzung der 1. Etage zu Berufsschulzwecken bereits stattfand. Es wurde eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung geschlossen. Es besteht die Möglichkeit, mit einer Frist von 6 Monaten eines jeden Kalenderjahres zu kündigen.
Nachfrage:
1. Was wird das Sportamt unternehmen damit dem Verein zusätzliche Räume zur Verfügung gestellt werden können?
Es haben bereits Verhandlungen mit der BIM stattgefunden, die uns auch mit einer Nutzungsvereinbarung eine Fläche auf dem Gelände der August-Sander-Schule zur Verfügung gestellt hat. Der Verein wollte diese Fläche nutzen um auf eigene Kosten Räumlichkeiten für den Kinder-und Jugendsport zu schaffen. Die Planungen waren schon ziemlich weit fortgeschritten, wurden aber vom Bereich Stadtplanung zunächst angehalten. Eine Ausnahmegenehmigung für den temporären Bau einer kleinen Hütte ist das Ziel des Vereins.
Das Schul- und Sportamt wird sich mit der BIM und der Senatsverwaltung in Verbindung setzen und in Erfahrung bringen, inwieweit die Räume in der 1. Etage des Sportfunktionsgebäudes als Schulungsmöglichkeit überhaupt noch genutzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Friedrichshain-Kreuzberg, den 24.01.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic