DS/1599/V – Schulbaukoordinator

Mündliche Anfrage

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz

Ich frage das Bezirksamt:

1. Inwiefern hat das Bezirksamt bereits Kontakt zum vom Senat neu designierten Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel aufgenommen?
2. Welche konkreten Verbesserungen erhofft sich das Bezirksamt durch den Schulbaukoordinator für Friedrichshain-Kreuzberg?
3. Wie wird das Bezirksamt den Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einbinden?

Beantwortung: BezStR Herr Hehmke

zu Frage 1:
Das Bezirksamt kennt die genaue Rolle von Herrn Nünthel in seiner neuen Funktion noch nicht. So ist nicht klar, ob er eher als eine Art Ombudsmann in Konfliktfällen zwischen verschiedenen Verwaltungen eine Verständigung bzw. Befriedung erzielen soll, also eher eine Vermittlerfunktion ausübt oder ob er auch mit Weisungs- und Entscheidungsbefugnissen ausgestattet ist im Sinne der Beschleunigung von Schulbauvorhaben zu wirken. Auf jeden Fall schätzt das Bezirksamt Herrn Nünthel aus den Erfahrungen der Zusammenarbeit mit ihm als langjährigen Bezirksstadtrat in Lichtenberg als überaus kompetenten lösungs- und konsensorientieren Experten, nicht nur in Sachen Schule und Schulbau.

zu Frage 2:
Herr Nünthel hat aus seiner früheren Funktion heraus sicher einen tiefen Einblick in die Bedingungen, Probleme und Anforderungen der Bezirke im Hinblick auf eine Beschleunigung von Verwaltungsprozessen und die Möglichkeiten, gemeinsam mit den beteiligten Senatsverwaltungen, hier sind es eher die SenJBF, die SenSW und die SenFin, zu guten Ergebnissen zu kommen.

zu Frage 3:
Sofern die Rolle von Herrn Nünthel und seine genaue Aufgabenbeschreibung dem Bezirksamt bekannt sind, kann er sicher bei standortbezogenen Fragestellungen bzw. Problemen, die eine Verständigung des Bezirksamtes mit der Hauptverwaltung erfordern, einbezogen werden. Genauere Auskünfte von Seiten der Staatssekretärin wird es ggf. bereits übermorgen geben, da ist nämlich die Sitzung der Schulstadträtinnen und Schulstadträte. Ich will noch mal aus meiner Einschätzung sagen: Wir haben ja vielfache Kommunikation als Schulamt zu allen anderen Beteiligten am Thema Schulbau und Schulsanierung, sowohl innerhalb des Bezirksamtes als auch zu den drei genannten Senatsverwaltungen. Diese Kommunikation schätze ich als überwiegend gut und zielführend ein. Unser größtes Problem sind die Kapazitäten der Baudienststellen, sowohl im Bezirk als auch auf Landesebene. Das ist das, sozusagen, alle wollen bauen, nicht nur Schule, wir müssen auch andere Dinge bauen, vorhin kam eine Anfrage zum Thema Kita und das ist eher aus meiner Sicht das größere Problem. Aber wenn Herr Nünthel hier unterstützend tätig werden kann, wo es Unklarheiten gibt oder wo die Dinge nicht vorankommen, freue ich mich. Aus den Jahren der Zusammenarbeit mit ihm als Schulstadtrat kann ich nur sagen, ich finde es gut, dass er diese Aufgabe wahrgenommen hat und sich nicht in den Ruhestand verabschiedet hat.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.02.2020
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz

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