Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic
Mündliche Anfrage
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales
Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele schwerbehinderte Schüler*innen haben am Modellprojekt „Initiative Inklusion“ teilgenommen?
In meiner Antwort auf die Fragen beziehe ich mich u.a. auf die Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales auf die schriftliche Anfrage 18/10836 vom 29. März 2017 zur Initiative Inklusion. Die Bundesregierung beschloss 2011 den Nationalen Aktionsplan, um die Situation schwerbehinderter Menschen grundlegend zu verbessern. Ende 2011 startete das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Initiative Inklusion, die Teil des Nationalen Aktionsplans ist und sich an der UN-Behindertenrechtskonvention orientiert.
Die Initiative Inklusion wurde – unter Beteiligung vieler Akteure – in den Ländern umgesetzt. Einer dieser verantwortlichen Hauptakteure war das Landesamt für Gesundheit und Soziales – Integrationsamt. Das Finanzvolumen des Bundesarbeitsmarktprogramms betrug 100 Mio. €. Davon entfielen 4,5 % auf Berlin.
Die Initiative Inklusion umfasste 3 Handlungsfelder, neben der „ Berufsorientierung für schwerbehinderte Schüler*innen“ gab es die Handlungsfelder „Neue Ausbildungsplätze für schwerbehinderte junge Menschen in den Betrieben und Dienststellen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ und „Neue Arbeitsplätze für ältere schwerbehinderte Menschen“.
Im Handlungsfeld 1 wurden seit dem 1.1.2012 insgesamt 1 223 Schüler*innen mit Schwerbehinderung und sonderpädagogischen Förderbedarf beruflich orientiert. In diesem Zeitraum wurden insg. 1 108 Kompetenz- und Potentialanalysen durchgeführt, 896 Praktika am allgemeinen Arbeitsmarkt initiiert, 1198 Berufswegekonferenzen durchgeführt und 21 Übergangsbegleitungen in das Arbeitsleben geleistet. (Detailliertere Zahlen s. Beantwortung Frage Abgeordnetenhaus)
2. Welche Erfahrungen hat das Bezirksamt mit dem Modellprojekt „Initiative Inklusion“, das 2014 auslief?
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat keine Erfahrungen mit dem Modellprojekt machen können, da die Umsetzung im Land Berlin beim Landesamt für Soziales und Gesundheit lag.
3. Wurde eine Verlängerung beantragt und wenn nein warum nicht?
Das Bundesarbeitsmarktprogramm Initiative Inklusion wird in der bisherigen Form nicht weitergeführt. Die für den Bereich Schule zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familiebführt die Berufsorientierung für Schüler*innen mit Behinderungen in eigener Verantwortung undvZuständigkeit durch. Ein Vorteil der veränderten Unterstützungszuständigkeit ist die erweitertevZielgruppe, da in der Initiative Inklusion nur bereits anerkannte schwerbehinderte Jugendliche gefördertvwerden konnten.
Nachfragen:
1. Welche Schwerpunkte wurden dabei gesetzt?
entfällt
2. Welche sonstigen Förderprogramme für schwerbehinderte Schüler*innen zur beruflichen Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt gab es sonst noch?
Darüber hat das Bezirksamt keine Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner-Spindler
Friedrichshain-Kreuzberg, den 25.04.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic